Fracción Trotskista Cuarta Internacional

Podemos will mit der „Kaste“ regieren

Diego Lotito, Josefina Martinez — 2016-01-25T07:29:00Z

Podemos schlägt der Sozialdemokratie und Izquierda Unida eine Regierung „der Veränderungen“ vor. Darin soll PSOE-Vorsitzender Pedro Sánchez Ministerpräsident, Pablo Iglesias Vize und das Kabinett proportional organisiert sein. Sánchez sagte, dass er verhandeln würde, während Rajoy sich nicht vor dem Parlament zur Wahl stellen möchte. Angesichts der Erfahrungen aus Griechenland und den drohenden Enttäuschungen ist es nötig, die sozialen Mobilisierungen und den Kampf für verfassungsgebende Prozesse im ganzen Land wieder anzustoßen.

Der Generalsekretär von Podemos, Pablo Iglesias, stellte dem König Felipe VI. am vergangenen Freitag seine Aufforderung an die PSOE vor: Er möchte mit der spanischen Sozialdemokratie eine „Linksregierung“ eingehen. Dieses Angebot veränderte die politische Landschaft und eröffnet ein Dilemma für Pedro Sánchez: Wenn er es nicht annimmt, kommt es zu Neuwahlen, aber Iglesias hatte den letzten konstruktiven Vorschlag, während er die Einheit ablehnte.

Das politische Establishment warnt vor einer möglichen Regierung von PSOE und Podemos. Die renommierte Tageszeitung El País veröffentlichte am Freitag eine Kolumne, in der sie ohne Umschweife aufführte, warum Sánchez diesen Weg nicht gehen sollte und reiht sich damit in eine breite Pressekampagne gegen Podemos ein.

Nach Iglesias wurde Sánchez vom Monarchen in Empfang genommen und über den Vorschlag informiert. Auf der Pressekonferenz im Anschluss musste der Sozialdemokrat auf Podemos antworten. Zuerst wollte er die Tragweite des Vorschlages abschwächen, indem er darauf hinwies, dass die Verhandlungen gerade erst begonnen worden. Er warte erst darauf ab, dass Rajoy eine Regierung zu bilden versuche. Nach dessen Scheitern würde er es versuchen. Doch er erkannte auch an, dass die sozialdemokratischen Wähler*innen ein Scheitern einer PSOE-Podemos-Regierung nicht verstehen würden.

Das letzte Treffen des Königs fand am Freitag Nachmittag mit dem Ex-Ministerpräsident Mariano Rajoy statt. Das Königshaus erklärte kurz darauf, dass Rajoy keine Regierung bilden wolle und deshalb eine neue Verhandlungsrunde in der kommenden Woche stattfinden würde. Wenige Minuten später nur verkündete Rajoy auf der Pressekonferenz an, seine „Kandidatur nicht zurückzuziehen“… aber dass er die nötige Unterstützung nicht hätte.

Einige Analyst*innen wollten in den Aussagen von Rajoy nur ein „intelligentes Manöver“ sehen, um den Druck von ihm auf Pedro Sánchez zu verlagern und darauf abzuwarten, dass die Vorsitzenden der verschiedenen Regionen einen Deal mit Podemos verhindern. Doch in Wirklichkeit ist die Ablehnung von Rajoy, selbst eine Regierung bilden zu wollen die Anerkennung der Niederlage der PP. Sie bekommen die nötigen Abgeordneten nicht zusammen und Rajoy wollte die negative Abstimmung im Parlament vermeiden.

Damit ist die Möglichkeit einer „Linksregierung“ sehr viel näher, jedoch nicht einfach. Die PP und die neoliberale Rechte Ciudadanos haben 162 Abgeordnete. Die Summe aus PSOE, Podemos und Izquierda Unida sind 161. Sollten die Verhandlungen fortschreiten, bräuchte Sánchez bei der zweiten Abstimmung immer noch eine einfache Mehrheit, also die Unterstützung zwei weiterer Abgeordneter und keiner zusätzlicher Gegenstimmen.

Doch dafür müsste erst der Widerstand innerhalb der PSOE ausgeschaltet werden. Die „Barone“ aus den Regionen knirschen mit den Zähnen und einige von ihnen hoffen unter vorgehaltener Hand sogar auf eine „Große Koalition“ mit der PP. Anführer*innen wie Rubalcaba, Maldina und andere haben den Vorschlag von Pablo Iglesias als eine „Beleidigung“ und den „Versuch einer Demütigung“ bezeichnet.

In den nächsten Wochen werden die Verhandlungen und die politische Unsicherheit weitergehen. Die Möglichkeit neuer Wahlen im April oder Mai ist nicht ausgeschlossen, doch jetzt nimmt die Möglichkeit einer „Linksregierung“ von der PSOE, Podemos und Izquierda Unida das Zentrum der politischen Debatte ein.

Mit der Kaste regieren

Pablo Iglesias rief die PSOE dazu auf, schon jetzt öffentliche Verhandlungen zur Regierungsbildung zu beginnen. „Spanien kann es sich nicht erlauben, auf Rajoy zu warten.“ Und weiter: „Wir werden über die Regierung, Teams und Aufgaben sprechen und wir diskutieren ohne rote Haltelinien […] Eine plurale Regierung mit einer proportionalen Zusammensetzung nach den Wahlergebnissen von der PSOE, Podemos, den Bündnissen und auch von Izquierda Unida“, versicherte Iglesias.

Ermutigt und mit der Gewissheit, den Verlauf der Verhandlungen zu bestimmen, machte Iglesias sein Regierungsangebot. Ein wichtiger Teil waren die Notmaßnahmen in den ersten 100 Tagen, „um schwierige Situationen sozialer Notlage zu beenden, wie die Zwangsräumungen ohne Wohnalternative, die armutsbedingten Strom- und Gaskürzungen oder dass Frauen Opfer sexueller Gewalt werden und keine Wohnalternative haben. Außerdem gibt es hunderttausende Bürger in Spanien, die arbeitslos sind und keine Unterstützung bekommen.“

Zweitens forderte er „Maßnahmen des Staates um die notwendigen Verfassungsänderungen vorzunehmen, die die neue Transition benötigt“. Abgesehen von dem direkten Effekt des Vorschlags beinhaltet er abstrakte Definitionen mit lauwarmen sozialem Inhalt, die nur darauf abzielen, die Verhandlungen mit der PSOE zu beginnen, und zu zeigen, dass man „ohne rote Linien“ verhandeln will. Doch das „portugiesische Modell“ einer „Linksregierung“ (also unter Anführung der Sozialdemokratie) ist das Gegenteil des Kampfes für die Erfüllung der demokratischen und sozialen Forderungen.

Die PSOE ist einer der Pfeiler des Zweiparteiensystems von 1978, die zuerst mit Felipe González von 1982 bis 1996 und mit Zapatero von 2004 bis 2011 regierte. Sie ist keine wirkliche Alternative der „Veränderungen“ für die Arbeiter*innen und verarmten Schichten der Bevölkerung. Im Gegenteil handelt es sich um die Partei, die einen großen Teil der kapitalistischen Krise verwaltete, indem sie Banken rettete, soziale Rechte einschränkte und Kürzungen und Entlassungen durchführte. Sie lehnt das Recht auf Selbstbestimmung ab und verteidigt die Monarchie und die Einheit Spaniens. Früher wurde die PSOE von Podemos noch als „Kaste“ gemeinsam mit der PP bezeichnet, doch jetzt ist Pablo Iglesias ein echter „Staatsmann“.

Der Regierungsvorschlag ist die letzte Station des „Kurses ins politische Zentrum“ und des Aufgebens der grundlegenden demokratischen Forderungen. Sie drückten sich 2012 ist der „Empörtenbewegung“ aus, die sowohl die PP als auch die PSOE als „politische Kaste“ der „korrupten Politiker*innen im Dienste des Marktes und der Banken“.

Nach den Regionalwahlen im Mai 2015 näherte sich Podemos stärker an die PSOE an, indem sie Bildung von sozialdemokratischen Regierungen in einigen Regionen unterstütze, im Gegenzug zur Unterstützung der PSOE von neuen Regierungen in Madrid und Barcelona. Doch damals lehnten sie es noch ab, in von der PSOE angeführte Regierungen einzutreten. Jetzt macht Podemos einen weiteren Schritt hin zur Integration in das Regime und möchte Vizepräsident von Pedro Sánchez sein. Eine solche Regierung hat jedoch nichts „linkes“, sondern soll die Ordnung des Regimes „wiederherstellen“.

Die Erfahrung aus Griechenland muss eine wertwolle Lehre für die aktuelle Situation im Spanischen Staat sein. Dort verwandelte sich die selbsternannte „Anti-Austeritäts-Regierung“ von Syriza in die Vollstreckerin derselben, indem sie alle von der Troika geforderten Maßnahmen akzeptierte. Dabei handelte es sich damals sogar um eine Regierung ohne die Sozialdemokratie der PASOK. Der Vorschlag von Iglesias ist deutlich rechter als der seines Freundes Tsipras.

Mehr als fünf Millionen Menschen wählten am 20. Dezember Podemos. Fast eine Million wählte Izquierda Unida. Diese Wählerstimmen für Parteien der „Veränderungen“ drückte die Hoffnung aus, dass sich durch Wahlen und in den Institutionen die demokratischen und sozialen Forderungen erfüllen können, die sich in jeder einzelnen Demonstration seit dem Beginn der kapitalistischen Krise ausdrückten.

Doch weder Podemos noch Izquierda Unida wollen eine Lösung auf diese Forderungen geben, sondern bereiten sich darauf vor, die griechische Erfahrung zu wiederholen. Oder sie schlimmer noch aus einer weit aus rechteren Position nachzuahmen, indem sie sich unter einen der Pfeiler des Regimes unterzuordnen, um als beste Ärzte des krankenden Kapitals zu dienen. Wie Marx sagte, ereignet sich die Geschichte immer zweimal: „das eine Mal als große Tragödie, das andre Mal als lumpige Farce“.

Die Verhandlungen sind noch nicht beendet und auch die politische Krise ist noch nicht vorbei. Doch angesichts einer drohenden „Linksregierung“, die nur neue Enttäuschungen bringen wird, ist der Kampf für die Wiederaufnahme der sozialen Mobilisierungen und des Aufbaus echter verfassungsgebender Prozesse im gesamten spanischen Staat und den Nationen unumgänglich, in denen sich alle demokratischen und sozialen Forderungen diskutieren und lösen lassen.

