Fracción Trotskista Cuarta Internacional

Podemos will mit der „Kaste“ regieren

Diego Lotito, Josefina Martinez — 2016-01-25T07:29:00Z

Podemos schlägt der Sozialdemokratie und Izquierda Unida eine Regierung „der Veränderungen“ vor. Darin soll PSOE-Vorsitzender Pedro Sánchez Ministerpräsident, Pablo Iglesias Vize und das Kabinett proportional organisiert sein. Sánchez sagte, dass er verhandeln würde, während Rajoy sich nicht vor dem Parlament zur Wahl stellen möchte. Angesichts der Erfahrungen aus Griechenland und den drohenden Enttäuschungen ist es nötig, die sozialen Mobilisierungen und den Kampf für verfassungsgebende Prozesse im ganzen Land wieder anzustoßen.

Der Generalsekretär von Podemos, Pablo Iglesias, stellte dem König Felipe VI. am vergangenen Freitag seine Aufforderung an die PSOE vor: Er möchte mit der spanischen Sozialdemokratie eine „Linksregierung“ eingehen. Dieses Angebot veränderte die politische Landschaft und eröffnet ein Dilemma für Pedro Sánchez: Wenn er es nicht annimmt, kommt es zu Neuwahlen, aber Iglesias hatte den letzten konstruktiven Vorschlag, während er die Einheit ablehnte.

Das politische Establishment warnt vor einer möglichen Regierung von PSOE und Podemos. Die renommierte Tageszeitung El País veröffentlichte am Freitag eine Kolumne, in der sie ohne Umschweife aufführte, warum Sánchez diesen Weg nicht gehen sollte und reiht sich damit in eine breite Pressekampagne gegen Podemos ein.

Nach Iglesias wurde Sánchez vom Monarchen in Empfang genommen und über den Vorschlag informiert. Auf der Pressekonferenz im Anschluss musste der Sozialdemokrat auf Podemos antworten. Zuerst wollte er die Tragweite des Vorschlages abschwächen, indem er darauf hinwies, dass die Verhandlungen gerade erst begonnen worden. Er warte erst darauf ab, dass Rajoy eine Regierung zu bilden versuche. Nach dessen Scheitern würde er es versuchen. Doch er erkannte auch an, dass die sozialdemokratischen Wähler*innen ein Scheitern einer PSOE-Podemos-Regierung nicht verstehen würden.

Das letzte Treffen des Königs fand am Freitag Nachmittag mit dem Ex-Ministerpräsident Mariano Rajoy statt. Das Königshaus erklärte kurz darauf, dass Rajoy keine Regierung bilden wolle und deshalb eine neue Verhandlungsrunde in der kommenden Woche stattfinden würde. Wenige Minuten später nur verkündete Rajoy auf der Pressekonferenz an, seine „Kandidatur nicht zurückzuziehen“… aber dass er die nötige Unterstützung nicht hätte.

Einige Analyst*innen wollten in den Aussagen von Rajoy nur ein „intelligentes Manöver“ sehen, um den Druck von ihm auf Pedro Sánchez zu verlagern und darauf abzuwarten, dass die Vorsitzenden der verschiedenen Regionen einen Deal mit Podemos verhindern. Doch in Wirklichkeit ist die Ablehnung von Rajoy, selbst eine Regierung bilden zu wollen die Anerkennung der Niederlage der PP. Sie bekommen die nötigen Abgeordneten nicht zusammen und Rajoy wollte die negative Abstimmung im Parlament vermeiden.

Damit ist die Möglichkeit einer „Linksregierung“ sehr viel näher, jedoch nicht einfach. Die PP und die neoliberale Rechte Ciudadanos haben 162 Abgeordnete. Die Summe aus PSOE, Podemos und Izquierda Unida sind 161. Sollten die Verhandlungen fortschreiten, bräuchte Sánchez bei der zweiten Abstimmung immer noch eine einfache Mehrheit, also die Unterstützung zwei weiterer Abgeordneter und keiner zusätzlicher Gegenstimmen.

Doch dafür müsste erst der Widerstand innerhalb der PSOE ausgeschaltet werden. Die „Barone“ aus den Regionen knirschen mit den Zähnen und einige von ihnen hoffen unter vorgehaltener Hand sogar auf eine „Große Koalition“ mit der PP. Anführer*innen wie Rubalcaba, Maldina und andere haben den Vorschlag von Pablo Iglesias als eine „Beleidigung“ und den „Versuch einer Demütigung“ bezeichnet.

In den nächsten Wochen werden die Verhandlungen und die politische Unsicherheit weitergehen. Die Möglichkeit neuer Wahlen im April oder Mai ist nicht ausgeschlossen, doch jetzt nimmt die Möglichkeit einer „Linksregierung“ von der PSOE, Podemos und Izquierda Unida das Zentrum der politischen Debatte ein.

Mit der Kaste regieren

Pablo Iglesias rief die PSOE dazu auf, schon jetzt öffentliche Verhandlungen zur Regierungsbildung zu beginnen. „Spanien kann es sich nicht erlauben, auf Rajoy zu warten.“ Und weiter: „Wir werden über die Regierung, Teams und Aufgaben sprechen und wir diskutieren ohne rote Haltelinien […] Eine plurale Regierung mit einer proportionalen Zusammensetzung nach den Wahlergebnissen von der PSOE, Podemos, den Bündnissen und auch von Izquierda Unida“, versicherte Iglesias.

Ermutigt und mit der Gewissheit, den Verlauf der Verhandlungen zu bestimmen, machte Iglesias sein Regierungsangebot. Ein wichtiger Teil waren die Notmaßnahmen in den ersten 100 Tagen, „um schwierige Situationen sozialer Notlage zu beenden, wie die Zwangsräumungen ohne Wohnalternative, die armutsbedingten Strom- und Gaskürzungen oder dass Frauen Opfer sexueller Gewalt werden und keine Wohnalternative haben. Außerdem gibt es hunderttausende Bürger in Spanien, die arbeitslos sind und keine Unterstützung bekommen.“

Zweitens forderte er „Maßnahmen des Staates um die notwendigen Verfassungsänderungen vorzunehmen, die die neue Transition benötigt“. Abgesehen von dem direkten Effekt des Vorschlags beinhaltet er abstrakte Definitionen mit lauwarmen sozialem Inhalt, die nur darauf abzielen, die Verhandlungen mit der PSOE zu beginnen, und zu zeigen, dass man „ohne rote Linien“ verhandeln will. Doch das „portugiesische Modell“ einer „Linksregierung“ (also unter Anführung der Sozialdemokratie) ist das Gegenteil des Kampfes für die Erfüllung der demokratischen und sozialen Forderungen.

Die PSOE ist einer der Pfeiler des Zweiparteiensystems von 1978, die zuerst mit Felipe González von 1982 bis 1996 und mit Zapatero von 2004 bis 2011 regierte. Sie ist keine wirkliche Alternative der „Veränderungen“ für die Arbeiter*innen und verarmten Schichten der Bevölkerung. Im Gegenteil handelt es sich um die Partei, die einen großen Teil der kapitalistischen Krise verwaltete, indem sie Banken rettete, soziale Rechte einschränkte und Kürzungen und Entlassungen durchführte. Sie lehnt das Recht auf Selbstbestimmung ab und verteidigt die Monarchie und die Einheit Spaniens. Früher wurde die PSOE von Podemos noch als „Kaste“ gemeinsam mit der PP bezeichnet, doch jetzt ist Pablo Iglesias ein echter „Staatsmann“.

Der Regierungsvorschlag ist die letzte Station des „Kurses ins politische Zentrum“ und des Aufgebens der grundlegenden demokratischen Forderungen. Sie drückten sich 2012 ist der „Empörtenbewegung“ aus, die sowohl die PP als auch die PSOE als „politische Kaste“ der „korrupten Politiker*innen im Dienste des Marktes und der Banken“.

Nach den Regionalwahlen im Mai 2015 näherte sich Podemos stärker an die PSOE an, indem sie Bildung von sozialdemokratischen Regierungen in einigen Regionen unterstütze, im Gegenzug zur Unterstützung der PSOE von neuen Regierungen in Madrid und Barcelona. Doch damals lehnten sie es noch ab, in von der PSOE angeführte Regierungen einzutreten. Jetzt macht Podemos einen weiteren Schritt hin zur Integration in das Regime und möchte Vizepräsident von Pedro Sánchez sein. Eine solche Regierung hat jedoch nichts „linkes“, sondern soll die Ordnung des Regimes „wiederherstellen“.

Die Erfahrung aus Griechenland muss eine wertwolle Lehre für die aktuelle Situation im Spanischen Staat sein. Dort verwandelte sich die selbsternannte „Anti-Austeritäts-Regierung“ von Syriza in die Vollstreckerin derselben, indem sie alle von der Troika geforderten Maßnahmen akzeptierte. Dabei handelte es sich damals sogar um eine Regierung ohne die Sozialdemokratie der PASOK. Der Vorschlag von Iglesias ist deutlich rechter als der seines Freundes Tsipras.

Mehr als fünf Millionen Menschen wählten am 20. Dezember Podemos. Fast eine Million wählte Izquierda Unida. Diese Wählerstimmen für Parteien der „Veränderungen“ drückte die Hoffnung aus, dass sich durch Wahlen und in den Institutionen die demokratischen und sozialen Forderungen erfüllen können, die sich in jeder einzelnen Demonstration seit dem Beginn der kapitalistischen Krise ausdrückten.

Doch weder Podemos noch Izquierda Unida wollen eine Lösung auf diese Forderungen geben, sondern bereiten sich darauf vor, die griechische Erfahrung zu wiederholen. Oder sie schlimmer noch aus einer weit aus rechteren Position nachzuahmen, indem sie sich unter einen der Pfeiler des Regimes unterzuordnen, um als beste Ärzte des krankenden Kapitals zu dienen. Wie Marx sagte, ereignet sich die Geschichte immer zweimal: „das eine Mal als große Tragödie, das andre Mal als lumpige Farce“.

Die Verhandlungen sind noch nicht beendet und auch die politische Krise ist noch nicht vorbei. Doch angesichts einer drohenden „Linksregierung“, die nur neue Enttäuschungen bringen wird, ist der Kampf für die Wiederaufnahme der sozialen Mobilisierungen und des Aufbaus echter verfassungsgebender Prozesse im gesamten spanischen Staat und den Nationen unumgänglich, in denen sich alle demokratischen und sozialen Forderungen diskutieren und lösen lassen.

Europa. Entre la reacción y el neorreformismo

Diego Lotito, Santiago Lupe — 2016-01-11T20:18:06Z

* El presente artículo es una versión modificada y actualizada del Documento Político elaborado colectivamente y discutido en la II Conferencia de la FT Europea que tuvo lugar en París los días 5 y 6 de diciembre, organizada por la Corriente Comunista Revolucionaria (CCR) del NPA de Francia, el grupo Clase contra Clase (CcC) del Estado español y la Organización Revolucionaria Internacionalista (RIO) de Alemania.

La crisis capitalista internacional que estalló en 2007-2008 ha demostrado no ser una crisis cíclica más como sostenían los apologistas del capital, sepultando el triunfalismo burgués que acompañó la ofensiva neoliberal de la década de los ‘90.

La crisis capitalista actual ya está entrando en su octavo año. Si el epicentro inicial de lo que se ha denominado la “Gran Recesión” estuvo situado en los países avanzados (Estados Unidos y la Unión Europea), ya es un hecho que la misma ha entrado en una nueva fase, trasladándose a las llamadas “economías emergentes”, con la desaceleración del crecimiento de países como Brasil, Turquía y especialmente China [1].

Esta crisis no solo ha tenido expresión en el terreno económico, sino que adquirió rápidamente contornos políticos. Una dinámica que dio lugar a nuevas tensiones geopolíticas, procesos de polarización y crisis política en los regímenes de los países centrales –dando lugar a nuevos fenómenos políticos por izquierda y por derecha–, así como la emergencia de una serie heterogénea de fenómenos de la lucha de clases.

Esta combinación de múltiples crisis se expresa agudamente en Europa. La crisis económica y la crisis social que afecta especialmente a los países del sur, persisten junto a crisis de desigual intensidad en los gobiernos y regímenes políticos de varios países, en un contexto de renovadas tensiones geopolíticas. Un complejo escenario al que se ha sumado desde mediados del año 2015 la “crisis migratoria” más importante en décadas, con casi un millón de refugiados ingresando por las rutas de los Balcanes y el Mediterráneo hacia el centro de Europa.

En términos globales, estamos asistiendo a diferentes manifestaciones de la crisis del proyecto mismo de la Unión Europea (UE), un proceso que se presenta profundamente cambiante e inestable, modificándose permanentemente las principales tendencias políticas que le imprimen su dinámica.

En el momento más álgido de la crisis griega, las “amenazas” sobre el futuro de la UE se manifestaron desde la izquierda, aunque de forma muy moderada debido a la estrategia conciliadora de Syriza y el resto de los reformismos europeos. Tras la capitulación sin lucha de Syriza ante la Troika (la Comisión Europea, el Banco Central Europeo y el Fondo Monetario Internacional), sin embargo, se impuso una relativa tendencia a la estabilización relativa de los regímenes y de los partidos del “extremo centro” –como los definió Tariq Ali– en los principales países de Europa.

Pero estas tendencias se han visto nuevamente trastocadas de manera brusca con la situación abierta tras los atentados del 13N en París. Sobre la base del crecimiento en varios países de tendencias euroescépticas de derecha y extrema-derecha en los últimos años, es desde este flanco que los embates hacia muchos de los gobiernos y regímenes europeos golpean ahora de forma más abierta y pronunciada.

Los brutales atentados de París han actuado así como un acelerador de las tendencias más profundas de la crisis en el seno de la Unión Europea, alimentando un giro hacia regímenes con rasgos más bonapartistas e impulsando a los partidos del “centro” a tomar el discurso y parte de la política de la extrema derecha para responder a la nueva situación. El giro guerrerista y neoconservador del gobierno de Hollande, la prolongación del “estado de excepción” en Francia –resuelta en la Asamblea Nacional con la escandalosa votación del Front de Gauche– y el ascenso electoral del Frente Nacional de Marine Le Pen en las recientes elecciones regionales, son una expresión rotunda de este cambio.

El giro reaccionario que se extiende en Europa, no obstante, se da en el contexto de profundas contradicciones y tensiones sociales que atraviesan al proyecto imperialista europeo, que dificultan su asentamiento y dan lugar a tendencias desiguales e incluso opuestas.

Los recientes resultados de las elecciones generales en el Estado español, donde la formación liderada por Pablo Iglesias, Podemos, ha quedado a pocos votos de superar al histórico PSOE –lográndolo en Cataluña, País Vasco y la capital, entre otros importantes territorios– irrumpen como expresión de una izquierdización canalizada por un proyecto reformista. Un escenario que suma complejidad a las diferentes salidas burguesas a la crisis del Régimen del ‘78 y reabre el debate sobre un “gobierno de izquierda”, aunque de darse este caso sería aún más a la derecha que el proyecto original de Syriza, pues solo sería posible junto a los social-liberales españoles.

En este marco, las tendencias a la polarización continuarán desarrollándose, desde el avance de nuevos gobiernos y formaciones de derecha y extrema derecha, hasta la continuidad de nuevas formaciones de la izquierda reformista como Podemos –o también el efecto Corbyn en Reino Unido y el Bloco de Esquerda en Portugal–, hasta la posibilidad de que frente a la ofensiva guerrerista europea se desarrolle un amplio movimiento contra la guerra imperialista, la xenofobia y en defensa de las libertades democráticas. Estas dinámicas están inscriptas en el próximo período y, de desarrollarse, plantearán nuevos desafíos y oportunidades a los revolucionarios internacionalistas.

El aumento de las tensiones geopolíticas y las contradicciones imperialistas

Las múltiples crisis que se acumulan en el viejo continente están generando una acelerada descomposición de la base de los Estados y los propios cimientos de la UE, poniendo en cuestión nada menos que la conquista más importante de la burguesía europea en los últimos cincuenta años, un entramado geopolítico nacido de la segunda posguerra y consolidado tras la caída de la Unión Soviética y los regímenes estalinistas de Europa del Este.

Desde el punto de vista geopolítico, la UE se encuentra tensionada desde múltiples flancos. Uno de los ejes de estas tensiones son los esfuerzos de Alemania por preservar su hegemonía en Europa, subordinando a su política –no sin serias dificultades– al resto de los Estados comunitarios y avanzando en la semicolonización de países periféricos como Grecia en un marco en el que no han desaparecido las tendencias a la disgregación del euro como moneda común.

Por otro lado, los enfrentamientos más o menos velados con Estados Unidos para dirimir quién pagará los costos de la crisis y por la dirección de la política hacia el Este de Europa y Rusia. La guerra en Ucrania, hoy en un impasse inestable, en la que Rusia –con un renovado papel en la política internacional– protagonizó el peor enfrentamiento con Occidente desde el fin de la guerra fría, es uno de los últimos escenarios en que se puso de manifiesto la precariedad de las relaciones interestatales dentro de la UE y con Estados Unidos.

Alemania tuvo un papel clave como desencadenante del conflicto ucraniano, que ya lleva casi dos años, promoviendo el avance de la UE sobre Ucrania y operando políticamente en el proceso que llevó a la caída del gobierno pro-ruso de Yanukovich. Sin embargo, por intereses económicos y estratégicos, su estrategia estuvo centrada en negociar una salida diplomática y no llegar a la ruptura de relaciones con Moscú, aunque sin dejar de impulsar sanciones a Rusia desde la UE.

Esta orientación del imperialismo alemán puso al descubierto las diferencias entre la UE y Estados Unidos –cuya política es más abiertamente hostil hacia Rusia– y dentro del propio bloque europeo. De hecho, Alemania y Francia, en contra de la política más ofensiva de Estados Unidos, ejercieron una fuerte intervención diplomática para impedir la escalada del conflicto a principios de 2015, a la vez que lograron disuadir al presidente estadounidense Barack Obama de profundizar la intervención militar, puesto que hubiera llevado a una mayor división dentro de la propia UE en torno a la política hacia Rusia.

