von LER-QI

// Bedingungslose Solidarität der ArbeiterInnen und der Massen mit den ArbeiterInnen von GM und der Gewerkschaft im Kampf für Arbeitsplätze und gegen die Flexibilisierung! //

Seitdem dieser Artikel ursprünglich auf Portugiesisch veröffentlicht wurde, sind einige Wochen vergangen, in denen die ArbeiterInnen von GM in Brasilien inzwischen ein Angebot seitens des Unternehmens bekommen haben*. Wir dokumentieren hier den Artikel unserer brasilianischen Schwesterorganisation LER-QI, der die Hintergründe des Kampfes beleuchtet und notwendige Schritte zur Erreichung aller Forderungen der GM-ArbeiterInnen aufzeigt.

General Motors bereitet Massenentlassungen von circa 2.000 ArbeiterInnen vor. Um die Produktion neuer Modelle und die Investitionen an die Marktbedingungen anzupassen, ordnet dieses multinationale Unternehmen – das größte der Welt – an, dass die ArbeiterInnen von GM die Kosten ihrer Pläne zahlen. 2008 wurde dieses Unternehmen von der Regierung Obama gerettet und bekam circa 50 Milliarden Dollar. Obama fügte dieser wahrhaften „Rettung“ von GM eine Bedingung hinzu und forderte einen „Restrukturierungsplan“, der die Kosten bedeutend senken sollte. Das Unternehmen steckte dieses Vermögen ein, erhob sich wieder und ist momentan dabei, den Restrukturierungsplan fromm umzusetzen. Jetzt könnte dieser Plan in São José dos Campos alle diese Arbeitsplätze betreffen. In anderen Worten steckt das Unternehmen, sowohl in den Vereinigten Staaten als auch hier in Brasilien, Milliarden von den Regierungen ausgeteilte Dollar ein (die Regierungen sind nichts anderes als die Exekutivkomitees der KapitalistInnen, insbesondere der Monopole) und führt „Reformen“ ein, die auf Kosten der ArbeiterInnen und ihrer Familien gehen.

Das Unternehmen steckt aufgrund der hohen Nachfrage immer mehr Profite ein und, wenn die Nachfrage sinkt, hilft die Regierung Dilma (sowie Lula es auch getan hat), indem sie Milliarden von BNDES verteilt oder Steuerbefreiungen einführt, damit die großen multinationalen Automobilkonzerne ihr Geschäft sehr rentabel weiterführen können. Immer mehr werden die großen Konzerne – mit den multinationalen an der Spitze – versuchen, den ArbeiterInnen so viel wie möglich zu entreißen, indem sie immer mehr mit immer weniger ArbeiterInnen produzieren, die Kosten senken (Rechte der ArbeiterInnen, Kurzarbeit, befristete Verträge und Anstellung von Unausgebildeten) und Subventionierungen von der Regierung verlangen. Das ist die kapitalistische Arithmetik: mehr Ausbeutung der ArbeiterInnen und Verschwendung der Finanzen des Landes (und der Städte) für höheren Profit.

„Reformpläne“ der KapitalistInnen: Die ArbeiterInnen bezahlen die Krise, um den Profit zu retten

Was GM macht, beschränkt sich nicht auf dieses Unternehmen, es ist Teil eines allgemeinen und globalen kapitalistischen Plans, der in anderen ländern, Staaten und Städten ausgeführt wird. Die Regierung und das Unternehmen sagen, dass es Brasilien sehr gut geht und dass die weltweite kapitalistische Krise „Sache Europas“ sei. Doch die Wahrheit ist ganz anders. Auch wenn die Weltwirtschaftskrise sich hierzulande nicht offen zeigt, sind Reflektionen schwerwiegender Probleme in Spanien, Griechenland, Portugal und anderen ländern hier bereits zu sehen. Nach dem Anfang der Krise 2008 retteten die Regierungen Unternehmen und Banken, injizierten Milliarden und gaben die volle Garantie, dass die KapitalistInnen weiter Profit beziehen werden. Und das auf Kosten der ArbeiterInnen und der Staatsverschuldung. In Brasilien war die finanzielle Unterstützung sehr hoch, durch die Befreiung der Industriesteuern für Automobilien beispielsweise konnte der Wagenvorrat verkauft und die Produktion aufrechterhalten werden. Selbst in dieser neuen Situation entwerfen die Unternehmen Restrukturierungspläne, um den Profit und die starke Konkurrenz im Markt zu steigern.