Grécia, Portugal e Estado espanhol: algumas lições políticas sobre os “governos anti-austeridade”

Josefina Martinez — 2016-01-09T09:15:00Z

O PSOE e seu chamado a um “governo progressista” no Estado espanhol seguindo o exemplo de Portugal. O Syriza e a experiência da Grécia. O Podemos e o diálogo com os socialistas “sensatos”. Lições sobre os “governos anti-austeridade” e as demandas democráticas pendentes. Grécia, Portugal e Estado espanhol: algumas lições políticas sobre os “governos anti-austeridade”

O secretário geral do PSOE, Pedro Sanchez, abraça seu homólogo português, Antonio Costa, depois da reunião na sede do partido socialista em Lisboa. Foto: EFE/Tiago Petinga

O chamado do líder do PSOE, Pedro Sánchez, a formar um “governo progressista”, realizado desde Lisboa, reabre um necessário debate na esquerda sobre a experiência dos chamados “governos anti-austeridade” (ou para alguns setores “governos de esquerda”) na Europa.

As experiências da Grécia e de Portugal em 2015 evidenciam que os “governos anti-austeridade” não só não abriram um caminho para medidas anticapitalistas, o que já seria pedir muito, senão que nem sequer se propuseram a resolver demandas democráticas elementares pendentes, e tampouco reverteram as medidas de ajuste brutais impostas pela Troika. No caso grego, ao contrário, o governo de Tsipras se transformou no aplicador direto de tais medidas.

Grécia e a experiência falida do governo de “esquerda”

Em 2012, quando o Syriza era uma força em ascensão e ganhava cada vez mais apoio popular, a proposta de “governo de esquerda” sem o PASOK lançada por Alexis Tsipras seduziu grande parte da esquerda mundial. A maioria da esquerda europeia colocou o Syriza como exemplo de uma “nova esquerda” e muitos inclusive apontaram seu caráter “anticapitalista”, como defendeu Stathis Kouvelakis.

Em 2015, quando o Syriza chega ao poder, o tão esperado “governo de esquerda” toma forma em uma versão muito mais maquiada de “governo anti-austeridade” contra a Troika, em aliança com os nacionalistas do ANEL. Seis meses depois, já nem sequer sobravam rastros deste experimento: o governo liderado por Tsipras se ajoelhava sem luta frente à Troika e se transformava no governo que aplicava o terceiro memorandum redigido em Bruxelas: cortes nas pensões, privatizações e repressão à mobilização popular.

Esta veloz experiência mostrou que o Syriza não era nada parecido com uma “coalizão anticapitalista”. Não só aceitou as medidas de “austeridade”, senão que tampouco tentou resolver demandas democráticas elementares do povo grego.

A separação entre a igreja e o Estado, por exemplo, em um país onde a igreja ortodoxa tem grande influência na educação pública, é uma questão democrática elementar. Mas esta tarefa democrática básica foi deixada de lado pelo Syriza desde o primeiro momento, para conseguir um governo junto com os nacionalistas do ANEL e manter boas relações com o clero.

Outra questão democrática elementar, como a desarticulação de todo o aparato policial e repressivo, com fortes laços orgânicos com os fascistas do Aurora Dourada, foi algo que nem sequer foi proposto. E pra dizer algo mais básico ainda, nem sequer anulou o antidemocrático sistema eleitoral que dá um “bônus” de 50 deputados ao partido mais votado, um mecanismo que sempre criticou quando era oposição, mas que deixou intacto quando chegou ao governo.

Quanto às medidas de “austeridade”, como é sabido, se transformou em aplicador dos planos da Troika, com um plano de privatizações que entrega grande parte do patrimônio nacional a empresas estrangeiras enquanto corta pensões.

Portugal e a volta dos socialistas ao poder

Os socialistas portugueses, igual a grande parte da socialdemocracia europeia, geriu a crise capitalista, aplicando cortes e ajustes sobre os trabalhadores e os serviços públicos. Além disto, o Partido Socialista Português se destacou por estar envolvido em casos de corrupção de grande repercussão, como o que envolveu José Socrates, ex-secretário geral do PSP e primeiro-ministro de Portugal entre 2005 e 2011.

No fim de 2015, frente ao fracasso dos conservadores para obter apoio parlamentar ao seu governo, o socialista Antonio Costa assumiu como primeiro-ministro, com o apoio do PC português, do Bloco de Esquerda e dos Verdes. Rapidamente a imprensa batizou este como um “governo progressista” à portuguesa.

Diferente do caso da Grécia, onde o PASOK foi à bancarrota, os socialistas portugueses se mantiveram como segunda força eleitoral atrás dos conservadores, e conseguiram somar ao seu governo a esquerda comunista e do Bloco. Mas para selar esta aliança, os últimos se comprometeram a abandonar todo vestígio “radical” de seu programa, como a exigência de ruptura com a OTAN ou a ruptura com o Euro. Mais ainda, antes de assumir Costas aceitou o “pacto de estabilidade” que o conservador Passos Coelho lhe impôs para preservar a “disciplina orçamentária”.

O “governo progressista” luso nasceu assim muito mais condicionado pelo regime e pelos capitalistas do que já estava o governo do Syriza no seu início, com o compromisso de manter o status quo e, assim, que os trabalhadores seguissem pagando pela crise. O compromisso político do PC português e do Bloco com este governo, tão reivindicado desde então por setores da esquerda europeia, expressa um conformismo completo, cuja principal consequência é o abandono de qualquer aspiração a uma mudança democrática e social profunda.

O “governo progressista” do PSOE, outro conto de reis

A proposta de Pedro Sánchez de que o PSOE encabece um “governo progressista” junto com o Podemos parece outro conto dos Reis Magos. E de reis se trata, justamente, porque se o socialismo espanhol não questiona algo é o Regime monárquico de ‘78 e suas instituições reacionárias, como a coroa e o senado, que vão de mãos dadas com o espanholismo centralizador e a negação do direito de autodeterminação [à Catalunha, por exemplo]. Ou seja, com o PSOE não só não é possível um “governo de esquerda” senão que nem sequer um governo minimamente “democrático”.

Quando Pablo Iglesias faz chamados aos “setores sensatos” do PSOE para “abrir um diálogo que permita formar um governo alternativo” à Rajoy, seguindo os passos dos comunistas e do Bloco em Portugal, o que terminará fazendo será hipotecar as demandas democráticas e sociais fundamentais de milhões de trabalhadores, trabalhadoras, jovens e setores populares no Estado espanhol que lhe deram seu voto.

O direito à autodeterminação, à abolição da monarquia e do senado, à instauração de uma câmara única eleita por sufrágio universal, à anulação de leis antidemocráticas como a Lei mordaça e à reforma trabalhista, junto ao aumento do salário mínimo, o não-pagamento da dívida, a nacionalização dos bancos e outras demandas básicas para criar emprego genuíno, assim como uma assembleia constituinte livre e cujas decisões sejam soberanas, onde possam debater e resolver todas estas questões urgentes, só se poderá conquistar com a mais completa independência de todos os partidos do regime e dos capitalistas e impulsionando uma profunda mobilização operária e popular. Um caminho que o Podemos, como antes o Syriza e o Bloco, não parecem dispostos a seguir.

Grecia, Portugal y Estado español: algunas lecciones políticas sobre los “gobiernos antiausteridad”

Josefina Martinez — 2016-01-09T08:52:00Z

El PSOE y su llamado a un “gobierno progresista” en el Estado español siguiendo el ejemplo de Portugal. Syriza y la experiencia de Grecia. Podemos y el diálogo con los socialistas “sensatos”. Lecciones sobre los “gobiernos antiausteridad” y las demandas democráticas pendientes.

El secretario general del PSOE, Pedro Sánchez, abraza a su homólogo portugués, Antonio Costa, tras su reunión en la sede del partido socialista en Lisboa. Foto: EFE/Tiago Petinga

El llamado del líder del PSOE, Pedro Sánchez, a formar un “gobierno progresista”, realizado desde Lisboa, reabre un necesario debate en la izquierda sobre la experiencia los llamados “gobiernos antiausteridad” (o para algunos sectores “gobiernos de izquierda”) en Europa.

Las experiencias de Grecia y Portugal en 2015 evidencian que los “gobiernos antiausteridad” no solo no han abierto un camino hacia medidas anticapitalistas, lo que ya sería mucho pedir, sino que ni siquiera se han propuesto resolver demandas democráticas elementales pendientes y tampoco han revertido las brutales medidas de ajuste impuestas por la Troika. En el caso griego, al contrario, el gobierno de Tsipras se ha transformado en su aplicador directo.

Grecia y la experiencia fallida del gobierno de “izquierda”

En 2012, cuando Syriza era una fuerza ascendente y ganaba cada vez más apoyo popular, la propuesta de “gobierno de izquierda” sin el PASOK que lanzó Alexis Tsipras sedujo a gran parte de la izquierda mundial. La mayoría de la izquierda europea colocó a Syriza como ejemplo de una “nueva izquierda” y muchos incluso le adjudicaron incluso un carácter “anticapitalista”, como sostuvo Stathis Kouvelakis.

En 2015, cuando Syriza llega al poder, el tan esperado “gobierno de izquierda” toma forma en una versión mucho más edulcorada de “gobierno antiausteridad” contra la Troika, en alianza con los nacionalistas de ANEL. Seis meses después, ya ni siquiera quedaban rastros de ese experimento: el gobierno liderado por Tsipras claudicaba sin lucha ante la Troika y se convertía en el gobierno que aplicaba el tercer memorándum redactado en Bruselas: recortes a las pensiones, privatizaciones y represión a la movilización popular.

Esta veloz experiencia mostró que Syriza no era nada parecido a una “coalición anticapitalista”. Pero no sólo aceptó las medidas de “austeridad”, sino que tampoco intentó resolver demandas democráticas elementales a las que aspira el pueblo griego.

La separación de la Iglesia del Estado, por ejemplo, en un país donde la Iglesia ortodoxa tiene gran influencia en la educación publica, es una cuestión democrática elemental. Pero esta tarea democrática básica fue aparcada por Syriza desde el primer momento, para poder lograr un gobierno común con los nacionalistas de ANEL y mantener buenas relaciones con el clero.

Otra cuestión democrática elemental, como la desarticulación de todo el aparato policial y represivo, con fuertes lazos orgánicos con los fascistas de Aurora Dorada, fue algo que ni siquiera se propuso. Y por decir algo más básico aún, ni siquiera anuló el antidemocrático sistema electoral que le otorga un “plus” de 50 diputados al partido más votado, un mecanismo que siempre criticó cuando era oposición, pero que dejó intacto una vez en el gobierno.