Las tensiones geopolíticas que se acumulan en Europa no solo muestran los límites de la construcción del proyecto imperialista europeo, sino que se expresan permanentemente a través de nuevas y profundas crisis, tanto endógenas como exógenas, es decir, aquellas que provienen de una parte de su “patio trasero”: Siria, Oriente Medio y el Norte de África.

Las profundas contradicciones generadas por las intervenciones militares imperialistas que dejaron cientos de miles de muertos desde que Estados Unidos invadió Afganistán e Irak y la ruptura del equilibrio geopolítico histórico en Oriente Medio –un factor fundamental que explica el surgimiento de grupos como el Estado Islámico– hoy se trasladan dramáticamente al centro de Europa, tanto bajo la forma de una crisis migratoria de dimensiones históricas, como de atentados brutales y reaccionarios como los de París.

Esta situación potencia las dificultades de Alemania para mantener su hegemonía dentro del concierto de Estados europeos. El imperialismo alemán fue un polo de estabilidad relativa en la zona euro durante toda la crisis económica. Incluso logró contener –al menos momentáneamente– la crisis griega y las tendencias al “Grexit”, imponiendo a rajatabla su política al gobierno de Syriza, que capituló a las imposiciones imperialistas de Alemania y la Troika. Pero si la crisis de los refugiados ya está poniendo a prueba a la canciller Angela Merkel, los atentados de París y las mayores tendencias a la polarización política han extremado la fragilidad del ejecutivo alemán, que de profundizarse puede alterar enormemente los inestables equilibrios al interior de Europa.

Al mismo tiempo, la ofensiva guerrerista de Hollande le otorga a Francia un rol protagónico en la crisis y un papel dirigente del nuevo giro reaccionario europeo, el cual puede intentar utilizar para contrarrestar la hasta ahora casi indiscutida hegemonía alemana en Europa. Sin embargo, la burguesía francesa y su régimen no tienen la capacidad de ofrecer una salida de fondo a las contradicciones que están estallando y que pueden agravarse. Esta debilidad estratégica se patentiza en Oriente Medio. Por más que Francia incremente sus acciones militares, el imperialismo francés depende de la voluntad de otras potencias como Rusia y EE.UU. Su esfuerzo guerrerista rápidamente puede exponer sus fuertes vulnerabilidades, que serán explotadas por sus enemigos tanto en el tablero de Oriente Medio como en el territorio europeo y francés.

La crisis de los refugiados, espejo de la decadencia del proyecto europeo

La llamada “crisis de los refugiados”, ya considerada el proceso de migración más importante desde la Segunda Guerra Mundial, retrata brutalmente la decadencia del proyecto europeo. La actual oleada de refugiados es el resultado directo de la situación a la que el imperialismo ha llevado a la mayor parte de los países de Oriente Medio, Asia Central y África. Cientos de miles de refugiados buscan llegar a Europa escapando de la guerra y la destrucción generada por las propias intervenciones imperialistas y de sus agentes locales, el estancamiento de los procesos revolucionarios árabes y los avances contrarrevolucionarias de distinto tipo.

La reacción del conjunto de los gobiernos de la UE –incluido el gobierno de Alexis Tsipras en alianza con la derechista ANEL– ha sido la de reforzar todas las políticas antiinmigración en las fronteras y al interior de los Estados. Mientras se fortalecen las tendencias xenófobas y nacionalistas, el propio sistema Schengen está cuestionado. Austria y Hungría han levantado vallas “antirrefugiados”. Alemania ha reinstaurado los controles fronterizos y ha modificado sus leyes de asilo para hacerlas más restrictivas. El bloque de los países del Este europeo se niegan a aceptar las cuotas de refugiados impuestas por la UE. El triunfo de la derecha xenófoba en Polonia acrecienta esta tendencia reaccionaria en la región. Se reavivan las tensiones nacionales en los Balcanes.

Tras los atentados de París, todas estas tendencias se están intensificando, como ya apuntan las nuevas medidas del gobierno alemán, o de los gobiernos de Macedonia, Serbia y Croacia que han comenzado a restringir el acceso a los migrantes. El sueño de la Europa sin fronteras se muestra cada vez más al borde del abismo.

Al mismo tiempo, la clase obrera del continente va a ver engrosada sus filas por cientos de miles de nuevos trabajadores de otras naciones, que serán utilizados como mano de obra barata y un elemento de presión adicional para atacar sus condiciones de vida.

Ante esta situación, las burocracias sindicales hacen gala de su compromiso con los diversos Estados imperialistas, negándose a defender a todo este sector de la clase trabajadora o favoreciendo “treguas sociales” como en Francia. La izquierda reformista del continente clama humanitarismo, pero se niega a defender demandas democráticas elementales como la apertura de las fronteras o la igualdad plena de derechos para los refugiados e inmigrantes. Una situación que genera un peligroso caldo de cultivo para los prejuicios racistas en amplios sectores de la población y la clase obrera.

La crisis del “extremo centro”, entre el fracaso de Syriza, el ascenso de Podemos y el fortalecimiento de las tendencias por derecha

La crisis capitalista tuvo una profunda expresión en el terreno político como crisis de los gobiernos de las principales economías europeas y una tendencia al desgaste de los mecanismos de representación política burguesa. La imposición de brutales medidas de ajuste desde 2010 bajo los dictados de la Troika aceleró el desprestigio de los tradicionales partidos socialdemócratas (devenidos en partidos burgueses social liberales en la amplia mayoría de los países de la UE) y conservadores, con los que ha gobernado en forma alternada la burguesía imperialista en las últimas décadas. Son los partidos que Tariq Ali denominó el “extremo centro”: laboristas y tories en Gran Bretaña, socialistas y conservadores en Francia y el Estado español, las “grandes coaliciones” en Alemania, componentes de un sistema bipartidista en el que ya no existen diferencias fundamentales entre los partidos de centro-derecha y de centro-izquierda [2].

Sin embargo, esta tendencia estructural se venía enlenteciendo después de la victoria política de Alemania y las principales burguesías de Europa sobre las masas griegas, imponiendo un nuevo memorándum, esta vez a través Syriza, que se transformó rápidamente en su agente “por izquierda”. Contra toda visión objetivista de algunos grupos de la extrema izquierda europea que tenían la ilusión de que una formación reformista como Syriza iba a ir más allá de lo que su dirección quería en su ruptura con las instituciones de la UE y el régimen griego –debido a un eventual crack y default en Grecia–, las burguesías imperialistas europeas utilizaron el temor a este escenario catastrófico para imponerle una capitulación en toda la línea.

En el Estado español, la bancarrota de Syriza disminuyó inicialmente las expectativas electorales de Podemos, según indicaban todas las encuestas. Al mismo tiempo, buena parte de los medios de comunicación del establishment operaron para fortalecer a Ciudadanos, un nuevo partido de la “derecha moderna” que se presentaba como la versión liberal de Podemos. Sin embargo, las últimas semanas de la campaña electoral dieron lugar a un sorprendente efecto “remontada” en las intenciones de voto a Podemos.

La exposición de la decadencia del bipartidismo –afectado por cientos de casos de corrupción y la responsabilidad de haber aplicado los planes de ajuste– y el fracaso de la “operación Ciudadanos”, le permitió a Podemos avanzar en la intención de voto hasta conquistar más de 5 millones de votos en las elecciones generales del 20 de diciembre, situándose en tercer lugar a menos de 350.000 votos de los social-liberales del PSOE. Una expresión distorsionada de las hondas aspiraciones sociales de millones en favor de demandas democráticas como el derecho a decidir –Podemos se impuso como primera fuerza en Cataluña y País Vasco– y contra la política de ajustes.

En un sentido contrario, los atentados de Paris han catalizado una tendencia al fortalecimiento de las tendencias por derecha y extrema derecha. Hasta ahora habíamos visto desarrollarse partidos eurófobos y ultraderechistas que buscaban aparecer a la ofensiva en distintos países (Francia, Reino Unido, Polonia, en menor medida Grecia), para intentar capitalizar la crisis del “centro”, al mismo tiempo que en otros (Hungría, Austria o Alemania) se vienen desarrollando importantes movimientos políticos racistas como el Pegida alemán.

Estos partidos pueden verse catapultados en el nuevo marco pos 13N. Un factor que explica que el centro rápidamente haya tomado parte de su discurso y políticas más reaccionarias, racistas y de reforzamiento del Estado nacional, como vemos en el caso del Partido Socialista (PS) de Hollande. Las pasadas elecciones regionales francesas son un claro ejemplo de ello. La asunción por parte del gobierno de Hollande de aspectos centrales del programa y discurso de la extrema derecha no ha logrado detener el ascenso de Marine Le Pen, que en la primera vuelta de las elecciones regionales obtuvo más del 30 % de los votos imponiéndose como la fuerza más votada.

En la segunda vuelta el llamado al “voto útil” del PS y de Los Republicanos (LR) contra el avance de la extrema derecha del Frente Nacional (FN), llegó a una parte del electorado de “izquierda” que había rechazado votar en primera vuelta “por la austeridad” y las políticas del gobierno del PS. Sin embargo, el “Frente Republicano” [3] de Valls-Hollande obtuvo una victoria pírrica. Desde un punto de vista político, son las ideas del FN las que triunfaron, alimentadas por las políticas de los gobiernos tanto de “izquierda” como de “derecha” en el poder desde hace 30 años, aunque con la contradicción de que el FN no logra por ahora convertirse en una alternativa de poder.

A estas tendencias se suman además elementos preexistentes que dificultaban la recuperación de los regímenes políticos europeos, como la persistencia de la crisis económica y el retorno de tensiones nacionales: la cuestión nacional de Cataluña en el Estado español, en Gales y Escocia, o el referéndum sobre la permanencia en la UE en Gran Bretaña.

El caso catalán, el más candente en la actualidad, es el talón de Aquiles para el éxito de toda salida restauracionista del régimen español. Podemos se presenta como defensor de un referéndum por el “derecho a decidir”. Sin embargo, lo condiciona a su aceptación por las Cortes generales, es decir, a lograr el apoyo de las fuerzas del bipartidismo en crisis. Si bien el partido de Iglesias es el mejor ubicado para poder llevar adelante un proceso de negociación con las direcciones pequeñoburguesas y burguesas catalanas que desactive el movimiento democrático a cambio de mayor auto-gobierno, la profundidad de las aspiraciones a la autodeterminación no permiten vislumbrar un escenario fácil para la imposición de pactos por arriba.

En síntesis, el proceso de crisis del “extremo centro” burgués sigue abierto a distintos niveles, por izquierda y por derecha, con el Estado español y Francia como los de sus polos más dinámicos. Los atentados de París sitúan a distintas tendencias políticas de derecha y extrema derecha como posible relevo, al mismo tiempo que los partidos del centro asimilan su política para mantener su hegemonía.

Como decimos antes, la multiplicidad de crisis que se acumulan en Europa están generando una acelerada descomposición de la base de los Estados y los propios cimientos de la UE, condimentadas con tendencias cada vez mayores a la polarización política, así como al surgimiento de regímenes con rasgos bonapartistas.

De la Primavera Árabe al neorreformismo europeo

Después de décadas de ofensiva restauracionista burguesa y retroceso de la clase trabajadora a escala global (incluidas sus organizaciones de masas y la izquierda revolucionaria), el estallido de la llamada “Primavera Árabe” a inicios de 2011 abrió un nuevo período de la lucha de clases.

Si bien no tuvieron lugar revoluciones abiertas, la onda expansiva de la Primavera Árabe dio lugar a fenómenos muy heterogéneos que fueron desde procesos revolucionarios como el de Egipto y Túnez, pasando por guerras civiles reaccionarias con la intervención del imperialismo como en Libia y posteriormente en Siria, así como acciones masivas de resistencia obrera a las políticas de ajuste capitalista en Europa, y amplios movimientos juveniles y populares democráticos en diversos países (la Plaza Tahrir, los Indignados, Occupy Wall Street, #YoSoy132, etc.), tanto en el centro como en la periferia capitalista.

En Europa, especialmente en los países del Sur más afectados por la crisis de la deuda y donde la aplicación de duras políticas de ajuste tuvieron mayor impacto social, decenas de miles de jóvenes y trabajadores salieron a las calles en un prolongado proceso de luchas y procesos de organización [4]. Por la dureza de los ataques capitalistas y el nivel de la respuesta obrera y juvenil, Grecia y el Estado español fueron los países donde la lucha de clases tuvo, aunque con desigualdades, mayor expresión.

Desde el año 2010, cuando su economía se hundió generando una verdadera catástrofe económica y social, Grecia pasó por más de treinta huelgas generales, junto a infinidad de movilizaciones de masas y luchas parciales, experiencias significativas de ocupación y control obrero de pequeñas empresas, luchas obreras duras y prolongadas (como de los trabajadores de la Acería Griega) y fenómenos juveniles como el “Movimiento de las Plazas”, similar a los Indignados españoles que durante días ocupó la plaza Syntagma y rodeó el Parlamento.

En el Estado español, desde la emergencia del movimiento de Indignados en mayo de 2011, se desarrolló una dinámica de creciente intervención obrera, como mostraron las dos huelgas generales del año 2012, la lucha de los mineros, las mareas de trabajadores del sector público y luchas duras y prolongadas como las de Panrico, Coca-Cola, o más recientemente de las contratas de Telefónica-Movistar. A este proceso se sumaron fenómenos explosivos de rebelión juvenil y popular como los de Gamonal o Can Viés, movimientos como “Rodea el Congreso”, las movilizaciones contra la corrupción, las manifestaciones por la República tras la abdicación real, o las marchas del 22 de marzo de 2014 que reunieron a un millón y medio de personas en Madrid. El otro gran movimiento fue el que surgió en la Diada de 2012 en favor del derecho a decidir y la independencia de Cataluña, que a pesar del rol de su dirección burguesa de reconducirlo a una vía institucional, sigue latente [5].

Pero si Grecia y el Estado español fueron los escenarios más álgidos de la lucha de clases europea desde el inicio de la crisis, no fueron los únicos. A ellos hay que sumar las movilizaciones en Italia en defensa del Artículo 18 y los convenios colectivos, la huelga general de 2012 en Portugal, la masiva huelga de empleados públicos en Gran Bretaña de 2011, las movilizaciones de trabajadores automotrices en Francia, una oleada que también tuvo sus coletazos en distintos países de Europa del Este, como la República Checa y Rumania. O más recientemente la rebelión de los obreros del automóvil de Turquía, las diversas luchas de trabajadores que vienen recorriendo Alemania como las de los ferroviarios, las trabajadoras de guarderías o de Amazon, y también los duros procesos de lucha obrera en Francia como los de los trabajadores de Air France, de los hospitales y de la limpieza de París.

A ocho años del inicio de la crisis todos estos procesos, sin embargo, fueron en gran medida desviados o derrotados. Las luces encendidas por los levantamientos de la Primavera Árabe hoy han sido apagadas bajo una combinación de desvíos “democráticos” y golpes de la reacción.

En Túnez, la cuna de los levantamientos y, junto con Egipto, el país en el que la clase obrera intervino como fuerza más o menos organizada, a principios de 2015 se formó un gobierno de coalición entre laicos e islamistas moderados del partido Ennahda, encabezado por un antiguo funcionario del derrocado Ben Ali, que terminó de sellar la confiscación de la revolución tunecina [6].

En Egipto, donde tuvo lugar el proceso más profundo, el actual gobierno apoyado por las principales potencias como Estados Unidos o Francia, surgido de unas elecciones custodiadas por las armas del Ejército, ha impuesto una vuelta al pasado, al antiguo régimen en su versión más brutal. Con leyes antiprotestas, proscripción a partidos o grupos políticos y represión bajo el lema del “combate contra terrorismo” ha impuesto el orden barriendo el proceso que abrió la primavera árabe en el país, aunque aún no ha podido acabar con la resistencia obrera como lo muestra la huelga de los obreros textiles de Mahalla.

En Europa, la oleada de luchas obreras, juveniles y populares, fue contenida mediante una combinación de traiciones de las burocracias sindicales y desvíos electorales que abrieron expectativas de cambio político en amplios sectores de masas.

El caso griego es esclarecedor. A pesar de la inmensa combatividad y disposición a la lucha de la clase obrera y el pueblo griegos, que plantearon la posibilidad real de que la resistencia a los planes de ajuste pegara un salto cualitativo iniciando una dinámica hacia la huelga general política, este escenario fue evitado principalmente por la acción de las direcciones sindicales burocráticas mayoritarias (GSEE y ADEDY). Al mismo tiempo, los sectores influenciados por el Partido Comunista griego (KKE) y su rama sindical, el PAME, con relativo peso en algunos sectores del proletariado industrial como el portuario, sostuvieron una política autoproclamatoria y sectaria, que evitó el desarrollo del frente único obrero para enfrentar los ajustes.

Un proceso similar, aunque con menor intensidad y niveles de radicalización, se dio en el Estado español. El movimiento de los Indignados, en tanto movimiento democrático de carácter esencialmente juvenil y policlasista (ciudadano), se limitó a un cuestionamiento parcial de las formas políticas del Estado y las políticas de recortes, sin buscar en la clase trabajadora y los sectores populares más pobres el aliado fundamental para sus propósitos democratizadores. Aun así, una porción significativa de los jóvenes indignados formaron parte posteriormente, junto a sectores de la clase trabajadora, de las manifestaciones masivas y huelgas que mostraban la disposición al combate de amplios sectores. Esta dinámica tendiente a la unidad obrera, juvenil y popular fue bloqueada por la acción de las burocracias sindicales de CCOO y UGT, que desplegaron una estrategia de convocar a dos paros de presión de solo 24 horas sin continuidad, dejando pasar un ataque histórico como la última Reforma Laboral del gobernante Partido Popular, mientras impusieron el aislamiento de decenas de luchas duras por fábricas o sectores.

En Europa, como han demostrado los casos griego y español, el rol de las burocracias sindicales actuó como el principal obstáculo para la generalización de procesos agudos de la lucha de clases. Sin embargo, este no fue el único factor. La acción de los nuevos fenómenos reformistas –apoyados por sectores del reformismo “clásico” y lamentablemente también por sectores de la propia extrema izquierda–, que se fortalecieron en forma directamente proporcional en que la movilización social y la lucha de clases tendieron a declinar, fue a su vez decisiva para imponer desvíos electorales y pasivizar las tendencias más disruptivas de la lucha de clases.

