Von Eduardo Molina Juli 2010

Nächsten Samstag, den 21. August, jährt sich der 70. Jahrestag der Ermordung Leo Trotzkis durch einen Schergen Stalins. Dieser Jahrestag findet im Rahmen einer Verschärfung der weltweiten kapitalistischen Krise statt, die die Produktion, den Handel und die Weltfinanzen betrifft.

Europa ist zum Epizentrum in der zweiten Phase der Krise geworden. Die Anpassungspläne werden in einem Land nach dem anderen durchgeführt: In Griechenland, Spanien, Portugal oder Italien, hoch überschuldet und mit hohem Staatsdefiziten, überall wird versucht, sowohl die Kosten der Krise als auch den Preis der “Rettungspakete” von Banken und Multinationalen auf die Lohnabhängigen abzuladen. Während verschiedene Wirtschaftsinstitute und Analysten nicht müde werden, die wirtschaftliche Erholung in den USA und China zu rühmen, kündigen sich die ersten Anzeichen für eine "Bremswirkung" der selben an. Somit wird der strukturelle und historische Charakter der Krise bestätigt.

Gleichzeitig kann man beobachten, wie die „Kriege Obamas“ in Afghanistan und dem ganzen Nahen Osten ins Stocken geraten, was zum Fall des wichtigsten militärischen Chefs der Region geführt hat. Diese Widersprüche zeigen, dass die USA versucht ihren Niedergang als hegemoniale Macht zu stoppen, und somit zu vermeiden, dass die Krise eine noch größere „Unordnung der Welt“ herbeiruft. Wenn aber die Krise die zwischenstaatlichen Beziehungen und die politischen Regime destabilisiert, führt dies auch zu neuen Klassenkampfphänomenen. So fängt der Widerstand der Lohnabhängigen der ganzen Welt an, sich auszudehnen: von den Generalstreiks in Griechenland, über die Streiks im Spanischen Staat, Frankreich und anderen europäischen ländern bis hin zu den ermutigenden Anzeichen des Wiedererwachens des "asiatischen Riesen", mit den Streikwellen in China, Bangladesh und andere Staaten Südostasiens.

Bezüglich Lateinamerikas, hält die verlogene Behauptung es würde von der Krise verschont bleiben während der Rest der Weltwirtschaft erschüttert würde, nicht mal der oberflächlichsten Analyse stand. Während die regionalen Ökonomien noch wachsen und die nationalen und internationalen Kapitalisten saftige Gewinne einfahren, bekämpfen sie aufs Schärfste jegliche Forderung oder Arbeitskampf: wie z.B., von den mexikanischen Elektrizitätsangestellten bis zum nicht akademischen Personal an der Universität von Sao Paulo. Sie starten direkte Angriffe auf Lohn, Beschäftigung, Bildung und Gesundheit der Massen, während der US-Imperialismus darum bemüht ist, seine Vorherrschaft in den Halbkolonien zu stärken. Dafür ermuntern sie die reaktionären Kräfte, wie der Putsch in Honduras oder auch die verstärkte Militärintervention in Kolumbien, die Landung in Haiti und die neuen „gemeinsamen Ìbungen“ vor den Küsten Costa Ricas verdeutlichen.

Die Unbeständigkeit politischer Projekte des Nationalismus und Populismus á la Chavez oder Morales in Lateinamerika, der Betrug des “trabalhismo” (von trabalho – die Arbeit, bzw. trabalhador – der Arbeiter, A.d.Ì.) von Lula in Brasilien und das Vorgehen der sozialdemokratischen Regierungen von Zapatero und Papandreou in Europa, welche „Anpassungen“ im Dienste des Großkapitals implementieren, verdeutlichen dass angesichts des kapitalistischen Programms, die Krise auf die Schultern der Lohnabhängigen und unterdrückten Völker abzuladen, die einzige Alternative lautet: ein Programm der Arbeiter aufzustellen, damit die Krise von ihren Verursachern bezahlt wird.

Und dies ist unzertrennlich mit dem Kampf für die politische und organisatorische Unabhängigkeit der ArbeiterInnenbewegung und der Massen gegenüber der Bourgeoisie, ihre Parteien und Regierungen verbunden.

Während die Krise die Zustände unserer Epoche wieder auf die Tagesordnung setzt, als eine Epoche von Krisen, Kriegen und Revolutionen, wirft sie auch eine historische Herausforderung auf: die weltweite ArbeiterInnenklasse ist eine ungeheuerlich mächtige soziale Macht mit einem ebenso mächtig revolutionären Potential. Jedoch nach Jahrzehnten von Niederlagen unter dem Neoliberalismus und kapitalistischer Restauration im Osten, ist sie bezüglich ihrer Organisierung und ihrem Klassenbewusstsein stark zurückgewichen. Um die revolutionären Aufgaben dieser neuen historischen Periode zu bewältigen, wird die ArbeiterInnenklasse im Zuge des Klassenkampfes in ihrem politischen, ideologischen und organisatorischen Neuanfang voranschreiten müssen, um mittels der ArbeiterInnenmacht den Konvulsionen des niedergehenden Kapitalismus einen sozialistischen Ausweg aufzuzwingen.