Respecto a las medidas de “austeridad”, como es sabido, se transformó en aplicador de los planes de la Troika, con un plan de privatizaciones que entrega gran parte del patrimonio nacional a empresas extranjeras mientras recorta pensiones.

Portugal y el regreso de los socialistas al poder

Los socialistas portugueses, al igual que gran parte de la socialdemocracia europea, gestionó la crisis capitalista, aplicando recortes y ajustes a los trabajadores y los servicios sociales. Además de esto, el Partido Socialista Portugués se destacó por estar implicado en resonados casos de corrupción, como el que involucró a José Socrates, anterior secretario general del PSP y primer ministro de Portugal entre 2005 y 2011.

A fines del 2015, ante el fracaso de los conservadores para obtener apoyo parlamentario a su gobierno, el socialista Antonio Costa asumió como primer ministro, con el apoyo del PC portugués, el Bloco de Izquierda y los Verdes. Rápidamente la prensa lo bautizó un “gobierno progresista” a la portuguesa.

A diferencia del caso de Grecia, donde el PASOK tuvo una debacle, los socialistas lusos se mantuvieron como segunda fuerza electoral detrás de los conservadores, y lograron sumar al carro de su gobierno a la izquierda comunista y del Bloco. Pero para sellar esta alianza, los últimos se comprometieron a abandonar todo vestigio “radical” de su programa, como la exigencia de ruptura con la OTAN o la ruptura con el Euro. Aún más, antes de asumir Costas aceptó el “pacto de estabilidad” que el conservador Passos Coelho le impuso para preservar la “disciplina presupuestaria”.

El “gobierno progresista” luso nació así mucho más condicionado por el régimen y los capitalistas que lo que ya estaba el gobierno de Syriza a sus inicios, con el compromiso de mantener el statu quo y, por ende, que la crisis la sigan pagando los trabajadores. El compromiso político del PC portugués y el Bloco con este gobierno, tan reivindicado desde entonces por sectores de la izquierda europea, expresa un conformismo completo, cuya principal consecuencia es el abandono de cualquier aspiración de cambio democrático y social profundo.

El “gobierno progresista” del PSOE, otro cuento de reyes

La propuesta de Pedro Sánchez de que el PSOE encabece un “gobierno progresista” junto con Podemos parece otro cuento de los Reyes Magos. Y de reyes se trata, justamente, porque si algo no cuestiona el socialismo español es el Régimen monárquico del ‘78 y sus instituciones reaccionarias, como la corona y el senado, que van de la mano con su españolismo centralizador y su negación del derecho de autodeterminación. Es decir, con el PSOE no solo no es posible un “gobierno de izquierda” sino ni siquiera un gobierno mínimamente “democrático”.

Cuando Pablo Iglesias hace llamados a los “sectores sensatos” del PSOE para “abrir un diálogo que permita formar un gobierno alternativo” a Rajoy, siguiendo los pasos de los comunistas y el Bloco en Portugal, lo que terminará haciendo será hipotecar las demandas democráticas y sociales fundamentales a las que aspiran millones de trabajadores, trabajadoras, jóvenes y sectores populares en el Estado español que le dieron su voto.

El derecho a la autodeterminación, la abolición de la monarquía y del senado, la instauración de una cámara única elegida por sufragio universal, la anulación de leyes antidemocráticas como la Ley mordaza y la reforma laboral, junto al aumento del salario mínimo, el no pago de la deuda, la nacionalización de banca y otras demandas básicas para crear empleo genuino, así como una asamblea constituyente libre y cuyas decisiones sean soberanas, donde puedan debatirse y resolverse todas estas cuestiones urgentes, solo pueden conquistarse con la más completa independencia de todos los partidos del régimen y los capitalistas e impulsando una profunda movilización obrera y popular. Un camino que Podemos, como antes Syriza y el Bloco, no parecen dispuestos a seguir.

Ante la “crisis migratoria”, una respuesta internacionalista y de clase

Josefina Martinez — 2015-09-03T22:43:00Z

La clase trabajadora europea es profundamente plurinacional, además del enorme porcentaje de mujeres y jóvenes que la integran. Frente a la xenofobia y el racismo, es necesaria una respuesta internacionalista y de clase. Ante la “crisis migratoria”, una respuesta internacionalista y de clase

En lo que va del año 2015, más de 340.000 inmigrantes “sin papeles” llegaron a Europa. El mes de julio fue record, con 107.500 entradas. En el mismo período en el mediterráneo murieron más de 2.600 personas y cientos fallecieron asfixiados en camiones, como ocurrió hace unos días en Austria.

Son hombres, mujeres y niños que huyen de Siria, Irak y Afganistán, países el norte y centro de África, atravesados por guerras y graves crisis sociales, consecuencia de las políticas imperialistas en la región.

Frente a esta crisis migratoria de inmensa magnitud, los gobiernos europeos hacen gala de un discurso hipócrita y cínico, diciendo que van a buscar “soluciones humanitarias” cuando lo que hacen es aumentar los controles migratorios y las políticas xenófobas contra los inmigrantes y refugiados.

Pero en los últimos días hubo importantes acciones de solidaridad con los refugiados e inmigrantes en Europa, como la marcha de más de 20.000 personas en Viena, la manifestación de más de 10.000 personas en la ciudad alemana de Dresde, o las miles de personas que se ofrecieron para recibir a refugiados en sus casas, en varios países europeos.

Rutas de la muerte

Obligados a emprender la travesía hacia Europa en condiciones de ilegalidad, los inmigrantes caen en las manos de redes mafiosas de trata de personas, que cobran miles de Euros por viajar en barcos viejos, botes inflables o camiones sin ventilación. Las embarcaciones se sobrecargan con cientos de personas por lo que muchas terminan hundiéndose en alta mar. Decenas de personas son amontonadas como ganado en camiones cerrados sin ventilación.

Los diferentes gobiernos europeos han aumentado las políticas xenófobas, como en el caso de Hungría que construyó una alambrada de 170 km de largo para impedir el paso de las familias de refugiados, o Reino unido, que quiere encarcelar por 6 meses a los inmigrantes ilegales que trabajen en ese país.

Pero estas barreras, vallas metálicas y leyes represivas no logran contener las oleadas migratorias, porque su causa es más profunda: la situación desesperada que se vive en los países de origen. Lo único que consiguen es agravar la situación, ya que los inmigrantes buscan nuevas rutas, más peligrosas que las anteriores.

Al llegar a Europa: precariedad y xenofobia

Una vez en Europa, los inmigrantes “sin papeles” pueden ser deportados, hostigados por la policía y llevados a Centros para extranjeros (cárceles para inmigrantes). Si consiguen trabajo temporal, es en condiciones gran explotación y precariedad. Esto es aprovechado por las patronales para bajar de conjunto las condiciones laborales de la clase trabajadora. Las mujeres inmigrantes sufren triple opresión, como mujeres, inmigrantes y trabajadoras.

Además deben enfrentarse con una xenofobia creciente, con el crecimiento de partidos de extrema derecha como el Frente Nacional en Francia, el partido UKIP en Reino Unido, o grupos neonazis en Alemania, que quieren cerrar las fronteras y expulsar a los extranjeros. En Alemania se están produciendo ataques violentos contra centros de refugiados, uno por día en el último mes.

Nativa y extranjera: ¡la misma clase obrera! ¡Abajo la xenofobia, el racismo y el machismo!

La clase trabajadora europea es profundamente plurinacional, además del enorme porcentaje de mujeres y jóvenes que la integran.

La xenofobia y el racismo, como el machismo, son ideologías reaccionarias, utilizadas por los capitalistas y los gobiernos para dividir a los trabajadores entre sí, para que se enfrenten nativos e inmigrantes, o incluso entre inmigrantes de diferentes países. Cuando un trabajador nativo culpa a un trabajador inmigrante del desempleo o los bajos salarios, los únicos que ganan son los capitalistas.

En cambio, la unidad de los trabajadores y trabajadoras, nativos e inmigrantes, para luchar juntos por plenos derechos sociales y políticos, contra la xenofobia, el racismo y toda forma de opresión, por trabajo digno para todos, fortalece a la clase trabajadora de conjunto, contra los capitalistas de toda Europa.

Es mentira que no hay trabajo o viviendas para todos, de lo que se trata es de cuestionar las ganancias millonarias de los capitalistas y plantearse el reparto de las horas de trabajo entre ocupados y desocupados, aumentar los presupuestos sociales y terminar con la usura de los bancos, nacionalizando la banca bajo control obrero. Terminar a su vez con el expolio imperialista y las intervenciones militares en los países de África y Asia, que son la causa más profunda de las crisis en esas regiones.

Frente al aumento de la xenofobia y las políticas reaccionarias de fortalecer las fronteras nacionales y dividir a los trabajadores, es necesario recrear un nuevo internacionalismo. Una perspectiva que ligue indisolublemente la lucha por plenos derechos sociales y políticos para los inmigrantes a la lucha de la clase trabajadora de conjunto contra los capitalistas nacionales y extranjeros. Es que no hay salida a la crisis actual si no es enfrentando a la Europa del capital y sus reaccionarias fronteras nacionales, que en otras épocas han llevado a masacres imperialistas como las dos guerras mundiales y políticas coloniales en todo el mundo.

A “Unidade Popular” da esquerda do Syriza, uma nova ilusão reformista

Josefina Martinez — 2015-08-30T09:05:41Z

Na sexta-feira, vinte e cinco deputados do Syriza anunciaram o lançamento de um novo partido político: a Unidade Popular. Propõe uma “frente anti austeridade” e sair do euro. Uma nova ilusão reformista.

Neste verão se viveu com tonturas na Grécia. Em meados de Julho, Tsipras marcou a hora final do Syriza como “partido anti austeridade” firmando o pacto neo colonial, conhecido como o “terceiro resgate”. Tsipras se converteu no novo aplicador das políticas neoliberais da Troika contra o povo grego. Recorreu ã trágica história do reformismo, como “médico de cabeceira” do capital, em um fugaz ato que durou seis meses.

As lições da histórica capitulação do Syriza, apresentada até pouco tempo por muitas organizações como exemplo de uma “nova esquerda ampla”, devem permitir uma profunda reflexão a milhares de trabalhadores e jovens em todo o mundo.

Frente ao estrondoso fracasso de Syriza e seu “governo de esquerdas”, os “críticos” de Syriza lançaram uma nova formação política, a Unidade Popular.