La emergencia de Podemos y Syriza, epifenómenos del desvío de la lucha de clases

Tanto Syriza en Grecia como Podemos en el Estado español son en última instancia epifenómenos del desvío y posterior bloqueo del proceso ascendente de la lucha de clases iniciado después de 2008, el cual podría haberse desarrollado en un sentido revolucionario si las direcciones burocráticas del movimiento obrero aliadas a los partidos tradicionales y los aparatos reformistas no lo hubiesen impedido.

Ambas formaciones aparecen como expresión política y a la vez negación del proceso de movilización y descontento social que se abrió en los últimos años contra las consecuencias de la crisis capitalista. Es decir, son proyectos que no se fortalecieron como subproducto de un ascenso –como por ejemplo hubiera ocurrido si Syriza llegaba al gobierno en 2012 y no en 2014–, sino sobre la base de desvíos y derrotas al movimiento obrero, un proceso de pasivización de la lucha de clases en el que colaboraron activamente para que se consolidase.

A diferencia de las viejas formaciones de la izquierda reformista que se desarrollaron antes de la crisis, en los que prevalece una estructura más clásica de partido y cargan con una larga “experiencia” en la gestión capitalista de gobiernos municipales o regionales, así como pactos de gobierno con la socialdemocracia (claramente Izquierda Unida en el Estado español, y con especificidades Die Linke en Alemania –de menor extensión– o el Bloco en Portugal, combinando elementos de lo viejo y lo nuevo), estos nuevos partidos emergentes tienden a ser movimientos más amplios y menos estructurados, con una mayor dependencia de sus líderes mediáticos, como Alexis Tsipras o Pablo Iglesias.

A su vez, son formaciones muy diferentes del reformismo clásico, como el caso de la SFIO en Francia u otros partidos socialdemócratas en los años ‘30, que dieron lugar a movimientos obreros de carácter centrista y de enorme ebullición al interior de sus filas después de la conmoción que significó el ascenso del nazismo en Alemania en 1933, la bonapartización de los Estados y la crisis de la democracia burguesa (a cuya estabilidad estaba ligada la suerte y la solidez de aquellas direcciones reformistas).

Al no estar basadas en relaciones orgánicas con una clase obrera radicalizada, la dirigencia de estos nuevos partidos reformistas gozan de un amplio margen de maniobra, no solo mediante una tajante división entre la base y la cúpula, sino a través de una verdadera autonomización de la dirección del conjunto del partido, proceso totalmente acabado en Syriza y en gran medida también en Podemos.

Ambos fenómenos, sin embargo, tienen especificidades, tanto por los distintos momentos políticos en que surgen como por las características de sus componentes y las dinámicas de la lucha de clases en ambos países.

Syriza se formó en el año 2004 con su núcleo principal en Synaspismos (“Coalición”), organización sucesora del KKE “del interior”, la escisión eurocomunista del Partido Comunista griego. Su “despegue” electoral se produjo en 2012, con su oposición a los pactos con el PASOK y la propuesta de un “gobierno de izquierda”. A diferencia de Podemos, se desarrolló como una formación con más puntos de contacto con la izquierda tradicional, tanto desde el punto de vista organizativo, como simbólico y discursivo. Su dirección está dominada por capas intelectuales, en su mayoría provenientes de la tendencia eurocomunista, nacionalistas de izquierda y exmilitantes del PASOK.

Desde su surgimiento, Syriza contó con un “sector de izquierda” (integrado fundamentalmente por la Corriente de Izquierda –una ruptura del KKE en 1991 que formó el “ala izquierda” de Synaspismos– y por el grupo DEA), que en el Congreso del 2013 obtuvo un 30 % de los delegados. La dirección de esta ala es, en su mayoría, la que compone actualmente “Unidad Popular”, tras la ruptura con Syriza después de la firma del memorándum con la Troika.

El desarrollo de Podemos es distinto. Nació a principios de 2014 a raíz de un acuerdo entre Izquierda Anticapitalista (IA), corriente española del Secretariado Unificado, y una camarilla de profesores de la Universidad Complutense liderado por Pablo Iglesias (el partido de “La Tuerka” –su programa de televisión–, como lo llamó Iglesias en un artículo publicado en New Left Review). Si bien se nutrió de cuadros provenientes del estalinismo y el eurocomunismo (sus principales referentes como Pablo Iglesias o Juan Carlos Monedero fueron muchos años militantes del PC e Izquierda Unida), se estructuró alrededor de una estrategia populista, cuestionando los límites de la “izquierda tradicional” con una ideología ciudadana indefinida “ni de izquierdas ni de derechas”, tributaria de la “antipolítica”.

El núcleo de Pablo Iglesias se hizo con el control absoluto del Comité Central (Consejo Ciudadano) y los principales organismos de dirección regional de la formación, imponiendo una acelerada moderación de su ya limitado programa inicial, imponiendo un discurso populista y un método plebiscitario de votaciones online para la toma de decisiones. Esto condicionó el desarrollo de su “ala izquierda”, mucho más débil política y organizativamente que la izquierda de Syriza. A tal punto que IA, que se negó en todo momento a plantear una pelea política al giro a la derecha que Iglesias –llegando hasta aceptar recientemente la inclusión de un general pro-OTAN en las listas a las elecciones generales–, terminó disolviéndose como partido (en el movimiento “Anticapitalistas”) por imposición del aparato de Iglesias para seguir integrada en Podemos y pactó con Iglesias una dirección colegiada en Andalucía, el principal territorio en el que IA tenía posibilidades de dirigir la formación [7].

Desde el punto de vista de su base social, ambas formaciones capitalizaron la crisis de la socialdemocracia tradicional, con la que millones de trabajadores y amplios sectores de las clases medias y la juventud vienen de romper por izquierda. Una ruptura que se dio bajo una forma “ciudadana”, diluyendo los trabajadores su potencial como “clase” en un “pueblo” o “ciudadanía” atomizada, cuya intervención en la arena política queda reducida a votar en las elecciones, sin organizaciones propias fuertes ni siquiera sindicales.

Esta dinámica sin embargo tuvo una intensidad desigual. En el caso griego, el hundimiento del PASOK estuvo en la base del crecimiento exponencial de Syriza, mientras que en el Estado español, la relativa resistencia del PSOE ha limitado el crecimiento de Podemos, aunque éste ha capitalizado tanto el hundimiento de Izquierda Unida como la crisis de los socialistas, que han alcanzado en las últimas elecciones su peor resultado de la historia.

A pesar de sus especificidades políticas y organizativas, ambas organizaciones defienden sin embargo un programa y una estrategia de reforma del capitalismo en los marcos de la democracia parlamentaria, apelando a una mezcla ecléctica de ideas extraídas del arsenal del eurocomunismo, la vieja socialdemocracia y el posmarxismo. Aunque a diferencia del eurocomunismo y la izquierda reformista de los años ‘70, que consumó una redefinición del socialismo como la ampliación y desarrollo de la democracia burguesa como único camino para no caer en una concepción “totalitaria” de la sociedad con la promesa de iniciar una “vía democrática al socialismo”, el nuevo reformismo abdicó incluso de ese objetivo último.

Después de varias décadas de restauración neoliberal y retroceso de la clase obrera mundial, careciendo de relaciones orgánicas con amplios sectores del movimiento obrero, los líderes de Syriza y Podemos ni siquiera plantean el socialismo como “horizonte”, sino apenas el estrecho objetivo –pero no por ello menos ilusorio–, de retornar al Estado de bienestar. Un revival socialdemócrata senil, porque si bien es cierto que los nuevos reformismos están lejos de ser como los aparatos burocratizados de la socialdemocracia o los PC estalinistas, por su programa y estrategia tienen mucho de “lo malo” de aquellos (empezando por su estrategia reformista) y nada de “lo bueno” (su anclaje en las organizaciones de masas del movimiento obrero).

Pero esta miseria estratégica de las direcciones de Syriza y Podemos también aplican a la política de sus sectores “críticos”. Aunque el de Syriza siempre tuvo más peso y estuvo más estructurado que el de Podemos, ambos sectores defienden una suerte de retorno a la estrategia poulantziana de combinar posiciones “dentro y fuera del Estado” para abrir un proceso de “radicalización de la democracia”, integrándose en las organizaciones reformistas y adaptándose a su estrategia y su programa.

Esta perspectiva, en la que la revolución como “momento de ruptura” también desaparece –o en el mejor de los casos, como en las viejas fórmulas eurocomunistas, representa un horizonte lejano que emergerá al final de una “larga etapa de transformaciones democráticas”, como sostienen las visiones más radicales de los “soberanistas de izquierda”–, es la consecuencia lógica del abandono de la “hipótesis insurreccional” y el camino de la movilización revolucionaria de las masas, de la centralidad de la clase obrera y la necesidad de construir partidos revolucionarios con un programa socialista, internacionalista y anticapitalista.

La experiencia ha demostrado en poco tiempo que, lejos de combatir la deriva reformista y “estatalista” de las direcciones de Podemos y Syriza, esta política contribuyó a desarmar estratégicamente a los trabajadores y sectores populares frente a la necesidad de quebrar la maquinaria estatal capitalista y enfrentar los ataques de la burguesía.

La capitulación de Syriza y sus consecuencias para la izquierda europea

Con su capitulación, Tsipras se transformó en una especie de Mitterrand del siglo XXI. La diferencia es que el líder del PS Francés tardó dos años, desde que asumió en 1981, para dar el giro neoliberal y transformar a la socialdemocracia en “social-liberalismo”. Tsipras recorrió ese camino en un tiempo récord de solo cinco meses.

Syriza llegó al gobierno a fines de enero con la promesa de terminar con los dos “memorándum”, es decir, los planes de ajuste firmados por sus predecesores del PASOK y Nueva Democracia con los acreedores representados por la Troika bajo dirección del imperialismo alemán. Pero lejos de la promesa inicial del “gobierno de izquierda” (sepultado no solo “simbólicamente”, como dijo Stathis Kouvelakis, sino políticamente bajo la alianza con la derecha nacionalista de ANEL), en solo cinco meses Syriza se transformó en el “gobierno del tercer memorándum”. A la confianza en la voluntad negociadora de la Troika defendida por Tsipras durante meses, le siguió el fatalismo de la necesidad de aceptar un nuevo y brutal ajuste para evitar el “Grexit”.

De este modo, de ser un “laboratorio de la nueva izquierda reformista”, Syriza permitió con su capitulación que la Troika hiciera de Grecia un nuevo “laboratorio de las políticas de ajuste”, que valiese como lección para el conjunto de los trabajadores, los jóvenes y los sectores pauperizados de Europa, en particular de los países del sur, en los que variantes reformistas y neo-reformistas venían ganando peso.

Una de las principales conclusiones políticas que ha dejado la experiencia de Grecia es que los nuevos partidos amplios, que se presentaron como una supuesta alternativa a la izquierda revolucionaria, mostraron su completa incapacidad de tomar la más mínima medida popular y de resistencia al imperialismo. A la hora de la verdad, actuaron como lacayos de los dictados de Merkel y el Eurogrupo, aplicando un nuevo ajuste neoliberal de mayor calado que los impuestos anteriormente por Nueva Democracia y el PASOK que dejaron en la ruina al pueblo griego, con un paro del 27 % (que alcanza al 60 % en la juventud), para pagar una deuda que asciende a casi el 180 % del PBI y evitar una crisis bancaria y del euro.

No solo traicionaron la voluntad popular, expresada distorsionadamente en el voto “NO” en el referéndum, sino que tampoco hicieron llamamiento alguno a la movilización y la solidaridad de los trabajadores a nivel europeo, buscando en cambio un ilusorio bloque de los países del Sur e incluso Francia.

Pero la responsabilidad no fue solo de Tsipras y la dirección de Syriza. También lo es de su llamada “izquierda”. Durante todo el período de gobierno de Tsipras hasta la capitulación a la Troika y las últimas elecciones, en las que se produjo la ruptura, la izquierda de Syriza constituyó una oposición formal al interior de un gobierno de conciliación de clases, impotente no solo para prevenir la claudicación sino también para prepararse frente a los nuevos ataques de la Troika. Nunca hasta el último momento dejaron de depositar ilusiones en Syriza, insistiendo en ver “tendencias indefinidas” o “potencialmente” anticapitalistas en su seno. Programáticamente, a pesar de su radicalidad discursiva, las propuestas alternativas de la “Plataforma de Izquierda” jamás superaron una perspectiva “soberanista de izquierdas”. Esta política es actualmente la base fundamental del programa que defiende Unidad Popular, una organización formada con la perspectiva de volver a la “Syriza de los orígenes”, reivindicando el “Programa de Salónica” y la tradición fundacional del partido de Tsipras.

Y también fue responsabilidad de Podemos, que fue capaz de movilizar a decenas de miles en defensa de su proyecto en el Estado español en enero de 2015, pero apoyó sin reparos la capitulación de Tsipras ante la Troika, negándose a organizar la solidaridad y la movilización en apoyo al pueblo griego desde el Estado español.

Con su ubicación, el nuevo reformismo ha actuado como multiplicador de la desmoralización y el sentimiento de “no hay alternativa” generado por la catástrofe de la izquierda reformista griega. Pero las consecuencias de la capitulación histórica de Syriza para la izquierda española y europea recién están comenzando a mostrar sus síntomas más grotescos. Las declaraciones de Podemos antes de las elecciones españolas, afirmando que defenderá “hasta la última coma” los acuerdos del Estado español con la OTAN, para inmediatamente después fichar al ex jefe del Estado Mayor de Defensa en sus listas de diputados, dan cuenta de la acelerada cristalización de la formación morada como una variante regeneracionista burguesa del régimen y el Estado imperialista español.

De todos modos, el rotundo fracaso de Syriza, aunque es un golpe a la estrategia reformista, no pone fin al surgimiento de nuevas formaciones que promueven salidas de conciliación de clases a la crisis capitalista y de la UE, como lo demuestran el propio resultado electoral de Podemos, el fenómeno Corbyn en Inglaterra o el buen resultado electoral del Bloco de Esquerda en Portugal.

En el caso de Podemos, tras los resultados del 20D, Iglesias se dispone a transitar por una vía aun más moderada que la de su homólogo Tsipras. En Grecia, Syriza se planteó desde el 2012 el objetivo de un “gobierno de izquierda” para resistir a los memorándum de la Troika, una perspectiva abandonada rápidamente en 2014 pero que en ningún momento incluyó al PASOK. En el Estado español, Iglesias sostiene la política de intentar un pacto de gobierno nada menos que con la pata izquierda del Régimen del ‘78, el PSOE, sobre la base de un acuerdo de reforma constitucional [8].

Esta orientación estratégica de Iglesias explica que el programa de emergencia de Podemos esté lejos incluso del Programa de Salónica y al día de hoy se haya reducido una serie de reformas constitucionales y del modelo territorial para encontrar un nuevo encaje para Cataluña, como pilares para un nuevo “pacto constitucional” y una “Segunda Transición” referenciados en la que dio lugar a la reaccionaria constitución de 1978 [9].

Dotado con un proyecto de regeneración democrático burguesa y tibias reformas redistributivas, Iglesias se prepara para seguir el camino de Tsipras en Grecia y defraudar las expectativas generadas en los millones que lo votaron como una opción contra un régimen visto como símbolo del nepotismo y la corrupción, así como contra las políticas anti-obreras que vienen descargando la crisis sobre los trabajadores y sectores populares.

La experiencia de las masas con Syriza y los nuevos reformismos aún no está “clausurada”. Las propias limitaciones que existen para llevar adelante proyectos reformistas en los marcos de las reaccionarias instituciones de la UE, son justamente las que le imprimen dinámica al proceso. Entre las masas griegas, la relación entre las expectativas en Syriza y la decepción generada por su claudicación se han manifestado hasta ahora como desilusión y pasividad del movimiento de masas, aunque lentamente comienzan a retornar nuevos fenómenos de la lucha de clases como estamos viendo con las huelgas de los trabajadores portuarios y marítimos, las manifestaciones de estudiantes secundarios y la convocatoria a dos paros generales en los últimos dos meses por parte de las dos centrales burocráticas.

Grecia y el Estado español siguen siendo un gran laboratorio de la lucha de clases y la prueba del poder de las estrategias reformistas, reactualizando el debate estratégico sobre el internacionalismo, la necesidad del partido revolucionario y el desarrollo de la lucha de clases para enfrentar al Estado capitalista y la Europa del capital.

El falso camino del “soberanismo de izquierda”

El representado por la traición de Tsipras y el debate sobre la salida del euro, han dado inicio a nueva polarización y reagrupamiento en torno a la cuestión del “soberanismo” en una variante de “izquierda”. Quienes forman este reagrupamiento (que llamaban a una conferencia europea del llamado “Plan B” para el 14 y 15 de noviembre, que debió ser suspendida después de los atentados) son varios y con posiciones diferentes [10].

Entre sus componentes existes diferencias y contradicciones. Sus promotores hablan de “muchos planes B”, porque no tienen acuerdo entre ellos sobre si hay que salir o no del euro. Pero más allá de estas contradicciones y potenciales divergencias, la matriz estratégica es la de un “soberanismo de izquierda”, caracterizado por dos cuestiones clave. Por un lado, el punto de partida es la constatación de la imposibilidad de negociar con la Troika y Alemania para mantenerse dentro de la zona euro. De esta definición surge la principal delimitación estratégica con el europeísmo de Tsipras (el “plan A”). Por el otro, la nueva formación escindida de Syriza tras las últimas elecciones, Unidad Popular, afirma explícitamente que la salida del euro abrirá la posibilidad, sobre la base de una soberanía nacional-popular reconquistada en materia monetaria y fiscal, de desarrollar una económica nacional, por medio de algunas nacionalizaciones en sectores estratégicos y medidas para abordar la miseria generalizada.

En definitiva, la perspectiva defendida por los “soberanistas de izquierda”, se reduce a una estrategia gradualista y reformista, propia de un proyecto de reconstrucción productiva de tipo keynesiano, que eventualmente se va a chocar contra la realidad, como sucedió con la estrategia europeísta de Tsipras en los últimos meses.