Mit dieser strategischen Perspektive werden einige Aufgaben ihre ganze Kraft und Gültigkeit wieder erlangen. Diese Aufgaben sind die proletarische Avantgarde um das ArbeiterInnenprogramm zu gruppieren, um für den Wiederaufbau der Vierten Internationale, als Weltpartei der sozialistischen Revolution, mit ihrer jeweiligen nationalen Sektionen voranzuschreiten. Dies wird durch die Fusion zwischen den fortgeschrittensten Sektoren der ArbeiterInnenbewegung und das Programm des revolutionären Marxismus erfolgen, dass sich im theoretischen, politischen und methodologischen Körper zusammengefasst ist, den Trotzki und seine GenossInnen bei der Gründung der Vierten Internationale 1938 zusammenfassten.

Die 7. Konferenz der Trotzkistischen Fraktion-Vierte Internationale

Um über die Weltlage und ihre Perspektiven, die Probleme und Herausforderungen, die sich die ArbeiterInnenklasse ausgesetzt sieht, zu debattieren, veranstalten wir dieses Jahr die 7. Konferenz der Trotzkistischen Fraktion für die Vierte Internationale. Sie findet in Buenos Aires statt und wird auf Grundlage verschiedener Dokumente über verschiedene Aspekte der Weltlage, die Widersprüche zwischen der kapitalistischen Restauration und der Aufgaben des Proletariats, die lateinamerikanische und europäische politische Konjunktur analysieren.

Mehrere der anwesenden Delegationen haben kürzlich an wichtigen Erfahrungen des Klassenkampfes in ihren ländern teilgenommen.

Die Delegation aus Frankreich, Aktivisten und Arbeiter, die zum Aufbau einer revolutionären Tendenz für den Klassenkampf innerhalb des NPA aufrufen, unter den Bannern des Programms der Vierten Internationale. Die GenosInnen von Clase contra Clase (Klasse gegen Klasse) aus dem Spanischem Staat unterstützten den Kampf der U-Bahn-Beschäftigten in Madrid und die ersten Schritte des Arbeiterwiderstandes gegen das Kürzungsprogramm des „Sozialisten“ Zapatero. Aus Europa sind auch Delegierte aus Deutschland und England anwesend.

Die Delegation der LER-QI aus Brasilien wird mit Anführern und Aktivisten des 57 tätigen Streiks der nicht akademischen Personals der USP (Universität von São Paulo) anwesend sein. Deren Gewerkschaft, die Sintusp, wird berechtigterweise als die kämpferischste Gewerkschaft Brasiliens angesehen. Auch Delegierte unserer Schwesterorganisationen aus Bolivien werden teilnehmen. Sie haben kürzlich an der „Rebellion der Fabrikarbeiter“ für höhere löhne und gegen die arbeiterfeindlichen Maßnahmen von Evo Morales teilgenommen. Auch Chile, Venezuela, Mexiko, Costa Rica und aus Uruguay werden GenossInnen vertreten sein.

Die Delegierten der PTS (argentinische Partei der FT-CI) ihrerseits, werden die Bemühungen unserer Strömung sich auf theoretisch- politischer Ebene zu bewaffnen, sowie ihre Teilnahme auf gewerkschaftlicher Ebene untermauern. Sie sind der Beweis dafür, wie unsere Strömung versucht eine organische Verbindung zu den fortschrittlichsten Sektoren der proletarischen Avantgarde, die an zahlreichen der fortschrittlichsten Kampf- und Organisationserfahrungen der Arbeiterschaft teilgenommen haben, zu schaffen: Wir reden hier von den Erfahrungen der Beschäftigten des Ernährungsmultis Kraft Foods und weitere Industrieunternehmen, von der Kachelfabrik Zanon, von Staatsangestellten und Lehrern, von den Knoblaucharbeitern von Mendoza, sowie von vielen Universitäten und Schulen.

Zum Abschluss der Konferenz werden wir eine große internationalistische Kundgebung veranstalten, bei der die Akteure dieser zahlreichen Erfahrungen zu Wort kommen und dazu aufrufen, den Kampf für ein sozialistisches Arbeiterprogramm angesichts der kapitalistischen Krise und den Wiederaufbau der Vierten Internationale verstärkt aufzunehmen.