Entre os que impulsionam o novo partido se encontram Kostas Ysichos, ex componente dos muitos do ministério da defesa; Dimitris Stratulis, ex ministro de "segurança social"; o economista Kostas Lapavitsas; e seu principal porta vez, Panagiotis Lafazanis.

O lançamento de uma “Unidade Popular” chega um mês depois de firmado o “terceiro resgate”, sob a pressão da convocatória das eleições antecipadas. Tsipras busca uma maior estabilidade para seu governo, depurando do partido os setores “críticos”. Pretende também mais uma vez legitimar-se eleitoralmente antes que as consequências do “terceiro resgate” sejam sentidas nos bolsos da maioria da população.

Com este novo partido, os ex integrantes da Plataforma de Esquerda do Syriza buscam “voltar” ao “verdeiro Syriza” dos últimos anos, com um perfil “anti-austeridade” e também “anti-euro”.

Caminhar pela mesma trilha...

Os integrantes da Plataforma de Esquerda concretizaram na semana passada o que já era um fato, a ruptura do Syriza. Mas a nova formação política conta com o mesmo “DNA” reformista que o Syriza.

A ruptura do bloco parlamentar e o lançamento do novo partido se faz com a perspectiva de voltar ao “verdadeiro Syriza”, reivindicando o “Programa de Salónica” e a tradição do Syriza desde sua fundação.

Ou seja, voltar a caminhar pela mesma trilha que conduziu até aqui, sem a menor autocrítica sobre sua responsabilidade política, tendo sido parte da direção do Syriza e de seu governo até poucos dias atrás.

A enorme impotência da Plataforma de Esquerda do Syriza se mostrou de forma aguda nesses meses. Frentes as reiteradas concessões de Tsipras ã Troika, que levaram ã aprovação do terceiro resgate, os “críticos” não buscaram nem foram capazes de mobilizar uma força social que enfrentasse as chantagens da Troika. Apostaram tudo nas “manobras parlamentares” e nas disputas no interior do Syriza. Se mantiveram no governo até o último momento. Apesar de que com o pacto Syriza-Anel e com os primeiros anúncios do governos já fosse possível ver o que estava se gestando.

A Unidade Popular compartilha com o Syriza uma estratégia eleitoral-parlamentar, onde a chave está em conquistar posições nas instituições nos marcos do estado capitalista, enquanto cumpre um papel passivizante da mobilização social.

Uma saída do Euro... para um projeto burguês nacional

A proposta mais importante da “Unidade Popular”, diferente da política “europeísta” levada adiante pela direção do Syriza, é a saída “ordenada” do Euro, defendida por Lafazanis e Lapavitzas.

Essa proposta, como coloca Paula Bach em uma polêmica com o economista grego Lapavitsas e em outro artigo que aprofunda a questão, forma parte de uma opção burguesa em que a desvalorização aparece como uma estratégia para a recuperação da competitividade da economia, a custo da perda de poder aquisitivo por parte dos trabalhadores gregos.

A Unidade Popular defende, assim como o Syriza nos seus primórdios, um programa de conciliação de classes para conquistas um “pacto social keynesiano” nos marcos do capitalismo, mesmo que neste caso se trate de um “capitalismo nacional”. Mas tem sido esta a estratégia reformista – e não apenas o “europeísmo” de Tsipras - , que levaram a experiência do Syriza ao fracasso.

Debates de estratégias na esquerda grega

Os dirigentes da “Unidade Popular” apresentaram o novo partido como a expressão do “NÃO até o final”, como resposta ás aspirações de 62% dos que votaram NÃO no referendo de 5 de julho. Naquele momento se expressou um massivo rechaço ã Troika e seus planos de austeridade. Ainda assim, essa expressão eleitoral foi transformada poe Tsipras em um SIM ao novo resgate.

Desde então na esquerda grega se abriu um importante debate de estratégias.

O KKE (Partido Comunista da Grécia, de tradição stalinista), que tem uma importante influência em vários sindicatos através da corrente sindical PAME, se opõe ao terceiro resgate e ao governo de Syriza, mas a partir de uma posição auto-proclamatória e sectária, negando-se a desenvolver a frente única operária com outras organizações política e sindicais da esquerda.

No interior da Antarsya (coalizão da esquerda anticapitalista grega), um setor majoritário (ARAN, ARAS e a maioria do NAR) colocam a possibilidade de confluir com a esquerda do Syriza em uma frente político-eleitoral de tipo reformista “ampla”, enquanto uma importante minoria (SEK e OKDE-S) sustenta que deve-se manter uma perspectiva independente e um programa anticapitalista.

A relação entre a frente única para a luta e as coalizões ou frentes eleitorais; o desenvolvimento da mobilização operária e popular em contraposição a uma estratégia reformista e parlamentar; a necessidade de um programa anticapitalista e revolucionário; são alguns dos debates que atravessam hoje a esquerda na Grécia.

A “Unidade Popular” que propõe a esquerda do Syriza, é uma “frente eleitoral” com um programa reformista, uma repetição da falida experiência do Syriza, mesmo que de uma ótica “anti-euro”, soberanista de esquerda. Uma estratégia que ao invés de contribuir com a mobilização operária e popular e com a luta por um programa anticapitalista, se converte em um novo obstáculo para ela.

A luta contra os planos da Troika e o governo só poderá se desenvolver “até o final” por meio de uma massiva unidade operária e popular, uma frente única das organizações operárias e populares que coloque em movimento a força social dos trabalhadores nas ruas e questione os lucros capitalistas. Esta é uma questão estratégica chave para o próximo período.

La “Unidad Popular” de la izquierda de Syriza, una nueva ilusión reformista

Josefina Martinez — 2015-08-26T08:42:00Z

El viernes, veinticinco diputados de Syriza anunciaron el lanzamiento de un nuevo partido político: Unidad Popular. Proponen un “frente antiausteridad” y salir del euro. Una nueva ilusión reformista.

Este verano se vivió con vértigo en Grecia. A mediados de Julio, Tsipras marcó la hora final de Syriza como “partido anti austeridad” firmando el brutal pacto de coloniaje, conocido como el “tercer rescate”. Tsipras se convirtió en el nuevo aplicador de las políticas neoliberales de la Troika contra el pueblo Griego. Recorrió la trágica historia del reformismo, como “médico de cabecera” del capital, en un fugaz acto que duró seis meses.

Las lecciones de la histórica capitulación de Syriza, presentada hasta hace poco por muchas organizaciones como ejemplo de una “nueva izquierda amplia”, deben permitir una profunda reflexión a miles de trabajadores y jóvenes en todo el mundo.

Ante el estrepitoso fracaso de Syriza y su “gobierno de izquierdas”, los “críticos” de Syriza lanzaron una nueva formación política, Unidad Popular.

Entre los que impulsan el nuevo partido se encuentran Kostas Ysichos, ex número dos del ministerio de defensa; Dimitris Stratulis, ex ministro de seguridad social; el economista Kostas Lapavitsas; y su principal vocero, Panagiotis Lafazanis.

El lanzamiento de “Unidad Popular” llega un mes después de la firma del “tercer rescate”, bajo la presión de la convocatoria a elecciones anticipadas. Tsipras busca una mayor estabilidad para su gobierno, depurando al partido de los sectores “críticos”. Pretende también relegitimarse electoralmente antes que las consecuencias del “tercer rescate” se sientan en los bolsillos de la mayoría de la población.

Con este nuevo partido, los ex integrantes de la Plataforma de Izquierda de Syriza buscan “volver” a la “verdadera Syriza” de los últimos años, con un perfil “anti austeridad” y también “anti euro”.

Andar por la misma senda…

Los integrantes de la Plataforma de Izquierda concretaron la semana pasada lo que ya era un hecho, la ruptura de Syriza. Pero la nueva formación política cuenta con el mismo “ADN” reformista que Syriza.

La ruptura del bloque parlamentario y el lanzamiento del nuevo partido se hace con la perspectiva de volver a la “verdadera Syriza”, reivindicando el “Programa de Salónica” y la tradición de Syriza desde su fundación.

Es decir, volver a andar por la misma senda que ha conducido hasta aquí, sin la menor autocrítica sobre su responsabilidad política, habiendo sido parte de la dirección de Syriza y de su gobierno hasta hace pocos días.

La enorme impotencia de la Plataforma de Izquierda de Syriza se mostró de forma aguda en estos meses. Ante las reiteradas concesiones de Tsipras a la Troika, que llevaron a la aprobación del tercer rescate, los “críticos” ni buscaron ni fueron capaces de movilizar una fuerza social que enfrentara los chantajes de la Troika. Apostaron todo a las “maniobras parlamentarias” y las disputas al interior de Syriza. Se mantuvieron en el gobierno hasta último momento. A pesar de que con el pacto Syriza-Anel y los primeros anuncios del gobierno ya se veía lo que se estaba gestando.

Unidad Popular comparte con Syriza una estrategia electoral-parlamentaria, donde la clave está puesta en lograr posiciones en las instituciones, en los marcos del estado capitalista, mientras cumple un papel pasivizador de la movilización social.

Una salida del Euro… para un proyecto burgués nacional

La propuesta más importante de “Unidad Popular”, a diferencia de la política “europeísta” llevada adelante por la dirección de Syriza, es la salida “ordenada” del Euro, defendida por Lafazanis y Lapavitzas.

Esta propuesta, como plantea Paula Bach en una polémica con el economista griego Lapavitsas y en otro artículo que profundiza sobre esta cuestión, forma parte de una opción burguesa, donde la devaluación aparece como una estrategia para la recuperación de la competitividad de la economía, a costa de la pérdida del poder adquisitivo de los trabajadores griegos.

Unidad Popular defiende, al igual que Syriza en sus comienzos, un programa de conciliación de clases para lograr un “pacto social keynesiano” en los marcos del capitalismo, aunque en este caso se trate de un “capitalismo nacional”. Pero ha sido esta estrategia reformista –y no solo el “europeísmo” de Tsipras-, lo que ha llevado al fracaso de la experiencia de Syriza.

Debates de estrategias en la izquierda griega

Los dirigentes de “Unidad Popular” presentan el nuevo partido como la expresión del “NO hasta el final”, como respuesta a las aspiraciones del 62% que votó NO en el referéndum del 5 de julio. Entonces se expresó un masivo rechazo a la Troika y sus planes de austeridad. Sin embargo, esa expresión electoral fue transformada por Tsipras en un Si al nuevo rescate.