En el plano teórico y estratégico, una de las posiciones “de izquierda” más elaboradas en esta matriz es la de Stathis Kouvelakis [11]. Para él la cuestión “nacional” no se puede pensar en los mismos términos en Grecia que en Francia. Parte de una definición de Grecia como un país capitalista dependiente, en el cual la referencia a la independencia nacional ha tenido una presencia permanente, en las luchas contra la dictadura, de la izquierda comunista y del movimiento obrero, del mismo modo que en numerosos países coloniales y semicoloniales. Por ello, para Kouvelakis la cuestión del enfrentamiento con la UE y la Troika expresa una lucha de “liberación nacional”, una lectura en la cual hace una definición de la propia burguesía griega como una burguesía subalterna. Desde este punto de vista, Kouvelakis se acerca a la defensa de un “nacionalismo burgués” como punto de apoyo para una lucha “antiimperialista”.

Otro aspecto de esta posición parte de la necesidad de constituir un bloque “contra-hegemónico”, un bloque “nacional-popular”, que evitará, según su visión, todo nacionalismo, y en cambio representará un “internacionalismo orgánico”. Para fundamentar esta idea, Kouvelakis se apoya en la concepción de “socialismo democrático” de Poulantzas y en una posición “eurocomunista de izquierda”, que distingue de una versión de “derecha” representada por los viejos líderes del PC italiano en la segunda posguerra, Palmiro Togliatti y Enrico Berlinguer.

Kouvelakis completa su visión afirmando que hay que dotarse de un “programa de transición” para combinar una “orientación de clase” (apoyándose en el NO popular expresado en el referéndum), sobre “la mejor tradición del movimiento obrero y revolucionario”. La asociación de este “programa de transición” con la reivindicación del frente único, sería para reconstituir una política “hegemónica” capaz de unificar a los explotados y oprimidos.

El contenido de estas afirmaciones de Kouvelakis es oscilante. Por un lado, sostiene que el contenido de ese programa de transición sería el “Programa de Salónica”, programa original de Syriza cuyo articulado nunca fue más allá del compromiso de frenar los ajustes salvajes de los gobiernos anteriores, negociar una reestructuración de la deuda externa y poner en marcha planes de inversión para generar empleo. Por otro lado, es ambiguo en su definición del frente único, al que se refiere como una “estrategia”, cuando para los revolucionarios se trata solo de una táctica.

La combinación de estos diferentes elementos, vendrían a reafirmar que la salida del euro no es una cuestión más, sino que la “reconquista de la soberanía nacional constituye una base indispensable para poner en marcha una política democrática y progresista, y ni hablar de un proyecto anticapitalista” [12].

La visión de Kouvelakis muestra en el fondo una lógica etapista estalinista: la lógica consiste en conquistar la independencia nacional (en los países semicoloniales) o reconquistar la democracia burguesa (en el caso de la lucha contra el fascismo), pero en ambos casos como una etapa intermedia en la lucha por el socialismo. Esta separación entre la “revolución nacional” y la “revolución socialista”, deja abierto el camino a todo tipo de frente político de conciliación de clases con sectores de la burguesía.

La lógica detrás de la afirmación de que la salida del euro sea la “base indispensable para poner en marcha una política democrática y progresista”, consiste en trasformar la ruptura del euro en un punto de partida necesario, como si esa disolución por sí sola pudiese abrir automáticamente el paso hacia una alternativa socialista. Pero nadie puede garantizar que la eclosión de Europa, abierta a todas sus contradicciones y a la acción de todo tipo de tendencias nacionalistas, avanzaría hacia el “socialismo” y a un nuevo “internacionalismo orgánico”.

En conclusión, si bien la versión de “izquierda” del soberanismo de izquierda que representa Kouvelakis no es asimilable a su versión “de derecha” (del mismo modo que podemos distinguir entre “eurocomunismo de derecha” y “eurocomunismo de izquierda”), ambas visiones parten de una matriz de tipo nacional-reformista y etapista, que corresponde a la lógica de una “revolución democrática”, opuesta a la teoría-programa de la revolución permanente.

Esta lógica es la que lleva a los impulsores del “Plan B” a sostener una posición completamente acrítica hacia los gobiernos posneoliberales latinoamericanos de Evo Morales, Hugo Chávez, etc., y a intentar recrear en Europa el Foro de San Pablo que llevó, según sus palabras, al ascenso de “gobiernos progresistas” en América Latina. Una posición a contramano de la propia realidad latinoamericana, en la cual los “gobiernos progresistas” están entrando en su ocaso, como podemos ver con el triunfo del empresario y candidato de derecha Mauricio Macri en Argentina o con el ascenso de las fuerzas de la oposición burguesa al gobierno de Nicolás Maduro en Venezuela.

En síntesis, una concepción de la hegemonía “nacional-popular” que minimiza totalmente el rol dirigente de la clase obrera, único antídoto real tanto al nacionalismo como al reformismo, dejando ese rol para una “segunda etapa” que no se sabe cuándo llegará, al mismo tiempo que sigue reivindicando el partido “amplio” de los orígenes de Syriza, como la única opción estratégica para el momento actual.

Hipótesis políticas y nuevos desafíos para los revolucionarios internacionalistas

La convulsiva situación europea permite aventurar distintas hipótesis políticas, a la vez que plantea importantes desafíos para los revolucionarios internacionalistas. Francia y el Estado español son hoy dos de los escenarios clave para pensar las perspectivas políticas inmediatas en el viejo continente.

En la reciente Conferencia Europea de la Fracción Trotskista–Cuarta Internacional, realizada en París a menos de un mes de los atentados del 13N y en el marco del “estado de emergencia” decretado por el gobierno de Hollande, discutíamos que, a pesar del giro brusco a la derecha, es justamente Francia el país en el que la posibilidad de que surja un movimiento contra la guerra imperialista y en defensa de las libertades democráticas podría desarrollarse en lo inmediato.

Después de los atentados a Charlie Hebdo y el supermercado Cácher en enero de 2015, el repudio a los atentados fortaleció a Hollande y al régimen republicano, poniendo a la defensiva por un momento a la extrema derecha que quedó por fuera de la “unidad nacional”. Hábilmente, el presidente francés movilizó entonces los valores culturales de la izquierda post ‘68, lo que le permitió canalizar –con la manifestación en las calles del 11 de enero y detrás del “Je suis Charlie”– al llamado “pueblo de izquierda”. A su vez, con esta operación política, logró abrir una brecha social entre los sectores ilustrados y progresistas de las clases medias y la juventud marginalizada de las banlieues.

Frente a los últimos atentados, en cambio, la base social de Hollande solo se encuentra con el miedo –alimentado por el discurso “neocon” del gobierno–, una ofensiva guerrerista plagada de contradicciones, ataques brutales a las libertades democráticas y una “tregua social unilateral”. Una política que no convence o al menos genera muchas dudas en amplios sectores de la población francesa, al mismo tiempo que fortalece a la derecha y la extrema derecha de Le Pen.

La realidad es que Hollande y los demás partidos burgueses de derecha o extrema derecha, más allá de sus retóricas encendidas, como decimos antes, no tienen una salida de fondo a la altura de sus posibilidades reales para resolver las contradicciones que están estallando. En Oriente Medio, el imperialismo francés depende de la voluntad de otras potencias, en especial Rusia y EE.UU. Y la fractura social que mostraron los atentados, en especial en una parte minoritaria de jóvenes de las banlieues, es difícil que se resuelva mediante una política solamente represiva. Son estas contradicciones, junto al racismo intrínseco al carácter del régimen y el estado francés, las que convierten a Francia en el país más vulnerable de Europa, no por casualidad en la mira del islamismo radical.

En el marco de una guerra que no tiene objetivos claros, estas vulnerabilidades pueden estallar más temprano que tarde. Una debilidad estratégica que se expresa, por ahora, en que la “unidad nacional” reaccionaria por arriba no es acompañada por amplias franjas de la población por abajo [13].

Estas contradicciones abonan la posibilidad de que surja en Francia un gran movimiento contra la guerra, que en sus inicios puede expresarse con un carácter más minoritario y de vanguardia, como sucedió durante la guerra de Argelia en la década de los ‘60. Sin embargo, de concretarse esta posibilidad, un movimiento así tendrá un carácter y fisonomía distintos a los movimientos contra la guerra de Irak en la década del 2000 en Europa.

En primer lugar, porque la crisis capitalista ha agravado las contradicciones de la UE. El capitalismo europeo en general y el francés en particular se encuentran en un callejón sin salida. Por otra parte, porque la contestación actual deberá hacer frente a Estados y regímenes con rasgos cada vez más bonapartistas, como ya estábamos viendo en Francia antes de los atentados del 13N y que ahora han pegado un salto. Y finalmente, un elemento fundamental, que todo movimiento que surja se topará desde el comienzo con la hostilidad y las agresiones de los sectores nacionalistas y de extrema derecha, un fenómeno que ya existe con el aumento de los ataques islamófobos en Francia, Alemania y otros países europeos, y que se han multiplicado desde el 13N.

Los revolucionarios internacionalistas tenemos la enorme responsabilidad de levantar una política valiente y un programa correcto frente al giro liberticida, xenófobo y guerrerista del régimen francés y del conjunto de los gobiernos europeos. Un programa que partiendo del repudio completo a los atentados y la solidaridad con las víctimas, enfrente el estado de emergencia en Francia o los avances liberticidas en cada país, las guerras imperialistas y el racismo.

En Francia una parte importante de la población teme por algo tan elemental como su supervivencia o la de sus amigos y allegados. A medida que sigan avanzando los costos y los fuertes “daños colaterales” de la política que proponen Hollande, los distintos gobiernos europeos y la extrema derecha, se agravarán las conmociones y desgarramientos que padece el pueblo trabajador.

Pero las políticas guerreristas de Hollande y su discurso lepenizado no pueden ofrecer una solución de fondo. La única manera de evitar nuevos atentados es poniendo en pie un gran movimiento para parar las intervenciones de los gobiernos imperialistas europeos en África y Oriente Medio. Luchar contra los ataques a nuestras libertades, que solo dejan libertad de acción a los reaccionarios que nos gobiernan. Este es el único camino realista para que la barbarie de nuestros gobiernos siga siendo contestada con la barbarie de los yihadistas.

Esta hipótesis, aunque hoy se concentra principalmente en Francia, también podría tener expresiones en Alemania, con las crecientes tensiones generadas por los movimientos de extrema derecha y las manifestaciones estudiantiles en Berlín y otras ciudades en solidaridad con los refugiados y en contra del racismo. Como tampoco podemos descartar que se desarrollen en Reino Unido, donde la decisión de Cameron de sumarse a las operaciones militares en Siria ha generado una fuerte presión sobre la nueva dirección del Labour o incluso en el Estado español, donde los principales partidos del régimen (PP, PSOE y Ciudadanos) vienen sosteniendo una posición favorable a implicarse en la ofensiva guerrerista reclamada por Hollande, mientras Podemos por el momento es contrario a una intervención directa.

En el Estado español, sin embargo, la crisis política abierta tras las elecciones generales del 20D –atravesada por la cuestión catalana–, es en lo inmediato un obstáculo en sí mismo para el desarrollo de la voluntad guerrerista de los principales partidos del Régimen.

El importante resultado de Podemos indica que, a pesar de la “pax social” impuesta en los últimos años por la actuación combinada de la burocracia sindical y las nuevas mediaciones reformistas, persisten hondas aspiraciones democráticas y sociales. Los más de cinco millones de votos a la formación de Pablo Iglesias y los más de 900.000 a Unidad Popular-Izquierda Unida son expresión de ello. El Régimen del ‘78 necesita de una restauración que no le va a ser sencillo encontrar.

Estas aspiraciones, entre las que cabe destacar el movimiento por el derecho a decidir en Cataluña, prometen ser defraudadas tanto por un Régimen que se resiste al cambio, como por el mismo proyecto de Podemos que pretende limitarlo a una reforma constitucional de cinco puntos que inaugure un nuevo “compromiso histórico” que sirva de recambio al del ‘78. Los pilares de este nuevo “consenso” serían el blindaje constitucional de los derechos sociales (sin un cuestionamiento si quiera a las nuevas exigencias de la Comisión Europea de 10.000 millones extras de recortes, al más puro estilo Tsipras), una reforma de la justicia, otra de la ley electoral que incluya un mecanismo revocatorio a mitad de mandato, la prohibición de las puertas giratorias y la más importante, un referéndum a la escocesa para Cataluña.

Este programa de cinco puntos –moderado hasta el límite, si lo comparamos con el ya limitado programa de esta formación cuando nació hace dos años– es para Iglesias el punto de partida de un proceso de diálogo y negociación con los agentes del régimen político español, empezando por el PSOE. El punto más crítico, el referéndum catalán, sin dudas servirá al líder de Podemos para intentar aparecer como la cabeza de un bloque que tome las demandas democráticas de las nacionalidades. Sin embargo, todo apunta a que esta demanda será más una medida de presión para permitir la apertura de lo que él mismo llama una “Segunda Transición”, que una verdadera “línea roja”. Como en 1978, en las mesas de negociación, los cinco puntos de partida prometen descafeinarse o quedarse en el tintero.

La posible crisis institucional “por arriba”, los posibles repliegues defensivos de los partidos del bipartidismo (desde una gran coalición, muy poco probable, hasta un apoyo pasivo del PSOE al PP en forma de abstención y garantía de gobernabilidad), junto a las presiones de Podemos con algunas demandas democráticas, pueden generar un caldo de cultivo idóneo para que se profundice también la crisis “por abajo”, y que ésta vuelva a emerger en forma de movilizaciones y mayor conflictividad social.

Esta no es la apuesta de Podemos, que aspira a capitanear todo el proceso mediante un pacto entre las nuevas élites de la democracia española, con la menor concurrencia posible de la movilización social. Pero la situación plantea renovadas posibilidades para que la izquierda revolucionaria pueda intervenir dialogando con aquellos jóvenes y trabajadores que hoy muestran su ilusión en el proyecto reformista de Podemos, o en la versión con mayor carga identitaria de izquierda, pero igualmente reformista, que hoy representa Unidad Popular.

Los intentos de reeditar una “Segunda Transición” en forma senil, se asientan en las ilusiones en la democracia capitalista que subsisten en amplios sectores de la población trabajadora y empobrecida. Sin embargo, la idea de nuevo “pacto constitucional” o “compromiso histórico” –como el que Podemos propone a los social-liberales del PSOE– constreñido por los estrechos márgenes de las actuales instituciones capitalistas, promete una vez más frustrar la resolución de las grandes demandas democráticas y sociales pendientes.

Incluso las tímidas “cinco garantías” que Podemos plantea introducir en la Constitución (reformar el sistema electoral, fortalecer la independencia judicial, reforzar la lucha contra la corrupción, blindar los derechos sociales y reformar el modelo territorial), serían bloqueadas por el Régimen del ‘78 y sus partidos, que defenderán la democracia para ricos nacida de la Constitución del ‘78 con todas sus fuerzas.

La monarquía parlamentaria española es, incluso desde el punto de vista formal, una democracia cada vez más degradada. Por ello, si Pablo Iglesias y Podemos se propusieran conquistar verdaderamente una democracia más “generosa”, deberían levantar la necesidad de una Asamblea Constituyente en la que se pueda discutir y resolver sobre todo, verdaderamente libre y cuyas decisiones sean soberanas. Un proceso constituyente que otorgue sin restricciones el derecho de autodeterminación, que ponga fin a la Monarquía, que termine con una institución tan reaccionaria como el Senado y disponga la formación de una asamblea única que combine los poderes legislativo y ejecutivo, que plantee las medidas necesarias para resolver los grandes problemas sociales del paro, la precariedad, la vivienda, la pobreza o el desmantelamiento de los servicios públicos mediante un programa para que la crisis la paguen los capitalistas. Una asamblea cuyos miembros deberían ser elegidos mediante sufragio universal de los mayores de 16 años, sin discriminaciones de sexo o de nacionalidad, en circunscripción única, y cuyo salario debería ser igual al de un trabajador especializado o una maestra, en todo momento revocables y con plenos poderes para discutir y resolver sobre todo.

Un proceso así no podrá surgir de ningún pacto con el PSOE, el PP y Cs, ni de un “gobierno de izquierdas” respetuoso de la legalidad del ‘78, es decir, mediante los métodos de la democracia burguesa. Solo podrá conquistarse a través de la lucha de clases, lo cual presupone asimismo un combate abierto contra la burocracia sindical, uno de los principales garantes de la estabilidad del régimen político español en los últimos treinta años.

Una de las claves de una política revolucionaria hoy en el Estado español pasa por establecer un puente entre la conciencia mayoritariamente reformista de las masas trabajadoras y la preparación de las condiciones para la conquista de un gobierno obrero basado en los organismos de auto-organización de masas que se desarrollen al calor de la lucha, única vía realista para resolver de manera íntegra y efectiva todas las grandes demandas democráticas, económicas y sociales insatisfechas. De allí que consignas como la lucha por una Asamblea Constituyente adquieran un rol fundamental. Al enfrentar la resistencia de los capitalistas y sus partidos, este mismo proceso de lucha por una democracia más generosa, permitiría acelerar la experiencia de las masas con la democracia burguesa y facilitaría la lucha por el poder de los trabajadores [14].

Por una alternativa política obrera, internacionalista, antiimperialista y antiguerrerista

La crisis de 2007-2008 ha generado procesos profundos de la lucha de clases y fenómenos políticos que, a pesar de sus resultados inmediatos –que en modo alguno dirimen la relación de fuerzas para toda una etapa histórica–, han tirado por tierra los discursos que daban por concluida la época de las revoluciones, y junto con ella, la necesidad de un programa y un partido revolucionario internacional.

En este marco la pelea por una alternativa política obrera, internacionalista, antiimperialista y antiguerrerista, que enfrente el giro reaccionario y xenófobo y a los desvíos del nuevo reformismo, a la vez que defienda un programa de expropiación de los expropiadores, es crucial para prepararse para un nuevo cambio de tendencia en la lucha de clases que supere el desvío de los últimos años y fortalezca el desarrollo de una izquierda revolucionaria en el viejo continente.

Frente a proyectos de regeneración burguesa de los regímenes políticos en crisis –como el que Podemos expresa “por izquierda” en el Estado español–, cuya estrategia se resume en pactar por arriba nuevos “compromisos históricos” con los capitalistas y la democracia burguesa, es necesario levantar un programa y una estrategia para dar salida a las demandas democráticas y sociales de millones. Es decir, para que la lucha por su resolución íntegra y efectiva abra el camino a nuevos procesos revolucionarios que no sean desviados hacia restauraciones de la legitimidad política de las democracias capitalistas europeas.

Frente a la salida utópica y reaccionaria del repliegue en el “estado nación”, planteada tanto por los sectores de derecha y extrema derecha fortalecidos tras los atentados de París, como por sectores neorreformistas que en Grecia ya han demostrado su “impotencia” estratégica para resolver los graves problemas sociales de las masas, es necesario retomar la lucha contra la Europa del capital y la Europa fortaleza desde una perspectiva internacionalista.

Un combate que aunque se de en el terreno nacional no será posible ganar si no es desde la más estrecha unidad de todas las filas obreras, la alianza con el resto de trabajadores del continente y la pelea contra nuestros propios imperialismos y sus intereses e injerencias imperialistas. Es decir, mediante el avance de la revolución internacional y una política internacionalista proletaria que abran el camino a la conquista de gobiernos de trabajadores y la construcción de los Estados Unidos Socialistas de Europa.

[1] Ver Chingo, J., “A ocho años del comienzo de la crisis mundial”, en este número de Estrategia Internacional.

[2] Ali, T., El extremo centro, Madrid, Alianza Editorial, 2015. Para una reseña del libro, ver Martínez, J., “A propósito de El extremo centro, de Tariq Ali. La crisis del ‘extremo centro' y los nuevos reformismos europeos”, Ideas de Izquierda 27, diciembre 2015.

[3] Con el apoyo del Frente de Izquierda de Mélenchon y la fusión de sus listas con el PS, la estrategia del “Frente Republicano” de Valls-Hollande terminó dando resultado y superó al FN en la elección regional. Frente a la política de “ni retroceder, ni fusionarse” propuesta por Sarkozy, el PS eligió “hacerle frente” al partido de Le Pen retirando sus candidatos para beneficiar a Los Republicanos en las regiones de PACA (Provenza-Alpes-Costa Azul), en Nord-Pas de Calais-Picardie y en Alsacia-Champagne-Ardenne-Lorena.

[4] El antecedente más importante a esta oleada de resistencia obrera y juvenil en Europa fue la rebelión contra el plan Sarkozy de reformas de las jubilaciones en Francia en el año 2010, una de las experiencias más avanzadas de lucha del proletariado europeo a pesar de haber sido desviada al terreno electoral por las burocracias sindicales.

[5] Al cierre de este artículo se confirmaba que Artur Mas, dirigente del partido histórico de la burguesía catalana (Convergencia Democràtica de Cataluña) no será investido nuevamente President por la negativa de la CUP (partido de la izquierda independentista) a darle su apoyo. Una crisis del bloque soberanista que deja en una difícil situación a su actual dirección. La negativa de la CUP ha sido impuesta por las bases de la formación, en contra de las posiciones de sus principales figuras públicas, proclives al acuerdo con CDC. Aún está por verse como se reconfigurará el mapa interno de las corrientes que forman parte del movimiento por el derecho a decidir, y si en el marco de esta crisis política surgen o no sectores que tiendan a ligar la lucha por el derecho de autodeterminación a una perspectiva de independencia de clase.

[6] En mayo de 2015 comenzó en Túnez un importante proceso de huelgas que amenazó volverse explosivo pero pudo ser controlado por la dirección burocrática de la central sindical UGTT.

[7] Otras formaciones de extrema izquierda han mantenido posiciones muy seguidistas de esta formación y su dirección, tales como En Lucha (cliffistas), la corriente Lucha de Clases (CMI) o El Militante (aunque este último se mantuvo finalmente en su política de entrismo sui generis en el PCE). En otros casos, como Corriente Roja (sección española de la LIT-CI), las han criticado por izquierda, aunque integrándose críticamente en Andalucía durante un período para finalmente llegar a un acuerdo con sectores del PCE y sumarse a la candidatura de “Unidad Popular” impulsada por Izquierda Unida, negociando un programa que no plantea el no pago de la deuda externa, no cuestiona a la burocracia sindical ni al imperialismo español.

[8] Aunque el conservador Partido Popular ganó las elecciones generales del 20 de diciembre con el 28,7 % de los votos y 123 diputados, seguido del PSOE (con el 22,2 % y 90 diputados) y Podemos quedó en tercer lugar (con 69 diputados y el 20,6 %), estos resultados no le otorgan a ningún partido una mayoría con la que formar gobierno, porque serían necesarios más de dos partidos (y hasta cinco) para alcanzar la mayoría absoluta. Esa hipótesis de mayoría solo la lograrían los dos partidos tradicionales, PP y PSOE, una “gran coalición” muy poco previsible y que nunca se ha dado en la política española. Un escenario de difícil resolución en el que no está descartado que incluso tengan que celebrarse nuevas elecciones.

[9] En los últimos meses, Podemos ha comenzado a explicitar su lectura moderada de la Transición española, la más adecuada a un programa y una estrategia igualmente moderados. Su reivindicación de la Constitución y el Pacto del ‘78, y la necesidad de una “Segunda Transición”, aún más degradada que la primera, es la manera en que Iglesias, Iñigo Errejón y los líderes de Podemos hacen una reivindicación vergonzante del papel jugado por Carrillo y el eurocomunismo español, del que provienen una buena parte de sus cuadros. Los Pactos de la Moncloa, un equivalente del “compromiso histórico” llevado adelante por el PCI para restaurar la democracia burguesa en Italia después de la caída de Mussolini, son la referencia histórica de la “hoja de ruta” de Podemos y la ubicación de Iglesias como “hombre de Estado”.

[10] Para profundizar en el análisis crítico del “soberanismo de izquierda”, ver Barot, Emmanuel, “¿Usted ha dicho ‘soberanismo de izquierda'? Debate con Fréderic Lordon”, Ideas de Izquierda 24, octubre 2015.

[11] Kouvélakis, Stathis, “La Grèce, Syriza et l'Europe néolibérale”. Entretiens avec Alexis Cukier, Paris, La Dispute, 2015.

[12] Ídem.

[13] Un ejemplo de ello son los liceístas franceses, que a días de los ataques del 13N se movilizaron en varias ciudades –más allá de los actos oficiales– en solidaridad con los jóvenes muertos y repudio a la barbarie de los atentados. Un sector social que difícilmente vea que sus sentimientos humanistas pueden ser correspondidos por un gobierno y un régimen cada vez más derechizado.

[14] Para una visión en profundidad sobre la articulación de las consignas democrático radicales en el marco de un programa transicional revolucionario, ver artículo “Gramsci, Trotsky y la democracia capitalista”, de Matías Maiello y Emilio Albamonte, en este número de Estrategia Internacional.

De pactos e castas: o candidato independente e a tática do Podemos

Diego Lotito — 2015-12-26T18:31:00Z

Descartado qualquer tipo de apoio ao PP, Podemos estabeleceu suas “linhas vermelhas” para a negociação com o PSOE, entre elas o referendo da independência da Catalunha. Fez isso sabendo que este último é um Rubicón que os socialistas não vão cruzar [“cruzar o Rubicón” significa enfrentar um risco, N.T.]. Agora o Podemos, propõe um novo. De pactos e castas: o candidato independente e a tática do Podemos

A tática é inteligente. Ao fazer propostas que são inacessíveis para o PSOE, Pablo Iglesias localiza o PSOE no terreno da velha "estagnação". Ainda que não deixe de ser uma operação política que utiliza um direito historicamente negado ao povo catalão, como arma na “guerra dos tronos". Porque a realidade é que não está disposto a levar até o fim a defesa do direito de decidir, já que para Iglesias esta passa por uma reforma constitucional impossível dentro das próprias instituições que negam esse direito e não pela luta de classes.

Mas seguindo a mesma lógica, nessa terça, Iglesias fez uma nova proposta. Reconhecendo que as suas conclusões do 20D "não são suficientes" para executá-lo, sustentou que "sim, são mandatos para propor a todas as forças políticas contrárias que o PP continue governando um novo acordo do país " uma reforma constitucional liderada por "uma figura independente de prestígio".

"Se não deixam Pedro Sanchez tentar ser presidente, porque ele ainda não é capaz de ser o líder do seu partido, talvez seja a hora para uma figura independente de prestígio assuma os passos necessários para que a Espanha deixe de ser governada pelo Partido Popular”, escreveu Iglesias em um fórum no The Huffington Post. Se a questão catalã já era intragável para o PSOE, esta proposta não é menor.

Isso não quer dizer que Iglesias não está disposto a “pactuar com a casta" do PSOE. Pelo contrário, o líder do Podemos propõe nesse ponto uma política semelhante que vinha levantando a CUP - ao menos até agora - nas negociações com Artur Mas: pactuamos com todo o aparato do CDC, mas sem Artur Mas, dizem os catalãos; aqui seria: pactuamos com o aparato do PSOE, mas sem Pedro Sanchez.

Obviamente, Iglesias já está convencido de que é um "homem de Estado". Não é por nada, no artigo que faz a sua nova proposta, cita Enrico Berlinguer, o líder do partido comunista italiano que comandou seu giro eurocomunista e foi um grande "homem de Estado", autor do “compromisso histórico" entre comunistas e democratas-cristãos para salvar a democracia capitalista italiana.

Também a Izquierda Unida estaria a favor de avançar nessa linha. Na terça-feira, Alberto Garzón chamou Iglesias e lhe disse que vai apoiar a opção do governo com a qual se comprometa a revogar as duas últimas reformas trabalhistas e cancelar a alteração do artigo 135 da Constituição. Ainda que, no jogo da alta política, Garzón fique no banco. Seus dois deputados em Madrid (ele um deles) são uma força fraca. E os outros deputados que IU conquistou como parte das candidaturas de coalizão (uma em Galícia e dois na Catalunha), sequer o respondem.

Ainda que o Podemos busque utilizar as negociações para seguir fortalecendo-se nas costas do PSOE, ele segue aprofundando sua estratégia de reforma para regenerar a democracia capitalista espanhola. Ao longo da campanha, Iglesias se preparou para ser uma parte importante de um "novo consenso" como o de 78. Um projeto político que, certamente, também está preparado para fraudar as aspirações de grande parte dos milhões de pessoas que hoje deram o seu voto.

Como dissemos em uma análise na última segunda-feira, a nova situação que se abre após o 20D, apesar das enormes ilusões reformistas, apresenta oportunidades significativas para a esquerda revolucionária de dirigir-se a milhões que questionam os aspectos mais grosseiros desta democracia para os ricos e buscam uma solução para a crise social sem ajustes e cortes, ou os milhões de catalães que não querem desistir do direito de decidir em troca de uma reforma cosmética da Constituição de 78.

Preparar-se para os novos fenômenos da luta de classes que deslizam nas trincas do regime político e da crise do bipartidarismo, fortalecendo uma perspectiva anticapitalista e de classe que questione os limites do novo reformismo, é a principal tarefa que a esquerda, que defende uma saída operária e popular frente à crise capitalista, tem adiante.

* Veja mais sobre as eleições no Estado Espanhol aquie aqui.

El NO de los trabajadores y la juventud en el referéndum griego

Diego Lotito — 2015-07-07T22:43:37Z

El voto NO en el referéndum griego expresó un rotundo rechazo de los trabajadores, los parados, la juventud y los pobres de la ciudad y el campo al terrorismo económico de la Troika. El NO de los trabajadores y la juventud en el referéndum griego.

En el referéndum del pasado domingo el “OXI” (NO) obtuvo un amplio triunfo sobre el “NAI” (SI) por más de 23 puntos de diferencia. Tsipras y el gobierno de Syriza aspiran a convertir el “mandato” del NO en un SI “moderado” a la Troika.

En las 13 regiones del país, la expresión del rechazo a las políticas de ajuste y expoliación del pueblo griego fue contundente: 61.3% contra 38.69%. Pero detrás de estos porcentajes generales, subyace el contenido social profundo de un voto que evidenció marcadas líneas generacionales y de clase.

Un intenso componente de clase en el voto

Un interesante análisis publicado en Efymerida, explica con los “datos duros” de la estadística cómo las urnas enviaron un fuerte mensaje desde los barrios obreros y populares de Atenas, donde el NO ganó con abrumadora diferencia sobre el SÍ.

Es revelador que el NO sacó un 79,20% en el municipio de Agropyrgou, 77,22 % en Phyli, 76,64 % en Perama, 75,25 % en Acharnes, en el municipio de Keratsiniou-Drapetsonas 72,84 %, en Nikaias-Agia Ioanni Renti 72,61 %, en Agia Varvara 72,75 %, en Elefsina 71,88 %, en Lafreotiki 71,81 %, en Tafro 71,28 %, en Aigaleo 70,68 % y en Peristeri 70,31 %.

Todos estos municipios son las principales barriadas obreras y populares de Grecia, muchas de ellas, bastiones tradicionales del Partido Comunista Griego (KKE), una organización estalinista cuya posición en las elecciones llamando a la anulación del voto sin establecer ninguna táctica de frente único (ni tan siquiera un diálogo) con millones de trabajadores que se inclinaron por el NO –incluida su propia base-, expresó un sectarismo extremo.

En los suburbios ricos del norte y del sur, por el contrario, la orientación del voto fue exactamente inversa. En las zonas burguesas se registraron altas tasas para la SI, como en Ekali (84,62 %), Dionisio (69,78%), en Vouliagmeni (66,27 %), en Kifissia (64,59 %) en Drosia (65,42 %) y Voula (63,88 %).

Estos datos se corroboran a su vez en el análisis demográfico general del voto NO. Un estudio realizado por Public Issue arroja datos reveladores.

Según la ocupación de los votantes, el carácter de clase del voto NO es notorio: 79.9% entre los empleados del sector público, 71.3% entre los trabajadores del sector privado, 72.9% entre los parados, 65.2 % entre los campesinos y pescadores. Hasta un notorio 61.4 % entre los pequeños comerciantes y tenderos.

Una tendencia que desciende entre los empleadores y cuentapropistas (57.7 %), los profesionales (49.9 %), y los empresarios (56.7 %). Y un dato revelador, desciende aún más entre los pensionistas (tanto públicos como privados), que arroja resultados del 48% en ambos casos, aunque la prensa capitalista sostuvo en los días previos al referéndum exactamente lo contrario.

Por género, los datos de Public Issue arrojan resultados similares: un 60.2 % de varones y un 62.5% de mujeres votaron por el NO.

El “campo del NO” agrupó claramente a la mayoría de los trabajadores de las ciudades, el campo y los puertos griegos, a los parados, la juventud y el pueblo pobre, que dijeron NO al saqueo y la miseria que promete la continuación de los planes de ajuste de la Troika.

Una verdadera demostración de fuerza de la clase obrera y el pueblo griego, en el marco de una descarada y reaccionaria campaña imperialista a favor del “SI”, bajo la amenaza de la expulsión del Euro y la catástrofe económica, junto con toda la oposición burguesa griega y los grandes empresarios, muchos de los cuales fueron denunciados por intentar aterrorizar a sus trabajadores con amenazas de cierres y despidos si ganaba el “NO”.

Juventud sin futuro

La diferenciación de clase, sin embargo, no es el único indicador que da cuenta del contenido social profundo del voto en el referéndum griego. También lo es su carácter generacional.

El estudio de Public Issue antes citado, también hecha luz sobre este aspecto. Según la edad de los votantes, el voto al NO fue masivo entre la juventud. Un extraordinario 85 % de jóvenes entre 18 y 24 años votaron por el NO, seguidos por un 72.3 % entre los de 25 y 34, 67.4 % entre 35-44 y 69.2 % entre 45-54. Entre los mayores de 65, invirtiendo la tendencia, el nivel cae a un 44.9 %.

Visto globalmente, el voto NO fue 2 a 1 entre la juventud griega, un resultado que muchos analistas habían previsto antes del referéndum y que puso los pelos de punta entre las elites del imperialismo europeo y la burguesía helena.

“Los jóvenes de Grecia fueron duramente golpeados por la crisis financiera, más que casi cualquier otro sector de la sociedad. El desempleo juvenil llega actualmente a niveles récord”, dice un artículo de The Guardian en el que entrevistan a tres jóvenes griegos que votaron no y subieron fotos en Instagram manifestando su voto.

Se reconocen todos como parte de la clase media. En algunos casos ni siquiera votaron a Syriza. Pero sus conclusiones expresan el sentimiento de un amplio sector de la juventud griega que ve cómo le han arrebatado el futuro.

“He votado que no, porque en todos estos años anteriores no ha cambiado nada y no ha mejorado nada. De hecho, sólo ha sido todo lo contrario. Ha sido una lucha sin ningún resultado”, dice Georgia Anastasiadou, una joven ateniense de 30 años.

“Los votantes del SI son en su mayoría personas que se han enriquecido en los últimos años anteriores por los gobiernos anteriores. Personas que poseen o trabajan en empresas nacionales y que están realmente atemorizados y afectados por la propaganda de los medios de comunicación.”

“Tengo 30 años, tengo un título universitario con un grado de maestría y no tengo trabajo en este momento. Todavía vivo con mis padres y mi futuro es incierto. La semana pasada mi contrato de trabajo terminó (…) Los medios de comunicación no muestran tales historias. Puedes sentir la ansiedad y la agonía de la gente que se pregunta qué será lo próximo.”

La juventud griega fue parte, junto con amplios sectores de la clase trabajadora, de muchos de los combates callejeros que incesantemente estremecieron a Grecia en los últimos años, en los que hubo 32 huelgas generales e infinidad de manifestaciones, ocupaciones de escuelas y universidades, enfrentamientos con la odiada policía griega heredera de la dictadura de los Coroneles.