Desde entonces en la izquierda griega se ha abierto un importante debate de estrategias.

El KKE (Partido comunista de Grecia, de tradición estalinista), que tiene una importante influencia en varios sindicatos a través de la corriente sindical PAME, se opone al tercer rescate y al gobierno de Syriza, pero desde una posición autoproclamatoria y sectaria, negándose a desarrollar el frente único obrero con otras organizaciones políticas y sindicales de la izquierda.

Al interior de Antarsya, (coalición de la izquierda anticapitalista griega), un sector mayoritario (ARAN, ARAS y la mayoría de NAR) plantea la posibilidad de confluir con la izquierda de Syriza en un frente político-electoral de tipo reformista “amplio”, mientras una importante minoría (SEK y OKDE-S) sostiene que hay que mantener una perspectiva independiente y un programa anticapitalista.

La relación entre el frente único para la lucha y las coaliciones o frentes electorales; el desarrollo de la movilización obrera y popular en contraposición a una estrategia reformista y parlamentaria; la necesidad de un programa anticapitalista y revolucionario; son algunos de los debates que atraviesan hoy a la izquierda en Grecia.

La “Unidad Popular” que propone la izquierda de Syriza, es un “frente electoral” con un programa reformista, una repetición de la fallida experiencia de Syriza, aunque desde una óptica “anti euro”, soberanista de izquierdas. Una estrategia que en vez de contribuir a la movilización obrera y popular y la lucha por un programa anticapitalista, se convierte en un nuevo obstáculo para la misma.

La lucha contra los planes de la Troika y el gobierno solo podrá desarrollarse “hasta el final” por medio de una masiva unidad obrera y popular, un frente único de las organizaciones obreras y populares que ponga en movimiento la fuerza social de los trabajadores en las calles y cuestione las ganancias capitalistas. Esta es una cuestión estratégica clave para próximo período.

Syriza, sa crise et son aile gauche

Josefina Martinez — 2015-07-17T18:53:00Z

Le vote au sein du Parlement grec concernant le nouveau mémorandum a dévoilé au grand jour la crise ouverte au sein du parti d'Alexis Tsipras. Sur les 149 députés de Syriza, 32 ont voté contre, 6 se sont abstenus, deux autres s'étant absenté. Il s'agit de l'énième symptôme de la crise du parti et de son aile gauche. Mais gauche… jusqu'à quel point ?

Le nouvel accord signé par Alexis Tsipras est une « humiliation pour la Grèce », pouvait-on lire lundi 13 juillet dans un édito du site Iskra, où s'expriment les positions de l'aile gauche de Syriza. Néanmoins, l'accord est passé, comme on pouvait l'attendre, soutenu par la partie des députés de Syriza alignée sur le Premier ministre, grâce aux voix des Grecs Indépendants d'Anel, et celles de l'opposition de droite au gouvernement.

Le secteur majoritaire de la Plateforme de Gauche, dirigé par Panagiotis Lafazanis, ministre des Ressources productives jusqu'à vendredi 17 juillet, est composé d'anciens militants du Parti Communiste de Grèce, de maoïstes et de nationalistes de gauche. Ce courant parie sur un « Plan B » qui commencerait par une sortie de l'euro, le non-paiement de la dette et une dévaluation de la monnaie. Il propose un programme de « relance de l'économie nationale » aux côté d'un secteur de la bourgeoisie grecque et cherche le soutien d'autres partenaires pour la Grèce au niveau international, notamment du côté de la Russie et de la Chine. En dernière instance, la stratégie de la Plateforme de Gauche est celle d'une sortie de l'euro réformiste et nationaliste, avec des secteurs de la bourgeoisie nationale, certains allant même jusqu'à citer l'exemple de l'Argentine en 2001 comme un exemple ã suivre.

Ce secteur critique de la direction de Syriza n'a jamais voulu démissionné de ses positions ministérielles jusqu'à ce que Tsipras lui-même procède ã un remaniement après que certains députés de Syriza n'ont pas respecté sa consigne de vote mercredi dernier au Parlement grec. En ce qui concerne Lafazanis, même s'il a fini par voter contre l'accord, il a quand même déclaré qu'il ne souhaitait pas démissionner et qu'il continuait ã soutenir le gouvernement et le Premier Ministre, qui a pourtant capitulé de manière scandaleuse face à la Troika. Une drôle de manière de s'y opposer, donc.

Cette attitude opportuniste, au-delà des déclarations et des résolutions prises dans les réunions de Comité Central du parti, a montré sa complète impuissance face ã un gouvernement qui est passé du statut de « laboratoire de la gauche radicale européenne » ã celui de « gouvernement du troisième mémorandum de la Troika » en l'espace de six mois.

Dans le cadre du débat entre Stathis Kouvelakis et Alex Callinicos, principal dirigeant du Socialist Workers Party (SWP) britannique, qui s'est tenu ã Londres dans le cadre de la Conférence Marxism 2015, on retrouve plusieurs éléments au sujet de la polémique autour de Syriza.

Kouvelakis affirme qu'il faudrait éviter de « répéter des formules toutes faites et des vérités qui ont été utilisées ã des nombreuses occasions par le passé, parfois de manière juste et parfois non ». Concrètement, selon lui, il ne faudrait pas parler de « trahison » de la part de Syriza, et il ne faudrait pas non plus « répéter les vieilles recettes ».

Ce type de discours, qui cherche ã balayer d'un revers de main toute l'expérience de la classe ouvrière et du marxisme du XX° en la qualifiant de « dogme » est malheureusement monnaie courante au sein de la gauche radicale européenne qui a par ailleurs adhéré avec enthousiasme aux « nouveaux » projets réformistes, comme Syriza et Podemos. Néanmoins, la crise grecque met ces discours face à la réalité.

Kouvelakis affirme qu'on ne peut pas caractériser Syriza comme un phénomène réformiste « classique » qui chercherait ã « améliorer les conditions de vie des travailleurs et ã arracher des acquis matériels dans les limites du système capitaliste », à l'image de ce qui a été la social-démocratie à l'époque de l'Etat de providence. « Syriza n'a pas le même type de cohésion. Que cela plaise ou non, l'identité de Syriza est anticapitaliste, selon Kouvélakis. Il s'agit d'un parti qui cherche ã détruire le capitalisme ã travers la transition vers le socialisme, si l'on définit le socialisme comme la socialisation des moyens de production ». Voilà une « idée pré-conçue », en revanche, qui ne reflète en rien la réalité. Syriza s'est engagé ã payer la dette, ã rester dans la zone euro et ã rendre moins dure l'austérité. Le parti ne s'est jamais proposé de remettre en question le système capitaliste en tant que tel. Au contraire, pour l'ancien Ministre de Finances, Yanis Varoufakis, présenté désormais par certains comme le « héros » de la gauche, il s'agit de sauver le capitalisme européen.

Toute l'expérience concrète des six derniers mois du gouvernement montre la faillite du projet de collaboration de classes incarné par Syriza. Tout d'abord, il y a eu l'alliance avec la droite nationaliste et xénophobe de ANEL, puis la signature de l'accord du 20 février, l'abandon du programme de Thessalonique, déjà passablement modéré, les innombrables concessions à la Troïka et, pour finir, la signature d'un accord « colonial » ã Bruxelles, le 12 juillet.

Bien que Syriza se délimite du « réformisme classique » de l'après-guerre, cela n'est pas dû au fait que le parti soit « anticapitaliste », mais ã d'autres raisons. Tout d'abord, dans le contexte de la crise mondiale, le contexte économique n'a rien ã voir avec les conditions de destruction du tissu productif sur lequel a plongé ses racines le boom de l'après-guerre et sur la base duquel le réformisme s'est renforcé. De plus, il s'agit aujourd'hui d'un réformisme sans poids organique dans la classe ouvrière, ce qui le transforme en un « réformisme sans réformes », incapable de lutter ne serait-ce que pour soutenir des mesures qui amélioreraient, même partiellement, les conditions de vie des travailleurs.

La nécessité d'un programme anticapitaliste et d'une organisation politique révolutionnaire, indépendante de tout projet réformiste, loin d'être un « dogme », comme l'affirme Kouvelakis, est une nécessité concrète face à la crise systémique actuelle du. C'est aujourd'hui l'une des leçons de la situation tragique que vivent les travailleurs et la jeunesse en Grèce.

La faillite de Syriza et sa capitulation est aussi la faillite des organisations de la gauche radicale européenne qui se sont adaptées et ont intégré les organisations réformistes comme Syriza et Podemos en défendant une stratégie qui cherchant ã combiner la gestion de l'Etat avec les mobilisations sociales. En fin de comptes, en privilégiant le parlementarisme et la gestion de l'Etat capitaliste, elles ont contribué à la passivisation du mouvement ouvrier en opposition au développement de la lutte de classes.

Aujourd'hui en Grèce, les travailleurs commencent à lutter contre les politiques d'austérité du gouvernement de Syriza. Continuer ã intégrer ou ã soutenir ce gouvernement, comme a voulu faire Lafazanis, est une capitulation totale. Les secteurs critiques au sein de Syriza, en particulier ceux qui se revendiquent de l'anticapitalisme, s'ils sont vraiment conséquents avec le rejet du mémorandum, devraient commencer par faire un bilan de la faillite de la politique qu'ils ont menée.

C'est en raison de cette politique opportuniste de subordination à la direction de Syriza et ã son succès électoral que la gauche du parti a refusé de proposer une alternative indépendante pour faire face à la politique de Tsipras. Au contraire, elle a perdu un temps précieux dans les débats parlementaires et a continué ã semer des illusions sur le fait que le gouvernement Syriza-Anel pouvait « gérer la crise » et affronter les capitalistes, et ce dans un contexte où les conditions pour un inévitable affrontement avec la Troika empiraient jour après jour. Contrairement ã ce que certains affirmaient et utilisaient comme argument pour soutenir Syriza, cette situation n'a pas contribué ã mobiliser les travailleurs et la jeunesse en Grèce.

Malgré ses critiques, si la « gauche de Syriza » reste au gouvernement et dans le parti de Tsipras, elle continuera ã être complice d'un gouvernement de collaboration de classes qui a trahi ouvertement la volonté populaire, pour adopter un agenda de réformes et d'austérité imposé par la Troika... et qui est prêt à l'imposer par la répression, si cela est nécessaire.