Una juventud que ha sufrido los peores padecimientos de la crisis y que por ello mismo lucha por su futuro. Y el referéndum, fue para cientos de miles de jóvenes griegos la manera de decir NO a quienes quieren seguir arrebatándoselo.

El mandato del voto y la política de Tsipras

El masivo voto NO en el referéndum griego tuvo como motor a la clase trabajadora y la juventud, movidas por sus propias demandas y por el sufrimiento en carne propia de los efectos de una crisis capitalista que fue descargada sobre sus espaldas. El voto tiene un carácter de repudio a la Troika, sus planes de ajuste, sus memorándums y su prepotencia imperialista.

En su mayoría, esta es la base social del gobierno de Syriza-Anel. Es incluso una base ampliada, considerando los resultados de las elecciones del 25 de enero. Por ello, el resultado no sólo es un mensaje al imperialismo europeo, sino también al gobierno de Tsipras. Un mensaje rotundo e incómodo, ya que tiene el carácter de exigencia de terminar con la austeridad y el saqueo, avalado por una masiva manifestación en las urnas.

Sin embargo, el “mandato” del NO en las urnas, corre el riesgo de convertirse en pocas horas en un SI. Esa es una de las grandes paradojas del resultado del referéndum. Porque fue construido como una votación a favor o en contra el plan de máxima de la Troika, pero tras la histórica votación del domingo, ha fortalecido al gobierno que se propone en estos momentos a negociar con la misma Troika un “ajuste solidario”, que incluya la reestructuración de la deuda (aunque ni siquiera esto es seguro), a cambio de nuevas medidas de austeridad.

En el mismo momento que el Ministro de Finanzas griego, Yannis Varoufakis, renunciaba como una ofrenda de Syriza para amenizar la reapertura de las negociaciones, la Troika “reconocía” la voluntad popular del pueblo griego apretando aún más las clavijas y encareciendo el costo de mantener la liquidez de los bancos griegos.

El referéndum ha operado un cambio en un nivel que tal vez no sea todavía perceptible. Es el de la autopercepción de las masas de su propia fuerza. Este elemento vital, constitutivo por sí mismo de la relación de fuerzas entre las clases, es el principal activo que la clase trabajadora y la juventud griega tienen para enfrentar los combates por venir. Para que el NO a la Troika, el NO a la deuda y el NO al saqueo imperialista se impongan sobre los privilegios y la propiedad de los capitalistas.

O NÃO dos trabalhadores e da juventude no referendo grego

Diego Lotito — 2015-07-07T09:20:00Z

O voto NÃO no referendo grego expressou um total rechaço dos trabalhadores, dos desempregados, da juventude e os pobres da cidade e do campo ao terrorismo econômico da Troika. O NÃO dos trabalhadores e da juventude no referendo grego.

No referendo do domingo passado o “OXI” (NÃO) obteve um amplo triunfo sobre o “NAI” (SIM) por mais de 23 pontos de diferença. Tsipras e o governo do Syriza aspiram a coverter o “mandato” do NÃO em um SIM “moderado” ã Troika.

Nas 13 regiões do país, a expressão do rechaço ás políticas de ajuste e espoliação do povo grego foi contundente: 61,3% contra 38,69%. Mas por trás destas porcentagens globais, revela-se o conteúdo social profundo de um voto que evidenciou linhas marcadas de gerações e classe.

Um intenso componente de classe no voto

Uma análise interessante publicada no Efymerida, explica com os “dados duros” da estatística como as urnas enviaram uma forte mensagem dos bairros operários e populares de Atenas, onde o NÃO ganhou com esmagadora diferença sobre o SIM.

É revelador que o NÃO teve 79,20% no município de Agropyrgou, 77,22% em Phyli, 76,64 em Perama, 75,25% em Acharnes, no município de Keratsiniou-Drapetsonas 72,84%, em Nikaias-Agia Ioanni Renti 72,61%, em Agia Varvara 72,75%, em Elefsina 71,88%, em Lafreotiki 71,81%, em Tafro 71,28%, em Aigaleo 70,68% e em Peristeri 70,31%.

Todos estes municípios são as principais regiões operárias e populares da Grécia, muitas delas, bastiões tradicionais do Partido Comunista Grego (KKE), uma organização stalinista cuja posição nas eleições chamando a anulação do voto sem estabelecer nenhuma tática de frente única (nem sequer um diálogo) com milhões de trabalhadores que se inclinaram pelo NÃO – incluída sua própria base -, expressou um sectarismo extremo.

Nos subúrbios ricos do norte e do sul, pelo contrário, a orientação do voto foi exatamente inversa. Nas zonas burguesas se registraram altas taxas para o SIM, como em Ekali (84,62%), Dionisio (69,78%), em Vouliagmeni (66,27%), em Kifissia (64,59%) em Drosia (65,42%) e Voula (63,88%).

Estes dados se corroboram por sua vez na análise demográfica geral do voto NÃO. Um estudo realizado por Public Issue lança dados reveladores. Segundo a ocupação dos votantes, o caráter de classe do voto NÃO é notório: 79,9% entre os empregados do setor público, 71,3% entre os trabalhadores do setor privado, 72,9% entre os desempregados, 65,2% entre os camponeses e pescadores. Até um notório 61,4% entre os pequenos comerciantes e lojistas.

Uma tendência que declina entre os empregadores e os que trabalham por conta própria (57,7 %), os profissionais independentes (49,9 %), e os empresários (56,7 %). E um dado revelador, declina ainda mais entre os pensionistas (tanto públicos como privados), que lança resultado de 48% em ambos os casos, ainda que a imprensa capitalista sustentou nos dias prévios ao referendo exatamente o contrário.

Por gênero, os dados de Public Issue lançam resultados similares: 60,2% de homens e 62,5% de mulheres votaram pelo NÃO.

O “campo do NÃO” agrupou claramente a maioria dos trabalhadores das cidades, do campo e dos portos gregos, aos desempregados, a juventude e o povo pobre, que disseram NÃO ao saque e a miséria que promete com a continuação dos planos de ajuste da Troika.

Uma verdadeira demonstração de força da classe operária e do povo grego, no marco de uma descarada e reacionária campanha imperialista a favor do “SIM”, sob a ameaça da expulsão do Euro e a catástrofe econômica, junto com toda a oposição burguesa grega e os grandes empresários, muitos dos quais foram denunciados por tentar aterrorizar seus trabalhadores com ameaças de fechamentos e demissões se ganhasse o “NÃO”.

Juventude sem futuro

A diferenciação de classe, porém, não é o único indicador que dá conta do conteúdo social profundo do voto no referendo grego. Também é seu caráter de geração.

O estudo da Public Issue antes citado, também joga luz sobre este aspecto. Segundo a idade dos votantes, o voto NÃO foi massivo entre a juventude. Com extraordinário 85% de jovens entre 18 e 24 anos votaram no NÃO, seguidos por 72,3% entre os de 25 e 34, 67,4% entre 35-44 e 69,2% entre 45-54. Entre os maiores de 65, invertendo a tendência, o nível cai a 44,9%.

Visto globalmente, o voto NÃO foi 2 a 1 entre a juventude grega, um resultado que muitos analistas haviam previsto antes do referendo e que deixou arrepiadas as elites do imperialismo europeu e a burguesia grega.

“Os jovens da Grécia foram duramente golpeados pela crise financeira, mais que quase qualquer outro setor da sociedade. O desemprego juvenil chega atualmente a níveis recordes”, disse um artigo do The Guardian no qual entrevistam três jovens gregos que votaram NÃO e postaram fotos no Instagram manifestando seu voto.

Se reconhecem todos como parte da classe média. Em alguns casos nem sequer votaram no Syriza. Mas suas conclusões expressam o sentimento de um amplo setor da juventude grega que vê como lhe arrancaram o futuro.

“Eu votei NÃO, porque em todos estes anos anteriores nada tem mudado e não tem melhorado nada. De fato, somente tem sido tudo o contrário. Tem sido uma luta sem nenhum resultado”. Disse Georgia Anastasiadou, uma jovem ateniense de 30 anos.

“Os votantes do SIM são em sua maioria pessoas que se enriqueceram nos últimos anos pelos governos anteriores. Pessoas que possuem ou trabalham em empresas nacionais e que estão realmente atemorizadas e afetadas pela propaganda dos meios de comunicação.”

“Tenho 30 anos, tenho uma formação universitária com um mestrado e não tenho trabalho neste momento. Ainda vivo com meus pais e meu futuro é incerto. Na semana passada meu contrato de trabalho terminou (...) Os meios de comunicação não mostram tais histórias. Pode sentir a ansiedade e a agonia dessa gente que se pergunta quem será o próximo.”

A juventude grega foi parte, junto com amplos setores da classe trabalhadora, de muitos dos combates de rua que incessantemente estremeceram a Grecia nos últimos anos, em que houve 32 greves gerais e uma infinidade de manifestações, ocupações de escolas e universidades, enfrentamentos com a odiada polícia grega herdeira da ditadura dos Coronéis.

Uma juventude que tem sofrido os piores padecimentos da crise e que por isso mesmo luta por seu futuro. E o referendo, foi para centenas de milhares de jovens gregos a maneira de dizer NÃO a quem quer seguir arrebatando-lhes.

O mandato do voto a política de Tsipras

O massivo voto NÃO no referendo grego teve como motor a classe trabalhadora e a juventude, movidas por suas próprias demandas e pelo sofrimento na própria carne dos efeitos de uma crise capitalista que foi descarregada nas suas costas. O voto tem um caráter de repúdio ã Troika, seus planos de ajuste, seus memorandos e sua prepotência imperialista.

Em sua maioria, esta é a base social do governo do Syriza-Anel. É inclusive uma base ampliada, considerando os resultados das eleições de 25 de janeiro. Por isso, o resultado não só é uma mensagem ao imperialismo europeu, mas também ao governo de Tsipras. Uma mensagem clara e incômoda, já que tem o caráter de exigência de terminar com a austeridade e o saque, endossado por uma massiva manifestação nas urnas.

Porém, o “mandato” do NÃO nas urnas, corre o risco de converter-se em poucas horas em um SIM. Esse é um dos grandes paradoxos do resultado do referendo. Porque foi construído como uma votação a favor ou contra o plano máximo da Troika, mas após a histórica votação de domingo, tem fortalecido o governo que se propõe neste momento negociar com a mesma Troika um “ajuste solidário”, que inclua a reestruturação da dívida em troca de novas medidas de austeridade.

No mesmo momento que o Ministro de Finanças grego, Yannis Varoufakis, renunciava como uma oferta do Syriza para amenizar a reabertura das negociações, a Troika “reconhecia” a vontade popular do povo grego apertando ainda mais os cintos e encarecendo o custo de manter a liquidez dos bancos gregos.

O referendo operou uma mudança num nível que talvez não seja ainda perceptível. O da auto-percepção das massas de sua própria força. Este elemento vital, constitutivo por si mesmo da relação de forças entre as classes, é o principal ativo que a classe trabalhadora e a juventude grega tem para enfrentar os combates que estão por vir. Para que o NÃO ã Troika, o NÃO ã dívida e o NÃO ao saque imperialista se imponham sobre os privilégios e a propriedade dos capitalistas.

La Europa del capital contra el pueblo griego

Diego Lotito, Josefina Martinez — 2015-07-04T20:08:12Z

A pocos días del referéndum griego, se intensifica la reaccionaria campaña de la Troika por el “Si”. Syriza llama a votar por el NO, pero con el objetivo de negociar ofreciendo más concesiones. La Europa del capital contra el pueblo griego
Las declaraciones de los principales mandatarios europeos, llamando a votar “SI” en la consulta griega del domingo, forman parte de una descarada campaña de injerencia imperialista que busca infligir una derrota humillante al gobierno de Syriza y al pueblo griego.

En esta operación participan representantes del BCE y la UE, mandatarios europeos y el FMI; conservadores y socialdemócratas, las dos alas del mismo partido de la Troika, de las que también forman parte Nueva Democracia, el PASOK, To Potami y toda la oposición capitalista griega.

El referéndum griego es presentado por el establishment político europeo como una elección entre continuar en la eurozona y el temido “Grexit”, una virtual expulsión de Grecia del euro, que en el marco de la crisis actual y sin un programa que avance decididamente contra los intereses y la propiedad capitalista (lo cual está por fuera del horizonte del gobierno de Tsipras) provocaría a una fuerte devaluación de la moneda con la consiguiente inflación y más penurias para la mayoría de la población.

El socialdemócrata y ministro de finanzas alemán, Sigmar Gabriel, empezó la semana con artillería pesada: “Si vence el no, será un voto claro en contra de la permanencia en el euro”. “Lo mejor sería cancelarla”, dijo sobre la consulta. Angela Merkel no sólo acompañó estas declaraciones, en una conferencia de prensa conjunta, sino que varios dirigentes de su partido, la CDU, han declarado que descartan un acuerdo con Grecia, y que esperan el triunfo del “SI” para que se produzca un cambio de gobierno. Y por si quedaba alguna duda, el 1 de julio, el diario británico The Times, difundió declaraciones de un alto cargo alemán, diciendo que mientras Tsipras y Varoufakis siguiera en el poder, no se iba a llegar a un acuerdo.

También Matteo Renzi, el Primer Ministro italiano a quien Tsipras ha buscado de aliado desde el inicio de las negociaciones para “frenar la austeridad”, fue uno de los primeros en alistarse en la carrera por el “SI”. En su cuenta de Twitter escribió en inglés: "el referéndum griego no es un enfrentamiento entre la Comisión Europea y Tsipras, sino entre el euro y el dracma. Esa es la elección".

Pero el Primer Ministro francés Manuel Valls tampoco se quedó atrás. "Respetamos al pueblo griego y las decisiones del Gobierno (...) Les corresponde a ellos votar, pero les pedimos que voten con los ojos abiertos, sacando todas las consecuencias de lo que podría suponer el no, que podría hacer salir a Grecia de la zona euro", dijo este miércoles.

Como es costumbre, las declaraciones más provocadoras vinieron del mandatario español, el conservador Mariano Rajoy, que bajo la presión que implica para el desgastado Partido Popular el ascenso de Podemos, sostuvo: “si Tsipras pierde el referéndum, eso será bueno para Grecia. Si gana el referéndum, Grecia no tiene más alternativa que salirse del euro”. “La buena noticia de que el Gobierno (griego) perdiera el referéndum es que habría otro con el que negociar", soltó.

Aunque una de las declaraciones más ácidas y prepotentes vino del Presidente de la Comisión Europea, Jean-Claude Juncker. El acaudalado político luxemburgués le dijo a los griegos: "no te deberías suicidar porque te asuste la muerte".

Pero estas declaraciones son sólo la cara mediática de la ofensiva del imperialismo europeo. La otra cara se muestra en el terreno. Como decíamos en otro artículo recientemente, la confianza de Syriza en las negociaciones “por arriba” y las maniobras tácticas como la convocatoria al referéndum, se han desarrollado en un marco en que la Troika no ha dejado de apretar el cuello de Grecia, empujando la economía del país a la catástrofe, mientras los magnates y millonarios, han fugado miles de millones de euros a Suiza y otros paraísos fiscales.

Mientras tanto, los portavoces del imperialismo norteamericano evitan pronunciarse claramente sobre el asunto, aunque algunos de sus “representantes intelectuales”, como Paul Krugman o Stiglitz, han llamado a votar el “No” y defienden que se establezca una reestructuración de la deuda griega.
Una política a la que incluso pareciera haberse sumado el FMI en las últimas horas.
Posiciones que lejos de expresar ningún tipo de actitud democrática o solidaria, muestran que las disputas interimperialistas (especialmente entre Estados Unidos y Alemania), también se manifiestan en la crisis griega.

“It´s too late”

Este martes el matutino británico Financial Times filtró una carta que Tsipras envió al Eurogrupo el lunes por la noche, en la que el Gobierno griego aseguraba que a cambio de un nuevo plan de “rescate”, aceptaría casi la totalidad de las exigencias de la Troika, salvo algunas modificaciones menores.
Tsipras pidió un nuevo plan de rescate, con una financiación por 30.000 millones de Euros y una reestructuración de la deuda griega, a cambio de comprometerse a cumplir con la mayoría del programa de la Troika. El pedido fue un intento de “última hora” por llegar a lo que Tsipras llama “un acuerdo viable”, pero que conlleva la aceptación de una variante “moderada” de la austeridad.

Sin embargo, pesar de esta oferta tan “generosa” -con más concesiones de las ya había hecho el gobierno griego la semana anterior, antes de la ruptura de las negociaciones y la convocatoria al referéndum-, el Eurogrupo dijo que ya era demasiado tarde para negociar; “It´s too late”. Los “halcones” alemanes se negaron a seguir negociando antes del referéndum. Se juegan a un triunfo del “SI” y están embarcados en una reaccionaria campaña continental para lograr este objetivo, que de lograrse implicaría una dura derrota para el Gobierno de Tsipras y el pueblo griego, e incluso podría llevar a la convocatoria a nuevas elecciones.

El referéndum y la política de Tsipras

Millones de trabajadores y sectores castigados por la crisis votarán “NO” este domingo, como forma de repudiar el “apriete” de la Troika y decir que no quieren más austeridad y recortes. “Voto no, porque ya no tengo miedo de estar peor”, dijo un pensionista griego con sus tres hijos en paro a una cadena de televisión española.

Sin embargo, el referéndum convocado por el Gobierno de Syriza tiene profundas contradicciones, empezando por el hecho de que la papeleta del domingo consulta sobre una propuesta que el Eurogrupo dice que ya no está sobre la mesa.

Syriza presenta el voto “NO” como una forma de mejorar su posición en las negociaciones y conseguir un “acuerdo viable”, una “solución justa” después del referéndum. Pero esa solución implica aceptar muchas de las exigencias de la Troika, a cambio de una promesa de reestructuración de la deuda, presentando la aceptación de una austeridad ligeramente moderada como un duro enfrentamiento con los acreedores.

A su vez, la estrategia conciliadora que viene sosteniendo el gobierno en las negociaciones, mina desde adentro las posibilidades de un triunfo del “NO”, generando incertidumbre acerca de qué sucederá el día después.