La seule politique conséquente serait de faire un bilan profond des conséquences de cette politique opportuniste et l'immédiate rupture avec Syriza et le gouvernement, avec l'objectif d'organiser une mobilisation indépendante et un front unique ouvrier contre le nouveau mémorandum de Tsipras et la Troika ; un front unique pour lequel il faudrait créer des organismes de coordination à la base, où travailleurs et secteurs populaires pourraient s'organiser ã partir de leurs lieux de travail, leurs quartiers et leurs lieux d'étude, pour enfin surmonter toute perspective sectaire à l'instar de celle que défend le KKE.

En ce qui concerne la gauche anticapitaliste grecque qui maintient une position indépendante du gouvernement, contre la conciliation de classes et pour une perspective ouvrière révolutionnaire, il reviendrait aux groupes qui sont partie prenante de la coalition Antarsya d'ouvrir d'ouvrir le débat quant à la nécessité d'un parti révolutionnaire. Parallèlement, cette gauche révolutionnaire devrait chercher les voies pour converger avec ces milliers de travailleurs et de jeunes qui, tôt ou tard, déçus de Syriza et qui cherchent une alternative politique. Il s'agit d'un énorme défi pour lequel la solidarité internationaliste et révolutionnaire sera également fondamentale. C'est en ce sens également que la mise en place, en Europe, d'initiatives et de campagnes de soutien en direction des travailleurs et de la jeunesse de Grèce, pour l'annulation de la dette et contre la répression, est fondamentale.

A crise do Syriza e sua ala esquerda

Josefina Martinez — 2015-07-17T09:00:00Z

A votação no Parlamento do novo memorando pactuado com a Troika escancarou a crise aberta no partido de Alexis Tsipras. 39 deputados do Syriza não votaram a favor do acordo (32 contra, 6 abstenções e dois ausentes). A crise do Syriza e o fracasso da estratégia de sua ala esquerda. A crise do Syriza e sua ala esquerda.

O novo resgate assinado por Alexis Tsipras é uma “humilhação para a Grécia”, afirmava na segunda-feira um editorial do site Iskra, que expressa as posições da ala esquerda do Syriza.

Panagiotis Lafazanis, referência da Plataforma de Esquerda dentro do Syriza e ministro de Reconstrução Produtiva, Meio Ambiente e Energia, dizia em uma declaração publicada na terça-feira (14) que o acordo era “inaceitável”.

“Os chamados sócios e em primeiro lugar a Alemanha, se comportaram frente ao nosso país como se fosse sua colônia e como chantagistas brutais e ‘assassinos financeiros'”.

Na quarta-feira, 109 membros do comitê central do Syriza (de um total de 201) emitiram uma declaração contra o acordo. Não todos são deputados, mas era outra mostra cabal da crise no interior do Syriza. E uma demonstração, por sua vez, da irrelevância destas declarações para as decisões do governo.

Na quarta-feira ã noite aconteceu a votação no parlamento, depois de uma jornada de greve dos empregados públicos e manifestações em frente ã Praça Syntagma onde a polícia reprimiu duramente os manifestantes que se opunham ã assinatura do acordo.

Como já se esperava, o novo plano imposto pela Troika e aceito pelo governo foi aprovado com os votos de uma parte do Syriza, Anel e a oposição de direita (com 229 votos a favor, 64 contra e 6 abstenções). Tsipras perdeu o apoio de 40 deputados do Syriza, de um total de 149: 32 votaram contra, 6 se abstiveram e 2 ausentes.
Alguns cargos públicos, como Nandia Valavani, vice-Ministro de Economia, se demitiu de seu cargo na quarta-feira pela manhã. Entretanto, vários ministros como Lafazanis asseguraram, apesar do acordo, que não deixarão seus cargos no governo, nem suas cadeiras de deputados. Lafazanis disse que "aqueles de nós que votamos não, continuaremos apoiando o governo e seus esforços para sair da crise".
O setor majoritário da Plataforma de Esquerda, dirigido por Lafazanis, está integrado por ex-militantes do Partido Comunista da Grécia, maoistas e nacionalistas de esquerda. Este grupo aposta em um “plano B” que começaria por uma saída do Euro, não pagamento da dívida e uma desvalorização da moeda. Propõem um programa de “recuperação da economia nacional” pelas mãos da burguesia grega, buscando o apoio de outros polos geopolíticos, como a Rússia e a China.

Sua perspectiva é uma “saída do Euro” em chave reformista e nacionalista, junto a setores da burguesia nacional (alguns reivindicam o exemplo da Argentina pós-2001 como o caminho a percorrer). Este setor fez críticas veementes ã direção do Syriza, mas até hoje (a maioria) se nega a romper ou deixar seus cargos de ministros, em um governo que capitulou escandalosamente frente ã Troika.

Esta atitude oportunista da ala esquerda do Syriza, para além de suas declarações e resoluções no CC do partido, mostrou sua completa impotência frente a um governo (do qual faz parte) que passou de ser “o laboratório da esquerda radical europeia”, ao “governo do terceiro memorando da Troika” em somente seis meses.

A tragédia do seguidismo aos reformistas

No segundo debate entre Stathis Kouvelakis e Alex Callinicos, líder do Socialist Workers Party (SWP) britânico, que aconteceu depois da votação no Parlamento e antes do acordo de Tsipras no Eurogrupo, retoma-se a polêmica sobre o Syriza.
Kouvelakis sustenta que é necessário evitar “repetir fórmulas pré-definidas e certezas que foram utilizadas em numerosas ocasiões no passado, algumas vezes de maneira justa e outras vezes não tanto.” Concretamente, diz que não serve falar de “traição” por parte do Syriza, e que tampouco serve “repetir velhas receitas”.

Este tipo de discurso, que rechaça como “dogma” toda a experiência da classe trabalhadora e o marxismo no século XX, é moeda corrente entre os militantes da esquerda europeia que se somaram com entusiasmo aos novos projetos reformistas como Syriza e Podemos. Entretanto, a crise grega confronta estes discursos com a dura prova da realidade.

Kouvelakis defende que não se pode caracterizar o Syriza como um reformismo “clássico” que busca “melhorar as condições da classe trabalhadora, e obter conquistas materiais para esta classe nos limites do sistema capitalista”, ao estilo da socialdemocracia na época do Estado de bem-estar social.

“O Syriza não tem o mesmo tipo de coesão. Podem gostar disso ou não, mas a identidade do Syriza é anticapitalista. É um partido que busca destruir o capitalismo mediante a transição ao socialismo, definindo socialismo como a socialização dos meios de produção.”

Esta sim é uma “ideia pré-concebida”, que não corresponde no mais mínimo ã realidade. O Syriza se comprometeu a pagar a dívida com a Troika, a permanecer no euro e “mitigar” a austeridade, jamais se propôs a questionar o capitalismo nem nada parecido. Pelo contrário, para o ex-ministro de finanças Yanis Varoufakis (agora apresentado por alguns como o “herói” de esquerda), o que se deve fazer é salvar o capitalismo europeu.

Toda a experiência concreta destes seis meses do governo demonstra a bancarrota do projeto de colaboração de classes que encarna o Syriza, começando pela aliança com a direita nacionalista e xenófoba do Anel, a assinatura do acordo de 20 de fevereiro, o abandono do já limitado programa de Tessalônica, as inumeráveis concessões ã Troika, culminando na assinatura de um pacto de “colonização”.

Se o Syriza se diferencia do “reformismo clássico” do pós-guerra não é porque seja “anticapitalista”, mas por outros motivos. Em primeiro lugar, porque nos marcos da crise capitalista mundial, a situação econômica não tem nada a ver com as condições de destruição em que se baseou o posterior boom do pós-guerra, no qual floresceu o reformismo. Mas, além disso, trata-se neste caso de um reformismo sem base orgânica na classe trabalhadora, que o transforma em um “reformismo sem reformas”, incapaz de lutar sequer por sustentar medidas que melhorem, ainda que seja parcialmente, as condições de vida da classe trabalhadora.

A necessidade de um programa anticapitalista e uma organização política revolucionária, independente de todo projeto reformista, longe de ser um “dogma” como sustenta Kouvelakis, é uma necessidade concreta frente ã crise do capitalismo atual. Esta é uma das lições da trágica situação que se vive hoje na Grécia.

O fracasso do Syriza e sua capitulação é também o fracasso das organizações da esquerda europeia que se integraram a organizações reformistas como Syriza ou Podemos, guiados por uma estratégia que supostamente buscava “combinar” a gestão do estado com a mobilização social, quando na realidade o que fizeram foi privilegiar o parlamentarismo e a gestão do estado capitalista, contribuindo para a passivização do movimento operário em oposição ao desenvolvimento da luta de classes.

Hoje na Grécia os trabalhadores começam a enfrentar por meio da luta as políticas de ajuste do governo Syriza. Seguir apoiando e integrando o governo, como defende Lafazanis, é uma impotência e seguidismo totais. Os setores críticos do Syriza, em especial aqueles que se reivindicam “anticapitalistas”, se fossem minimamente consequentes com a recusa ao plano de ajuste, deveriam começar por fazer um duro balanço do imenso fracasso de sua própria política.
Uma política oportunista de subordinação ã direção do Syriza e seu êxito eleitoral, pela qual se negaram a defender uma alternativa independente que enfrentasse a política de Tsipras. Ao contrário, perderam sistematicamente o tempo nos debates “parlamentares” – enquanto as condições para um inevitável enfrentamento com a Troika pioravam dia após dia – e seguiram semeando ilusões em que o governo Syriza-Anel podia “gerir a crise” e enfrentar os capitalistas. O que aconteceu foi exatamente o contrário e seu resultado pode levar a uma espantosa derrota da classe trabalhadora grega.

Por isto, apesar de suas críticas, enquanto a “esquerda do Syriza” continuar dentro do governo e do partido de Tsipras, seguirá sendo cúmplice de um governo de colaboração de classes que traiu abertamente a vontade popular, para adotar a agenda austeritária imposta pela Troika… e que está disposto a impô-la com repressão se necessário for.

A única política admissível é um balanço público de sua deriva oportunista e a ruptura completa e imediata com o Syriza e o governo, para impulsionar a mobilização independente e a frente única operária contra o novo memorando de Tsipras e da Troika. Uma frente única que precisará, para desenvolver, da criação de organismos de coordenação desde as bases dos trabalhadores e setores populares, em seus lugares de trabalho, em seus bairros e lugares de estudo, superando toda perspectiva sectária como a que expressam os stalinistas do KKE.

A esquerda anticapitalista grega que mantém uma posição independente do governo, contra a conciliação de classes e por uma perspectiva operária e revolucionária, grupos que integram a coalizão Antarsya e outros, têm colocada para si a abertura do debate sobre a necessidade de um partido revolucionário, ao mesmo tempo que busca o caminho para confluir com milhares de trabalhadores e jovens que, mais cedo que tarde, terminarão de desiludir-se com o Syriza e buscarão uma alternativa política. Um enorme desafio para o qual a solidariedade revolucionária e internacionalista será também fundamental.
Ao mesmo tempo, desde o Estado espanhol e todos os países da Europa temos que redobrar a solidariedade ativa com o povo grego. A direção do Podemos saiu a apoiar o acordo de Tsipras com a Troika. Os setores críticos dentro desta organização, junto com todas as organizações políticas solidárias com o povo grego, têm que colocar-se ã frente de uma grande campanha em apoio ao povo grego e pela anulação da dívida.

La crisis de Syriza y su ala izquierda

Josefina Martinez — 2015-07-17T08:52:00Z

La votación en el Parlamento del nuevo memorándum pactado con la Troika puso al desnudo la crisis abierta en el partido de Alexis Tsipras. 40 diputados de Syriza no votaron a favor del acuerdo (32 en contra, 6 abstenciones y dos ausentes). La crisis de Syriza y el fracaso de la estrategia de su ala izquierda. La crisis de Syriza y su ala izquierda.

El nuevo rescate firmado por Alexis Tsipras es una “humillación para Grecia”, afirmaba el día lunes un editorial de la web Iskra, que expresa las posiciones del ala izquierda de Syriza.

Panagiotis Lafazanis, referente de la Plataforma de Izquierda dentro de Syriza y ministro de Reconstrucción Productiva, Medio Ambiente y Energía, decía en una declaración publicada el martes 14 de julio que el acuerdo era “inaceptable”.
“Los llamados socios y en primer lugar Alemania, se comportaron hacia nuestro país como si fuera su colonia y como chantajistas brutales y ‘asesinos financieros'”.

El miércoles, 109 miembros del comité central de Syriza (sobre un total de 201) emitieron una declaración contra el acuerdo. No todos ellos son diputados, pero era otra una muestra cabal de la crisis al interior de Syriza. Y una demostración, a su vez, de la irrelevancia de estas declaraciones para las decisiones del gobierno.

El miércoles por la noche tuvo lugar la votación en el parlamento, tras una jornada de huelga de los empleados públicos y manifestaciones frente a la Plaza Syntagma en las que la policía reprimió duramente a los manifestantes que se oponían a la firma del acuerdo.

Como ya se esperaba, el nuevo plan impuesto por la Troika y aceptado por el Gobierno fue aprobado con los votos de una parte de Syriza, Anel y la oposición de derecha (con 229 votos a favor, 64 en contra y 6 abstenciones). Tsipras perdió el apoyo de 40 diputados de Syriza, de un total de 149: 32 votaron en contra, 6 se abstuvieron y 2 ausentes.

Algunos cargos públicos, como Nandia Valavani, vice-Ministro de economía, dimitió de su cargo el miércoles por la mañana. Sin embargo, varios ministros como Lafazanis, aseguraron a pesar del acuerdo, no dejaran su cargo en el gobierno, ni sus bancas de diputados. Lafazanis dijo que "aquellos de nosotros que hemos votado no, continuaremos apoyando al Gobierno y sus esfuerzos para salir de la crisis".

El sector mayoritario de la Plataforma de Izquierda, dirigido por Lafazanis, está integrado por ex militantes del partido comunista de Grecia, maoístas y nacionalistas de izquierda. Este grupo apuesta por un “plan B” que empezaría por una salida del euro, un impago de la deuda y una devaluación de la moneda. Proponen un programa de “recuperación de la economía nacional” de la mano de la burguesía griega, buscando el apoyo de otros polos geopolíticos, como Rusia y China.

Su perspectiva es una “salida del euro” en clave reformista y nacionalista, junto a sectores de la burguesía nacional (algunos ponen el ejemplo de Argentina post 2001 como el camino a recorrer). Este sector ha realizado críticas vehementes a la dirección de Syriza, pero hasta el día de hoy (la mayoría) se niega a romper ni dejar sus cargos de ministros, en un gobierno que ha capitulado escandalosamente ante la Troika.

Esta actitud oportunista, más allá de las declaraciones y resoluciones en el CC del partido, mostró su completa impotencia ante un gobierno (del que forma parte) que pasó de ser “el laboratorio de la izquierda radical europea”, al “gobierno del tercer memorándum de la Troika” en tan solo seis meses.

La tragedia del seguidismo a los reformistas

En el segundo debate entre Stathis Kouvelakis y Alex Callinicos, líder del Socialist Workers Party (SWP) británico, que tuvo lugar después de la votación en el Parlamento y antes del acuerdo de Tsipras en el Eurogrupo, se retoma la polémica acerca de Syriza.

Kouvelakis sostiene que hay que evitar “repetir fórmulas predefinidas y certezas que han sido utilizadas en numerosas ocasiones en el pasado, algunas veces de manera justa y otras veces no tanto.” En concreto, dice que no sirve hablar de “traición” por parte de Syriza, y que tampoco sirve “repetir viejas recetas”.

Este tipo de discurso, que rechaza como “dogma” toda la experiencia de la clase trabajadora y el marxismo en el siglo XX, es moneda corriente entre los militantes de la izquierda europea que se han sumado con entusiasmo a los nuevos proyectos reformistas como Syriza y Podemos. Sin embargo, la crisis griega confronta estos discursos con la dura prueba de la realidad.

Kouvelakis plantea que no se puede caracterizar a Syriza como un reformismo “clásico” que busca “mejorar las condiciones de la clase trabajadora, y obtener logros materiales para dicha clase en los límites del sistema capitalista”, al estilo de la socialdemocracia en la época del Estado de Bienestar.

“Syriza no tiene el mismo tipo de cohesión. Puede gustarles o no, pero la identidad de Syriza es anticapitalista. Es un partido que busca destruir al capitalismo mediante la transición al socialismo, definiendo socialismo como la socialización de los medios de producción.”

Pero esta sí que es una “idea preconcebida”, que no se ajusta en lo más mínimo a la realidad. Syriza se comprometió a pagar la deuda con la Troika, a permanecer en el euro y “mitigar” la austeridad, jamás se propuso cuestionar el capitalismo ni nada parecido. Por el contrario, para el ex ministro de finanzas Yanis Varoufakis (ahora presentado por algunos como el “héroe” de izquierda), de lo que se trata es de salvar al capitalismo europeo.

Toda la experiencia concreta de estos seis meses del Gobierno demuestra la bancarrota del proyecto de colaboración de clases que encarna Syriza, comenzando por la alianza con la derecha nacionalista y xenófoba de Anel, la firma del acuerdo del 20 de febrero, el abandono del ya de por sí limitado programa de Salónica, las innumerables concesiones a la Troika, culminando en la firma de un pacto de “coloniaje”.

Si Syriza se diferencia del “reformismo clásico” de la posguerra no es porque sea “anticapitalista”, sino por otros motivos. En primer lugar, porque en el marco de la crisis capitalista mundial, la situación económica no tiene nada que ver con las condiciones de destrucción en que se basó el posterior boom de la posguerra, en el que floreció el reformismo. Pero además, se trata en este caso de un reformismo sin base orgánica en la clase obrera, que lo convierte en un “reformismo sin reformas”, incapaz de luchar siquiera por sostener medidas que mejoren, aunque sea parcialmente, las condiciones de vida de la clase trabajadora.

La necesidad de un programa anticapitalista y una organización política revolucionaria, independiente de todo proyecto reformista, lejos de ser un “dogma” como sostiene Kouvelakis, es una necesidad concreta frente a la crisis del capitalismo actual. Esta es una de las lecciones de la trágica situación que se vive hoy en Grecia.

El fracaso de Syriza y su capitulación es también el fracaso de las organizaciones de la izquierda europea que se integraron a organizaciones reformistas como Syriza o Podemos, guiados por una estrategia que supuestamente buscaba “combinar” la gestión del estado con la movilización social, cuando en la realidad lo que hicieron fue privilegiar el parlamentarismo y la gestión del estado capitalista, contribuyendo a la pasivización del movimiento obrero en oposición al desarrollo de la lucha de clases.

Hoy en Grecia los trabajadores comienzan a enfrentar por medio de la lucha las políticas de ajuste del gobierno de Syriza. Seguir apoyando e integrando el gobierno, como sostiene Lafazanis, es una claudicación total. Los sectores críticos de Syriza, en especial aquellos que se reivindican “anticapitalistas”, si fueran consecuentes con el rechazo al plan de ajuste, debería empezar por hacer un duro balance del rotundo fracaso de su propia política.

Una política oportunista de subordinación a la dirección de Syriza y su éxito electoral, por la cual se negaron a plantear una alternativa independiente que enfrentase la política de Tsipras. Al contrario, perdieron sistemáticamente el tiempo en debates “parlamentarios” -mientras las condiciones para un inevitable enfrentamiento con la Troika empeoraban día tras día- y siguieron sembrando ilusiones en que el Gobierno de Syriza-Anel podía “gestionar la crisis” y enfrentar a los capitalistas. Lo que ha pasado ha sido exactamente lo contrario y su resultado puede llevar a una espantosa derrota de la clase trabajadora griega.

Por ello a pesar de sus críticas, mientras la “izquierda de Syriza” continúe dentro del Gobierno y del partido de Tsipras, seguirá siendo cómplice de un Gobierno de colaboración de clases que traicionó abiertamente la voluntad popular, para adoptar la agenda austeritaria impuesta por la Troika… y que está dispuesto a imponerla con represión si es necesario.

La única política consecuente sería un balance profundo de su deriva oportunista y la ruptura inmediata con Syriza y el Gobierno, para impulsar la movilización independiente y el frente único obrero contra el nuevo memorándum de Tsipras y la Troika. Un frente único para cuyo desarrollo es vital la creación de organismos de coordinación desde las bases de los trabajadores y sectores populares, en sus lugares de trabajo, en sus barrios y lugares de estudio, superando toda perspectiva sectaria como la que expresa el KKE.

La izquierda anticapitalista griega que mantiene una posición independiente del gobierno, contra la conciliación de clases y por una perspectiva obrera revolucionaria, grupos que integran la coalición Antarsya y otros, tiene planteado abrir el debate sobre la necesidad de un partido revolucionario, al mismo tiempo que busca las vías para confluir con miles de trabajadores y jóvenes que, más pronto que tarde, terminarán de desilusionarse con Syriza y buscarán una alternativa política. Un enorme desafío para el cual la solidaridad revolucionaria e internacionalista será también fundamental.