La situación está muy polarizada. Aunque varias encuestas dan como ganador al “NO”, estaría acortándose su diferencia con el “SI” en los últimos días. El discurso televisivo de Tsipras intentó contrarrestar esta situación, pero los resultados del referéndum aún son inciertos.

NO al chantaje de la Troika, NO al pago de la deuda y los planes de ajuste

Para enfrentar la prepotencia de la Troika, es necesario decir NO al chantaje imperialista, pero también NO al pago de la deuda y a los planes de ajuste. Los trabajadores y el pueblo griego no pueden seguir cargando con la crisis de los capitalistas y que recaiga sobre sus espaldas el pago de la deuda para salvar la eurozona. Aunque tampoco es sostenible una salida del euro sin tomar medidas contra la ofensiva que seguramente desarrollará el capital, que incluirían la devaluación de la moneda y que se desate la inflación con consecuencias catastróficas para el nivel de vida de la clase trabajadora y los sectores populares, como sucedió en Argentina tras el default del 2001.

En definitiva, una salida favorable a los intereses de las mayorías sociales de Grecia no vendrá de las negociaciones “de palacio” con la Troika. La única salida realista pasa por desarrollar la movilización obrera y popular, romper definitivamente las negociaciones con la Troika, la UE y todos los memorándums, e imponer un plan de emergencia que empiece con el no pago de la deuda, la cancelación de todas las privatizaciones, la anulación de todos los impuestos indirectos a la población imponiendo impuestos al capital y a los ricos, para recuperar lo que perdieron los salarios y las pensiones, la reincorporación de todos los trabajadores despedidos y el fin de la austeridad.

En este marco la nacionalización de la banca sin indemnización y bajo control de los trabajadores, así como el establecimiento del monopolio del comercio exterior, son medidas elementales de autodefensa, para detener la fuga de capitales, evitar maniobras especulativas, terminar inmediatamente con el congelamiento de las cuentas (el “corralito”) que sufren los trabajadores, los jubilados y los pequeños ahorristas, y en su lugar descargar la crisis sobre los capitalistas, nacionales y extranjeros, que son los que provocaron y se beneficiaron todos estos años.

En estos días se están realizando movilizaciones en distintos países europeos en solidaridad con Grecia. Lograr que estas movilizaciones sean masivas es la mejor arma de solidaridad con el pueblo griego y para enfrentar la reaccionaria campaña imperialista a favor del “Si”. Las direcciones reformistas de los sindicatos y las nuevas formaciones políticas como Podemos, deben ponerse a la cabeza de convocar a estas manifestaciones y brindar su apoyo incondicional a los trabajadores y el pueblo griegos, empezando por exigir la cancelación unilateral de la deuda en sus propios países imperialistas.

Hoy más que nunca es necesario impulsar la movilización social y la solidaridad internacional.

A Europa do capital contra o povo grego

Diego Lotito, Josefina Martinez — 2015-07-04T10:02:00Z

As declarações dos principais mandatários europeus, chamando a votar “SIM” na consulta grega de domingo, formam parte de uma descarada campanha de ingerência imperialista que busca infligir uma derrota humilhante ao governo do Syriza e ao povo grego. Nesta operação participam representantes do BCE e da UE, mandatários europeus e o FMI; conservadores e socialdemocratas, as duas alas do mesmo partido da Troika, de que também formam parte Nova Democracia, PASOK, To Potami e toda a oposição capitalista grega.

O referendo grego é apresentado pelo establishment político europeu como uma escolha entre continuar na Zona do Euro e o temido “Grexit”, uma possível expulsão da Grécia do Euro, que nos marcos da crise atual e sem um programa que avance decididamente contra os interesses e a propriedade capitalista (o que está fora do horizonte do governo de Tsipras) provocaria uma forte desvalorização da moeda com a posterior inflação e mais penúrias para os trabalhadores e a população.

O socialdemocrata e ministro de finanças alemão, Sigmar Gabriel, começou a semana com artilharia pesada: “Se vence o não, será um voto claro contra a permanência no Euro”. “O melhor seria cancelá-la”, disse sobre a consulta. Angela Merkel não só acompanhou estas declarações, em uma coletiva de imprensa conjunta, senão que vários dirigentes de seu partido, a CDU, declararam que descartam um acordo com a Grécia, e que esperam a vitória do “SIM” para que se produza uma mudança de governo. E caso houvesse alguma dúvida, no 1° de julho, o jornal britânico The Times, difundiu declarações de um alto cargo alemão, dizendo que enquanto Tsipras e Varoufakis continuassem no poder, não se iria chegar a um acordo.

Também Matteo Renzi, o Primeiro Ministro italiano a quem Tsipras buscou de aliado desde o início das negociações para “frear a austeridade”, foi um dos primeiros em alistar-se na campanha pelo “SIM”. Em sua conta do Twitter escreveu em inglês: "o referendo grego não é um enfrentamento entre a Comissão Europeia e Tsipras, senão que entre o Euro e o dracma. Essa é a decisão".

Mas o Primeiro Ministro francês Manuel Valls tampouco ficou atrás. "Respeitamos o povo grego e as decisões do Governo (...) Lhes corresponde votar, mas lhes pedimos que votem com os olhos abertos, medindo todas as consequências do que poderia acarretar o não, que poderia fazer a Grécia sair da Zona do Euro", disse nesta quarta-feira (1).

Como de costume, as declarações mais provocadoras vieram do mandatário espanhol, o conservador Mariano Rajoy, que sob a pressão que implica para o desgastado Partido Popular o ascenso do Podemos, disse: “se Tsipras perde o referendo, isso será bom para a Grécia. Se ganha o referendo, a Grécia não tem mais alternativa a não ser sair do Euro”. “A boa notícia de que o governo (grego) perderia o referendo é que haveria outro com quem negociar", soltou.

Ainda que uma das declarações mais ácidas e prepotentes tenha vindo do Presidente da Comissão Europeia, Jean-Claude Juncker. O rico político luxemburguês disse aos gregos: "não deveria suicidar porque a morte te assusta".

Mas estas declarações são só a cara midiática da ofensiva do imperialismo europeu. A outra cara se mostra no terreno e faz sofrer a maioria dos trabalhadores e do povo gregos. Como dizíamos em outro artigo recentemente, laexcesiva confiança do Syriza nas negociações “por cima” e as manobras tácticas como a convocatória do referendo, se desenvolveram em um marco em que a Troika não deixou de apertar o pescoço do povo grego, empurrando a economia do país ã catástrofe, enquanto os magnatas e milionários gregos, retiravam bilhões de euros para a Suíça e outros paraísos fiscais.

Enquanto isso, os porta-vozes do imperialismo norte-americano evitam pronunciar-se claramente sobre o assunto, ainda que os EUA ventilam sua posição por meio de seus “representantes intelectuais”, como Paul Krugman ou Stiglitz, que chamaram a votar “NÃO” e defendem que se estabeleça uma reestruturação da dívida grega. Uma política a que inclusive parece ter se somado o FMI nas últimas horas. Posições que longe de expressar algum tipo de atitude democrática ou solidária com o povo grego, mostram que as disputas interimperialistas (especialmente entre Estados Unidos e Alemanha), também se manifestam na crise grega.

“It's too late”

Nesta terça-feira o jornal britânico matutino Financial Times filtrou uma carta que Tsipras enviou ao Eurogrupo na segunda ã noite, na qual o governo grego assegurava que a mudança de um novo plano de “resgate”, aceitaria quase a totalidade das exigências da Troika, salvo algumas modificações menores.

Tsipras pediu um novo plano de resgate, com um financiamento de 30 bilhões de Euros e uma reestruturação da dívida grega, a mudança de comprometer-se a cumprir com a maioria do programa da Troika. O pedido foi uma tentativa de “última hora” para chegar ao que Tsipras chama “um acordo viável”, mas que implica aceitar uma variante “moderada” da austeridade que quer impor a Troika.

No entanto, apesar desta oferta tão “generosa” – com mais concessões do que já tinha feito o governo grego na semana anterior, antes da ruptura das negociações e da convocatória do referendo –, o Eurogrupo disse que já era tarde demais para negociar; “It's too late”. Os “falcões” alemães se negaram a seguir negociando antes do referendo. Jogam-se pela vitória do “SIM” e estão embarcados em uma campanha reacionária continental para conseguir este objetivo, que se alcançado implicaria uma dura derrota para o governo de Tsipras e o povo grego, e inclusive a convocatória a novas eleições.

O referendo e a política de Tsipras

Milhões de trabalhadores e setores empobrecidos e castigados pela crise votarão “NÃO” neste domingo, como forma de repudiar o “arrocho” da Troika e dizer que não querem mais austeridade e cortes. “Voto não, porque já não tenho medo de estar pior”, disse um aposentado grego com seus três filhos desempregados a uma rede de televisão espanhola.

No entanto, o referendo convocado pelo Governo do Syriza tem profundas contradições, começando pelo fato de que a cédula de domingo consulta sobre uma proposta que o Eurogrupo diz que já não está sobre a mesa.

O Syriza apresenta o voto “NÃO” como uma forma de melhorar sua posição nas negociações e conseguir um “acordo viável”, uma “solução justa” depois do referendo. Mas essa solução implica nada menos que aceitar 95% das exigências da Troika, em troca de uma promessa de reestruturação da dívida, apresentando a aceitação de uma austeridade ligeiramente moderada como um duro enfrentamento com a Troika.

Por sua vez, a estratégia conciliadora que vem sustentando o governo nas negociações, oferecendo todo tipo de concessões e prometendo chegar a um acordo para um novo resgate, mina desde dentro as possibilidades de uma vitória do “NÃO”, gerando incerteza sobre o que acontecerá no dia seguinte.

A situação está muito polarizada. Ainda que várias pesquisas dão como ganhador o “NÃO”, estaria encurtando-se sua diferença com o “SIM” nos últimos dias. O discurso televisivo de Tsipras tentou inverter esta situação, mas os resultados do referendo ainda são incertos.

NÃO ã chantagem da Troika, NÃO ao pagamento da dívida e os planos de ajuste

Para enfrentar a prepotência da Troika, é necessário dizer NÃO ã chantagem imperialista contra o povo grego, mas também NÃO ao pagamento da dívida e aos planos de ajuste. Os trabalhadores e o povo grego não podem seguir pagando pela crise dos capitalistas e que caia sobre seus ombros o pagamento da dívida para salvar a Zona do Euro. Ainda que tampouco é sustentável para o povo grego uma saída do Euro sem tomar medidas contra a ofensiva que seguramente fará o capital, que incluiriam a desvalorização da moeda e que se desate a inflação com consequências catastróficas para o nível de vida da classe trabalhadora e os setores populares, como aconteceu na Argentina depois do default de 2001.

Definitivamente, uma saída favorável aos interesses das maiorias sociais da Grécia não sairá das negociações “de palácio” com a Troika. A única saída realista passa por desenvolver a mobilização operária e popular, romper definitivamente as negociações com a Troika, a UE e todos os memorandos, e impor um plano de emergência que comece com o não pagamento da dívida, o cancelamento de todas as privatizações, a anulação de todos os impostos indiretos ã população impondo impostos ao capital e aos ricos, para recuperar o que perderam os salários e as pensões, a reincorporação de todos os trabalhadores demitidos e o fim da austeridade.

Nestes marcos a nacionalização dos bancos sem indenização e sob controle dos trabalhadores, assim como o estabelecimento do monopólio do comércio exterior, são medidas elementares de autodefesa, para deter a fuga de capitais, evitar manobras especulativas, acabar imediatamente com o congelamento das contas (o “curralito”) que sofrem os trabalhadores, os aposentados e os donos de pequenas poupanças, e em lugar disto descarregar a crise sobre os capitalistas, nacionais e estrangeiros, que são os que provocaram a crise e se beneficiaram todos estes anos.

Nestes dias estão acontecendo mobilizações em diferentes países em solidariedade ã Grécia. Conseguir que estas mobilizações sejam massivas é a melhor arma de solidariedade com o povo grego e para enfrentar a reacionária campanha imperialista a favor do “SIM”. As direções reformistas dos sindicatos e as novas formações políticas como o Podemos, devem pôr-se ã cabeça de convocar estas manifestações e brindar seu apoio incondicional aos trabalhadores e o povo gregos, começando por exigir o cancelamento unilateral da dívida em seus próprios países imperialistas.

Hoje mais do que nunca é necessário impulsionar a mobilização social e a solidariedade internacional.

Tsipras cede a los acreedores y plantea un nuevo ajuste contra el pueblo

Diego Lotito, Josefina Martinez — 2015-06-26T07:37:00Z

Tsipras cede a los acreedores y plantea un nuevo ajuste contra el pueblo
25 JUN 2015 | Luego de prometer una y otra vez que no permitiría nuevos ajustes, el gobierno griego terminó proponiendo aumentar la edad jubilatoria a 67 años y el IVA al 23%. Esta nueva claudicación abrió una crisis política en el partido gobernante Syriza (Coalición de la Izquierda Radical) y no es seguro que la propuesta sea refrendada por el Congreso. A pesar de las concesiones, el FMI, el Banco Central Europeo y la Comisión Europea (Troika) no cierran el acuerdo y exigen más ajustes.

Tsipras cede a los acreedores y plantea un nuevo ajuste contra el pueblo
El lunes 22 de junio el gobierno griego presentó una nueva propuesta ante la Troika para destrabar el último tramo del “rescate” financiero que negoció el anterior gobierno conservador de Antonis Samarás (memorándum). Ese dinero es necesario para evitar un default de la deuda que podría darse el próximo 30/6 cuando vence un pago al FMI por 1.500 millones de euros.

El acuerdo que está negociando Tsipras con la Troika hace cinco meses, y que ahora se encuentra más cerca de concretarse, implica la aceptación por parte de Grecia de la mayoría de las exigencias de esta, abandonando casi todas sus promesas electorales.

El 20 de febrero fue la primera gran concesión, al aceptar la prórroga del rescate, el control de la Troika sobre las cuentas griegas y el compromiso de no tomar “medidas unilaterales”. A este primer retroceso, le siguió un aumento de las presiones del Eurogrupo y el FMI para imponer la continuidad de las políticas de recortes y “austeridad”, en el marco asfixiante del pago de la deuda.

El gobierno de Tsipras se ubicó en una posición absolutamente defensiva, retrocediendo con cada nueva propuesta. Las últimas semanas, las negociaciones se han desarrollado en medio de un constante chantaje desde el BCE, el Eurogrupo y el FMI, amenazando con el fantasma del “Grexit” (salida de Grecia de la Zona Euro) y la quiebra económica del país que podría llevar al temido “corralito” y una fuerte devaluación que genere una espiral inflacionaria similar a la situación que vivió Argentina entre 2001 y 2003.
La última propuesta de Tsipras, presentada por muchos como un “buen acuerdo” frente al escenario catastrófico, acepta finalmente una reforma en el sistema de pensiones, con una eliminación paulatina de las prejubilaciones, aumento de la edad jubilatoria y mayores cargas en las contribuciones sociales para los pensionistas. También se aplicarán aumentos en impuestos regresivos como el IVA (que afectan especialmente a la población trabajadora y de menos recursos).

Crisis en Syriza

Uno de los referentes de la Plataforma de Izquierda de Syriza (el ala ubicada más a la izquierda dentro de la coalición), Stathis Kouvelakis, aseguró que “la lista de medidas del nuevo paquete de austeridad propuesto por el gobierno es absolutamente deprimente”. El vicepresidente del Parlamento e integrante de Syriza, Alexis Mitrópulos, dijo a su vez que estas propuestas “no se pueden votar, porque son extremas y antisociales”.

Esto puso en duda la posibilidad de que el gobierno logre una votación favorable en el Parlamento. Sin embargo, Tsipras cuenta con otras opciones. La primera, el apoyo que pueden dar al acuerdo otros partidos, como los diputados de To Potami, un partido liberal de centro.

Otra, que no puede descartarse, es que el gobierno se vea obligado a llamar a un referéndum, o incluso a elecciones anticipadas, para ratificar el acuerdo. Si bien esto abriría un período de incertidumbre política, el gobierno cuenta a su favor con un importante grado de apoyo entre la población.

¿Está planteada la ruptura de Syriza en lo inmediato? No está claro todavía, aunque es una posibilidad. Lo que es indudable es que los sectores críticos de Syriza han desperdiciado un tiempo valioso en “debates parlamentarios” dentro del irrelevante Comité Central de Syriza, durante el cual no solo se negaron a impulsar la movilización en las calles, sino que llamaron a confiar en el gobierno, del que siguen formando parte.

Lo que hacía falta eran menos declaraciones a la prensa y más acciones para desarrollar la organización de los trabajadores y la lucha de clases. Pero para ello, la “izquierda” de Syriza debería haber roto hace tiempo con el Gobierno y con su propio partido, que es justamente lo que no está dispuesta a hacer.

Por una salida obrera y popular

En estos primeros 150 días de gobierno, el gobierno de Syriza ha demostrado la impotencia de su estrategia reformista de conciliación con la Troika y los acreedores imperialistas europeos. Es imposible pagar la deuda externa y acabar con los ajustes que ahogan al pueblo en el marco de la recesión económica que atraviesa el país. La crisis la pagan los trabajadores o la pagan los capitalistas. No hay posibilidad de “salidas intermedias”.

En Argentina la política de los gobiernos kirchneristas de ser “pagadores seriales” de la deuda externa, demostró su completo fracaso. Pese a los miles de millones de dólares entregados a los buitres acreedores, la deuda en términos absolutos sigue aumentando (aunque haya disminuido en relación al PBI) y prepara nuevas crisis y ajustes en el futuro.

Para evitar que el pueblo griego sea condenado a la miseria por generaciones, se hace más urgente que nunca la necesidad de imponer mediante la lucha de clases un programa que enfrente a la Troika, planteando la ruptura de todos los acuerdos y el memorándum. Es imprescindible dejar de pagar la deuda externa para poner esos recursos al servicio de los trabajadores y el pueblo. Nacionalizar la banca para frenar la fuga de capitales y reinvertir en el país, por ejemplo, con planes de obra pública. Anular todas las privatizaciones que entregaron activos del estado a los capitalistas nacionales y extranjeros. Establecer el control obrero en las empresas estatales para terminar con el derroche de recursos y la corrupción. Nacionalizar y poner bajo control de sus trabajadores a toda empresa que cierre o despida.