Al mismo tiempo, desde el Estado español y todos los países de Europa tenemos que redoblar la solidaridad activa con el pueblo griego. La dirección de Podemos salió a apoyar el acuerdo de Tsipras con la Troika. Los sectores críticos dentro de esa organización, junto con todas las organizaciones políticas solidarias con el pueblo griego, tienen que ponerse a la cabeza de una gran campaña en apoyo al pueblo griego y por la anulación de la deuda.

La Europa del capital contra el pueblo griego

Diego Lotito, Josefina Martinez — 2015-07-04T20:08:12Z

A pocos días del referéndum griego, se intensifica la reaccionaria campaña de la Troika por el “Si”. Syriza llama a votar por el NO, pero con el objetivo de negociar ofreciendo más concesiones. La Europa del capital contra el pueblo griego
Las declaraciones de los principales mandatarios europeos, llamando a votar “SI” en la consulta griega del domingo, forman parte de una descarada campaña de injerencia imperialista que busca infligir una derrota humillante al gobierno de Syriza y al pueblo griego.

En esta operación participan representantes del BCE y la UE, mandatarios europeos y el FMI; conservadores y socialdemócratas, las dos alas del mismo partido de la Troika, de las que también forman parte Nueva Democracia, el PASOK, To Potami y toda la oposición capitalista griega.

El referéndum griego es presentado por el establishment político europeo como una elección entre continuar en la eurozona y el temido “Grexit”, una virtual expulsión de Grecia del euro, que en el marco de la crisis actual y sin un programa que avance decididamente contra los intereses y la propiedad capitalista (lo cual está por fuera del horizonte del gobierno de Tsipras) provocaría a una fuerte devaluación de la moneda con la consiguiente inflación y más penurias para la mayoría de la población.

El socialdemócrata y ministro de finanzas alemán, Sigmar Gabriel, empezó la semana con artillería pesada: “Si vence el no, será un voto claro en contra de la permanencia en el euro”. “Lo mejor sería cancelarla”, dijo sobre la consulta. Angela Merkel no sólo acompañó estas declaraciones, en una conferencia de prensa conjunta, sino que varios dirigentes de su partido, la CDU, han declarado que descartan un acuerdo con Grecia, y que esperan el triunfo del “SI” para que se produzca un cambio de gobierno. Y por si quedaba alguna duda, el 1 de julio, el diario británico The Times, difundió declaraciones de un alto cargo alemán, diciendo que mientras Tsipras y Varoufakis siguiera en el poder, no se iba a llegar a un acuerdo.

También Matteo Renzi, el Primer Ministro italiano a quien Tsipras ha buscado de aliado desde el inicio de las negociaciones para “frenar la austeridad”, fue uno de los primeros en alistarse en la carrera por el “SI”. En su cuenta de Twitter escribió en inglés: "el referéndum griego no es un enfrentamiento entre la Comisión Europea y Tsipras, sino entre el euro y el dracma. Esa es la elección".

Pero el Primer Ministro francés Manuel Valls tampoco se quedó atrás. "Respetamos al pueblo griego y las decisiones del Gobierno (...) Les corresponde a ellos votar, pero les pedimos que voten con los ojos abiertos, sacando todas las consecuencias de lo que podría suponer el no, que podría hacer salir a Grecia de la zona euro", dijo este miércoles.

Como es costumbre, las declaraciones más provocadoras vinieron del mandatario español, el conservador Mariano Rajoy, que bajo la presión que implica para el desgastado Partido Popular el ascenso de Podemos, sostuvo: “si Tsipras pierde el referéndum, eso será bueno para Grecia. Si gana el referéndum, Grecia no tiene más alternativa que salirse del euro”. “La buena noticia de que el Gobierno (griego) perdiera el referéndum es que habría otro con el que negociar", soltó.

Aunque una de las declaraciones más ácidas y prepotentes vino del Presidente de la Comisión Europea, Jean-Claude Juncker. El acaudalado político luxemburgués le dijo a los griegos: "no te deberías suicidar porque te asuste la muerte".

Pero estas declaraciones son sólo la cara mediática de la ofensiva del imperialismo europeo. La otra cara se muestra en el terreno. Como decíamos en otro artículo recientemente, la confianza de Syriza en las negociaciones “por arriba” y las maniobras tácticas como la convocatoria al referéndum, se han desarrollado en un marco en que la Troika no ha dejado de apretar el cuello de Grecia, empujando la economía del país a la catástrofe, mientras los magnates y millonarios, han fugado miles de millones de euros a Suiza y otros paraísos fiscales.

Mientras tanto, los portavoces del imperialismo norteamericano evitan pronunciarse claramente sobre el asunto, aunque algunos de sus “representantes intelectuales”, como Paul Krugman o Stiglitz, han llamado a votar el “No” y defienden que se establezca una reestructuración de la deuda griega.
Una política a la que incluso pareciera haberse sumado el FMI en las últimas horas.
Posiciones que lejos de expresar ningún tipo de actitud democrática o solidaria, muestran que las disputas interimperialistas (especialmente entre Estados Unidos y Alemania), también se manifiestan en la crisis griega.

“It´s too late”

Este martes el matutino británico Financial Times filtró una carta que Tsipras envió al Eurogrupo el lunes por la noche, en la que el Gobierno griego aseguraba que a cambio de un nuevo plan de “rescate”, aceptaría casi la totalidad de las exigencias de la Troika, salvo algunas modificaciones menores.
Tsipras pidió un nuevo plan de rescate, con una financiación por 30.000 millones de Euros y una reestructuración de la deuda griega, a cambio de comprometerse a cumplir con la mayoría del programa de la Troika. El pedido fue un intento de “última hora” por llegar a lo que Tsipras llama “un acuerdo viable”, pero que conlleva la aceptación de una variante “moderada” de la austeridad.

Sin embargo, pesar de esta oferta tan “generosa” -con más concesiones de las ya había hecho el gobierno griego la semana anterior, antes de la ruptura de las negociaciones y la convocatoria al referéndum-, el Eurogrupo dijo que ya era demasiado tarde para negociar; “It´s too late”. Los “halcones” alemanes se negaron a seguir negociando antes del referéndum. Se juegan a un triunfo del “SI” y están embarcados en una reaccionaria campaña continental para lograr este objetivo, que de lograrse implicaría una dura derrota para el Gobierno de Tsipras y el pueblo griego, e incluso podría llevar a la convocatoria a nuevas elecciones.

El referéndum y la política de Tsipras

Millones de trabajadores y sectores castigados por la crisis votarán “NO” este domingo, como forma de repudiar el “apriete” de la Troika y decir que no quieren más austeridad y recortes. “Voto no, porque ya no tengo miedo de estar peor”, dijo un pensionista griego con sus tres hijos en paro a una cadena de televisión española.

Sin embargo, el referéndum convocado por el Gobierno de Syriza tiene profundas contradicciones, empezando por el hecho de que la papeleta del domingo consulta sobre una propuesta que el Eurogrupo dice que ya no está sobre la mesa.

Syriza presenta el voto “NO” como una forma de mejorar su posición en las negociaciones y conseguir un “acuerdo viable”, una “solución justa” después del referéndum. Pero esa solución implica aceptar muchas de las exigencias de la Troika, a cambio de una promesa de reestructuración de la deuda, presentando la aceptación de una austeridad ligeramente moderada como un duro enfrentamiento con los acreedores.

A su vez, la estrategia conciliadora que viene sosteniendo el gobierno en las negociaciones, mina desde adentro las posibilidades de un triunfo del “NO”, generando incertidumbre acerca de qué sucederá el día después.

La situación está muy polarizada. Aunque varias encuestas dan como ganador al “NO”, estaría acortándose su diferencia con el “SI” en los últimos días. El discurso televisivo de Tsipras intentó contrarrestar esta situación, pero los resultados del referéndum aún son inciertos.

NO al chantaje de la Troika, NO al pago de la deuda y los planes de ajuste

Para enfrentar la prepotencia de la Troika, es necesario decir NO al chantaje imperialista, pero también NO al pago de la deuda y a los planes de ajuste. Los trabajadores y el pueblo griego no pueden seguir cargando con la crisis de los capitalistas y que recaiga sobre sus espaldas el pago de la deuda para salvar la eurozona. Aunque tampoco es sostenible una salida del euro sin tomar medidas contra la ofensiva que seguramente desarrollará el capital, que incluirían la devaluación de la moneda y que se desate la inflación con consecuencias catastróficas para el nivel de vida de la clase trabajadora y los sectores populares, como sucedió en Argentina tras el default del 2001.

En definitiva, una salida favorable a los intereses de las mayorías sociales de Grecia no vendrá de las negociaciones “de palacio” con la Troika. La única salida realista pasa por desarrollar la movilización obrera y popular, romper definitivamente las negociaciones con la Troika, la UE y todos los memorándums, e imponer un plan de emergencia que empiece con el no pago de la deuda, la cancelación de todas las privatizaciones, la anulación de todos los impuestos indirectos a la población imponiendo impuestos al capital y a los ricos, para recuperar lo que perdieron los salarios y las pensiones, la reincorporación de todos los trabajadores despedidos y el fin de la austeridad.

En este marco la nacionalización de la banca sin indemnización y bajo control de los trabajadores, así como el establecimiento del monopolio del comercio exterior, son medidas elementales de autodefensa, para detener la fuga de capitales, evitar maniobras especulativas, terminar inmediatamente con el congelamiento de las cuentas (el “corralito”) que sufren los trabajadores, los jubilados y los pequeños ahorristas, y en su lugar descargar la crisis sobre los capitalistas, nacionales y extranjeros, que son los que provocaron y se beneficiaron todos estos años.

En estos días se están realizando movilizaciones en distintos países europeos en solidaridad con Grecia. Lograr que estas movilizaciones sean masivas es la mejor arma de solidaridad con el pueblo griego y para enfrentar la reaccionaria campaña imperialista a favor del “Si”. Las direcciones reformistas de los sindicatos y las nuevas formaciones políticas como Podemos, deben ponerse a la cabeza de convocar a estas manifestaciones y brindar su apoyo incondicional a los trabajadores y el pueblo griegos, empezando por exigir la cancelación unilateral de la deuda en sus propios países imperialistas.

Hoy más que nunca es necesario impulsar la movilización social y la solidaridad internacional.