Una salida de este tipo sólo se podrá imponer con la movilización revolucionaria de las masas obreras y populares que deberán romper con cualquier ilusión en el gobierno conciliador de Tsipras y Syriza. En ese camino, es fundamental desarrollar la solidaridad y la movilización a nivel europeo e internacional con el pueblo griego y contra la Troika, comenzando por exigir la anulación de la deuda externa y el fin de los chantajes e intromisiones en la economía y la política griegas.

Podemos e o debate sobre a "unidade popular" na esquerda espanhola

Diego Lotito, Josefina Martinez — 2015-06-12T11:14:00Z

Após as eleições de 24M, o debate sobre qual candidatura oferecer para as eleições gerais entrou em erupção. A demanda por uma "confluência" desafia diretamente o Podemos e seu líder Pablo Iglesias, que se recusa a relegar a sua "marca" e sua liderança autoproclamada. O que está em segundo plano é o programa, qual a estratégia e qual sujeito está ausente para acabar com o regime de '78. Podemos e o debate sobre a "unidade popular" na esquerda espanhola

O resultado das eleições de 24M foi contraditório para o Podemos. Os melhores resultados eleitorais não foram obtidos pelas candidaturas do Podemos, que se apresentou com "marca própria" em vários dos governos regionais, mas os candidatos pro governo local como "Agora Madrid", "Barcelona em Comum" ou "Zaragoza em comum", convergência de diferentes setores dos ativistas de esquerda e sociais, aos quais também se integrou o Podemos.

No caso de "Barcelona em comum", convergiram para a candidatura a Iniciativa pela Catalunha Verde (ICV), Esquerda Unida e Alternativa (EUiA), Equo, Processo Constituinte e Podemos. "Agora Madrid", por sua vez, era o produto de uma união entre Ganhemos, Equo, Podemos e ex-militantes de IU, enquanto "Zaragoza em comum" é composto de Podemos, IU, Equo e outros grupos da esquerda de Zaragoza, incluindo a independista. Em outros aplicativos ou "marés" como as que proliferaram em Galícia ou Astúrias, a dinâmica integradora foi semelhante.

A diferença de votos obtidos não é menor. Por exemplo, em Madrid, a candidatura municipal "Agora Madrid" ganhou 31,85% dos votos, enquanto a candidatura do Podemos para a Comunidade recolheu 18,59%, enquanto a média global os aproxima de uma sóbria taxa de 13 ou 14%.

Essa situação fortaleceu e incentivou setores que vinham exigindo a confluência com "outros setores da esquerda", e aos partidários dos candidatos de "unidade popular" ou de convergência.

Esta semana veio o manifesto "Abrimos Podemos: para uma candidatura constituinte", assinado pelo deputado Pablo Echenique com outros deputados do Podemos, como Isidro Lopez e Beatriz Gimeno da Assembleia de Madrid, Juan Ignacio Moreno Yague, vice na Andaluzia e vários membros dos conselhos regionais e municipais do Podemos.

O manifesto promove a necessidade de uma candidatura deste tipo para as eleições gerais no final do ano. "Especificamente, na sequência das eleições regionais e municipais o Podemos já não é o único instrumento de mudança, mas para as próximas eleições gerais nada será possível sem o Podemos. O surgimento de grandes forças municipalistas nas grandes cidades situa o Podemos na intersecção de boa parte delas, mas sem atribuir qualquer ajuste de exclusividade", define o documento que já tem uma dúzia de assinaturas.

Também a partir dos anticapitalistas (associação herdeira da Esquerda Anticapitalista que após se dissolve no Podemos) em seu balanço do 24M no final de maio, eles já haviam falado em favor da "unidade popular". E no calor do debate nos últimos dias, a partir da Revista Vento do Sul eles têm publicado vários artigos defendendo a ideia de que o Podemos não pode ser “sujeito de sujeitos" e que devemos avançar na confluência para as eleições gerais.

Mas o fato mais importante é que, também na Esquerda Unida existem fortes movimentos que visam o mesmo objetivo. Golpeada depois do fracasso de 24M - quando obtiveram o pior resultado de sua história -, "punidos" por seus escândalos de corrupção, seus pactos com o PSOE e uma forte presença institucional que a desgastou, no IU tem-se intensificado o debate interno sobre a forma de sair do encalhamento, ganhando peso a ideia de uma "convergência" com o Podemos para as gerais.

Com a permissão do Secretário-Geral, Cayo Lara, deputado Alberto Garzón tornou-se a principal voz desta política. Poucos dias atrás, ele disse que "arrancará a pele" para buscar a convergência, sem perder "sua sigla" e "identidade", como a Esquerda Unida.

No interior do IU, há setores resistentes a uma candidatura de "unidade popular", por medo de que se possa terminar de desenhar a formação orientada pelo histórico PCE. Apesar de, após o golpe eleitoral e seu mau desempenho, aqueles que apostam na convergência estão melhor posicionados. De fato, na última reunião da Presidência da República Federal da IU, a proposta de Garzón para promover a convergência com o Podemos para as eleições gerais passaram com 91% (53 votos), três contra (5,2%) e dois em abstenção (3,4%). De acordo com o El Mundo, após a reunião o deputado expressou sua "alegria" frente a este resultado, já que é sólido que a IU aprove um acordo dessa magnitude com mais de 90% dos votos.

Nesta quinta-feira, Garzon começou uma rodada de negociações para construir essa "unidade popular". O primeiro encontro foi com Equo, que era a favor de uma fórmula de unidade com IU e Podemos, e vai continuar com ICV e Anova.

A cúpula do Podemos na defensiva

Pablo Iglesias e a direção do Podemos se recusam terminantemente a mover-se nessa direção e seguem defendendo apresentar-se como Podemos nas gerais, no máximo, integrando individualmente ás suas listas candidatos provenientes de outros espaços. O líder do Podemos não tem nenhuma intenção de mudar o seu "roteiro" de apresentar-se com suas siglas para a eleição, nem está disposto a liquefazer seu capital político como o carro-chefe do "processo de mudança", esse eufemismo que tornou-se tão na moda nos últimos meses.

"O compromisso com a mudança e unidade popular não tem nada a ver com acordos entre os partidos, muito menos com o que pode ser chamado de um bote salva-vidas para qualquer um. Todo mundo tem que arcar com as conseqüências da estratégia política que levou adiante", disse Iglesias em resposta ã proposta de" unidade popular "da IU.

Embora em uma má correlação de forças, a Esquerda Unida também não está disposta a dissolver-se dentro do Podemos. No entanto, o resultado das eleições municipais e o virtual "ruído operativo", que começou a se desenvolver a favor de uma confluência para as gerais, colocaram o Podemos na defensiva, questionando sua liderança política na esquerda reformista Espanhola (especialmente sua autopercepção de dita liderança).

O ex-número três do Podemos, Carlos Monedero, procurando mediar o debate, sugeriu uma fórmula de consenso onde se apresentem com o nome de Podemos "+" as siglas que representam a unidade popular. Uma proposta que pressupõe que Pablo Iglesias seja quem encabece tal fórmula. Mas depois de sua recente saída da direção do Podemos, em meio a duras disputas nas alturas entre Pablo Iglesias e Iñigo Errejón – e o sempre presente escândalo em que se viu envolvido pela cobrança de mais de 425.000 euros por assessorias aos governos da Venezuela e Equador -, Monedero tem hoje pouca influência sobre o aparato controlado por Iglesias, Errejón e Carolina Bescansa. Embora ainda não se saiba o quanto pode influenciar setores da base do Podemos.

Debates, formas e conteúdos

O que se prepara para os próximos meses é uma forte disputa política sobre a forma que deve adquirir a candidatura para as gerais, como quais siglas e candidatos. No entanto, o que se faz necessário é aprofundar os grandes debates de conteúdo: qual a estratégia, o programa, que sujeito e quais métodos para que a "mudança política" não resulte, no melhor dos casos, em uma regeneração cosmética do decadente regime político de '78.

Algo chave para colocar em discussão é a atitude para com o PSOE, um dos pilares do regime, com o qual neste momento estão tramitando diferentes tipos de acordos para a formação do novo "governo da mudança"... ou apenas para permitir que o PSOE governe e não ganhe a "direita", mas permitindo que o PSOE, um dos pilares do bipartidarismo, se fortaleça.

Entre Podemos, a Esquerda Unida e as diferentes "candidaturas cidadãs" que surgiram nas eleições municipais, não existem diferenças substanciais a nível programático. Em todos os casos, têm defendido moderados programas cidadãos com a finalidade de administrar as instituições da democracia capitalista para "servir o povo". Uma estratégia que, com ou sem "confluência", expressa uma esquerda reformista desprovida de sujeito, que se propõe a tomar "posições" no quadro institucional do Estado capitalista, mas sem sequer promover a organização e mobilização da classe trabalhadora e das amplas massas para alcançar tais reformas.

O desafio real não está nos acordos por cima concentrados em algum tipo de "unidade popular" ã esquerda do PSOE, mas de colocar em movimento um conjunto de forças sociais que possam operar como um poder alternativo ao capitalista, seu regime e casta de políticos vendidos. A unidade operária e popular, não como um acordo de cúpulas eleitoral, mas como uma frente única nas ruas para voltar ao caminho da mobilização e da auto-organização. Apenas daí é que pode surgir a "maioria política" e o instrumento para abrir um processo constituinte real para rediscutir tudo sobre as ruínas deste regime.

O desafio é, com o perdão da redundância, desafiar a miséria possível.

La victoire des candidatures citoyennes, les accords ã venir et l'illusion municipaliste

Diego Lotito, Josefina Martinez — 2015-05-28T22:53:37Z

L'irruption des candidatures « citoyennes » d'Ada Colau ã Barcelone, qui a remporté l'élection, et de Manuela Carmena, qui a obtenu juste un point de moins que le PP, alimente les illusions sur la possibilité d'entamer un changement social ã partir de gouvernements municipaux. Mais cette illusion ne pourra se concrétiser qu'à travers de pactes avec un secteur de la caste politicienne.

Les propositions municipalistes de « Guanyem Barcelona », de « Ahora Madrid », de « Zaragoza en común » et d'autres variantes qui ont aujourd'hui fait irruption avec force sur le devant de la scène politique espagnole ont créé grandes illusions et expectatives.

Le vote pour ces candidatures exprime, d'une part, le mécontentement vis ã vis lds partis conservateurs comme le PP (qui a gouverné Madrid pendant 24 ans) ou Convergencia i Unió (CiU), le principal parti de la bourgeoisie catalane, ã Barcelone. Le rejet des nombreux cas de corruption de la « famille » du pouvoir, la dénonciation de la « caste politicienne » amie des banquiers et la remise en cause des politiques d'austérité, sur fond de montée du chômage et de la misère, se sont manifestés sans aucun doute lors de ces élections.

Mais ce qui s'est fortement exprimé pendant cette campagne électorale également, c'est ce que l'on pourrait appeler « l'illusion municipaliste » : l'idée que les gouvernements municipaux, étant donné leur soi-disante « proximité », pourraient permettre une démocratisation plus importante des institutions et une participation plus grande des citoyens dans les prises de décisions.

C'est ce dont témoigne notamment les déclarations d'Ada Colau par rapport à la candidature de « Barcelona en Comú » : « l'idée de départ c'est qu'il faut additionner les efforts des gens qui ne sont pas organisées et de ceux qui le sont pour lancer une candidature qui puisse gagner les élections municipales et ainsi chasser les corrompus et les kleptocrates qui sont en train de vendre peu ã peu notre ville. Cependant, il ne s'agit pas de gagner pour occuper la place des autres mais de transformer les institutions, pour les ouvrir et que les gens soient les protagonistes des grandes décisions ». Or, cette stratégie « municipaliste » dans le cadre du capitalisme espagnol et de l'Union Européenne ne peut rencontrer que des obstacles.

Une politique d'accords avec la « caste »

L'élément fondamental de ces élections est qu'aucune force politique n'obtient de majorité absolue. Par conséquent, les « gagnants », ou les forces arrivées dans les premières places, devront procéder ã des accords politiques pour former des gouvernements.

Dans le cas de Barcelone, Ada Calau, qui est arrivée en tête en battant le candidat de CiU, sera obligée pour devenir maire de la capitale catalane de pactiser avec des forces aussi hétéroclites que Esquerra Republicana, le PSC et les CUP. Autrement dit, avec le parti qui jusqu'à présent a été l'un des piliers du « bloc souverainiste » avec CiU et le président de la Catalogne Artur Mas, avec l'impopulaire PSOE catalan ainsi qu'avec l'aile gauche de l'indépendantisme, les CUP.

Dans la capitale de l'Etat, Manuela Carmena pourrait devenir maire de Madrid. Mais seulement si elle passe là aussi un pacte avec « la caste » : le PSOE. Une possible alliance entre le PSOE et « Ahora Madrid » (piloté par Podemos) avait été évoquée il y a quelques jours. Mais vu les résultats cette possibilité est devenue une nécessité. En échange, Podemos pourrait soutenir le candidat du PSOE au niveau de la Communauté Autonome de Madrid, Ángel Gabilondo.

Les déclarations de Manuela Carmena dimanche soir où elle affirmait au milieu de la fête de ses sympathisants qu'il s'agissait de « la victoire de la majorité qui veut changer les choses » ã Madrid et en même temps appelait ã « séduire » ceux qui n'ont pas voté pour le changement pour pouvoir former un gouvernement municipal, ont constitué un clair signal vers la constitution de ce type d'accord.

Le pacte entre Podemos et le PSOE pourrait aussi se concrétiser dans d'autres Communautés et mairies comme Aragon, Castilla La Mancha ou Andalousie. Ce serait une démonstration que le chemin vers le « changement » proposé par Podemos ne passe ni plus ni moins que par des pactes avec l'un des piliers du bipartisme et de « la caste ».

Malgré la liesse populaire qui parcourt une partie du pays suite aux résultats électoraux, il est clair que ces accords approfondissent non seulement le « tournant vers la modération » de la part de Podemos et ses partenaires mais aussi son assimilation de plus en plus forte au régime politique espagnol.

Réalité et fantaisies du « gouvernement des gens »

La stratégie du « gouvernement de gauche » a pris force en Europe ã partir de l'expérience de Syriza en Grèce. Le résultat des dernières élections européennes, lors desquelles Podemos a été projeté sur le devant de la scène, a donné lieu ã une adaptation propre dans l'Etat Espagnol avec des formules du type « gouvernement des gens » ou « gouvernement décent ».

Aujourd'hui cette idée, qui est née en quelque sorte du mouvement des Indignés, commence ã prendre forme. Des millions de personnes voient dans la conquête électorale de gouvernements au niveau municipal ou des régions autonomes une issue capable d'offrir une expression institutionnelle à leurs revendications démocratiques.

Cependant, la grande contradiction de cette perspective c'est que l'autogouvernement des citoyens ã travers les institutions de la démocratie bourgeoise ne peut être qu'une fantaisie. Et cela dans le cadre de petites communes mais aussi et surtout dans des villes géantes comme Madrid ou Barcelone avec plusieurs millions d'habitants et où se concentre le pouvoir économique et politique de la bourgeoisie.

Transformer l'Etat et le pouvoir exige en effet de transformer les relations sociales sur lesquelles se fonde l'Etat lui-même. Dans la société actuelle cela demande de défendre un programme qui remette en cause le pouvoir et la propriété des patrons et des banquiers. Que ce soit au niveau municipal ou au niveau national, conquérir une « démocratie intégrale » qui en finisse avec les inégalités, la corruption et le gouvernement des banquiers implique de mettre en branle des forces sociales puissantes et de développer de nouveaux organismes d'auto-organisation des masses qui surgissent comme un pouvoir alternatif ã celui des capitalistes.

Tout au long de l'histoire ce type d'organismes de démocratie directe et de double pouvoir ont surgis en dehors des institutions étatiques bourgeoises, en contestant la légitimité des institutions existantes.

Sans une perspective d'auto-organisation ouvrière et populaire et sans remettre en cause la propriété privée, les expériences de « gouvernements de gauche », de « gouvernements des gens » ou comme on voudra les appeler démontrent que la « logique de gestion » s'impose irrémédiablement. Et cela d'autant plus que l'on traverse une crise capitaliste historique où la Troïka et l'UE exercent leur pression pour que personne ne « dévie » de la voie de l'austérité.

Si l'on prend le cas de la Grèce, le gouvernement de Tsipras est en train de renoncer à la presque totalité de son programme pour arriver ã un accord avec les partenaires européens. Ces derniers mois en effet le gouvernement de Syriza-Anel a payé plus d'un milliard d'euros au FMI alors qu'il n'a pas rempli ses promesses d'augmenter le budget de la santé et de l'éducation publiques.

Les candidatures citoyennes dans l'Etat Espagnol, centrées sur la lutte contre la corruption, pendant la campagne ont repris aussi certaines des demandes les plus ressenties par la population comme la question de la lutte contre les expulsions ou celle du chômage des jeunes, et ont dénoncé la caste politicienne et les patrons « amis » du pouvoir. Mais la modération de leur programme et leur discours est ce qui a marqué leur orientation politique ces derniers mois.

Face à l'énorme transformation de la carte politique espagnole qui commence ã s'opérer après les élections de ce weekend et avec l'intégration des candidats « citoyens » à la gestion des gouvernements municipaux et/ou des régions autonomes dans tout l'Etat, il est nécessaire de rappeller que sans toucher à la propriété privée capitaliste et les privilèges des la « caste politicienne », les propositions réformistes dans le cadre du régime ne permettent pas d'offrir une alternative de fond aux problèmes cruciaux posés par la profonde crise sociale du pays.

La dynamique de la situation dans l'Etat Espagnol ã moyen terme et les tendances vers un approfondissement de la lutte de classe, imposent la nécessité de construire un instrument politique de l'extrême-gauche, anticapitaliste et révolutionnaire qui soit à la hauteur de l'affrontement avec les ennemis de la classe ouvrière et des masses opprimées, comme une alternative réaliste pour que les capitalistes payent pour leur crise.

24/5/2015.