Die Produktionskette von Automobilien und motorgetriebenen Fahrzeugen macht eine Restrukturierung durch, deren Folge die Einschränkung von Rechten sowie Kürzung von Arbeitsplätzen und Gehältern ist, während die KapitalistInnen ihre Geschäfte und Profite sichern. AutobauerInnen wie Ford, Volkswagen/Man, Mercedes-Benz, Scania und Volvo haben die Stilllegung von Produktionslinien verkündet. Folglich kündigen die MonteurInnen von Autoersatzteilen Maßnahmen gegen die ArbeiterInnen an. Seeber Fastplast, der Zulieferer von Plastikkomponenten für Mercedes, Ford und Man, hat bereits 180 Arbeitsplätze gestrichen, die meisten in Diadema (São Paulo). Der multinationale Konzern MWM, der mit der nordamerikanischen Navistar Engine-Group verbündet ist, schloss einen Vertrag mit der Metallgewerkschaft von Canoas (RS) ab, die zu Kurzarbeit und zur Kürzung des Gehalts führte. Die Bosse drohten 900 ArbeiterInnen zu entlassen, die sodann durch die Gewerkschaft gezwungen wurden, einen Arbeitsausfall von 12 Tagen innerhalb von drei Monaten (ein Tag die Woche) und eine Gehaltskürzung um 15% hinzunehmen. In anderen Worten gab die Gewerkschaft den Lohn der ArbeiterInnen an die Firma ab und wenn es, im Fall einer Produktionssenkung, nötig wird, die Arbeitstage zu kürzen, wird die Firma nun durch die Gehaltskürzung Profit beziehen. Bei MWM in São Paulo wird der Arbeitslohn um 17,5% gekürzt werden, der Arbeitstag um 20%. Der Bürokrat der Gewerkschaft der Força Sindical (Präsident der Metallgewerkschaft von São Paulo), Miguel Torres, ist dazu noch so unverschämt zu behaupten, dass die Firma den „Kompromiss“ auf sich genommen hat, die Gehälter wieder aufzustocken, wenn die Produktion wieder „normal“ würde. Zusätzlich zu den kollektiven Betriebsferien hatte Mercedes-Benz, auch in der Fabrik von Juis de Fora (MG), bereits 480 ArbeiterInnen bis zum 4. Juli in bezahlten Urlaub geschickt. Als auch das nicht reichte, suspendierte Mercedes-Benz (vom 18. Juni bis zum 17. November) Verträge von 1500 ArbeiterInnen in der Fabrik von São Bernardo do Campo (Vorort von Sao Paulo), insgesamt fast 18% der FabrikarbeiterInnen (8.500).

Es handelt sich um das bekannte „lay off“, das die Unternehmen, verbündet mit den Gewerkschaften, auferlegen, um die Produktion „anzupassen“, die Kosten zu senken und den Profit sicherzustellen. Die ArbeiterInnen bleiben während dieser fünf Monate zu Hause und erhalten R$ 1.163 von der FAT (Fundo de Amparo do Trabalhador), die vom Geld der ArbeiterInnen bezogen werden. Das Unternehmen wird lediglich den für den Lohn nötigen Restbetrag decken. Die Firma behält diese Arbeitsplätze, bekommt aber in Wirklichkeit eine sehr hohe finanzielle Hilfe, durch die sie nicht mehr das vollständige Gehalt zahlen muss. Und der Bürokrat der Gewerkschaft der CUT, der Präsident der MetallarbeiterInnen von Sao Paulo, Sérgio Nobre, rechtfertigt das noch, indem er sagt, dass das „lay-off“ ein System wäre, das dazu erfunden würde, um Entlassungen zu vermeiden und die Zahl der Arbeitsplätze zu erhalten“. Anders gesagt wirken die ArbeiterInnen nicht wie „Arbeitslose“ und das Unternehmen hebt sich diese wie eine „Arbeitskraftreserve“ auf, während die öffentlichen Einnahmen (die aller ArbeiterInnen) gleich einer finanziellen Unterstützung bei den KapitalistInnen landen.

Wie man sieht, schreiten die Pläne der Bosse von Kollektivferien über „lay-off“, die mit der Zustimmung von bürokratischen GewerkschaftlerInnen an „ArbeitgeberInnen“ und Regierungen verkauft wurden, voran, es werden jedoch keine Arbeitsplätze gesichert und die Angst von der Arbeitslosigkeit steht uns weiterhin bevor. Die Abkommen der Unternehmen mit den Gewerkschaftsbürokratien garantieren den ArbeiterInnen nichts und bevorzugen die Bosse in allen Bereichen. Selbst mit den „Alternativen“, die direkte Entlassungen vermeiden, gehen die UnternehmerInnen als SiegerInnen hervor, denn entlassen wäre die „letzte“ Alternative. Im Wettkampf des Marktes und der Kosten-Nutzen-Rechnung, ist eine Entlassung teurer – qualifizierte und an das Produktionssystem angepasste ArbeiterInnen gehen verloren, die Abfindungen sind teuer und zuletzt, wenn die „Sachen besser stünden“, müsste man für die Selektion, die Anstellung und das Training für neue ArbeiterInnen erneut zahlen. Ganz anders, als es die Lügen der korrupten GewerkschaftlerInnen behaupten, sind diejenigen, die von allen diesen Plänen profitieren, die KapitalistInnen. Und die Rechnung tragen wir.

Keine dieser „Alternativen“ sichert den Arbeitsplatz, den Lohn und die Rechte der ArbeiterInnen. Die einzige Garantie für die Erhaltung der Arbeitsplätze liegt in einem festen und entschiedenen Kampf, der durch die ArbeiterInnen von GM organisiert und geplant wird – alle vereint, unbefristete / befristete ArbeiterInnen und LeiharbeiterInnen –, als Teil eines allgemeinen Plans aller MetallarbeiterInnen von São José dos Campos (denn die „Reformen“ in den Multinationalen erreichen auch die übrigen Unternehmen), der die Bereitschaft zum Kampf, die in den Streiks des GM-Werks beobachtet werden konnte, ausnutzt. Der Kampf wird nicht einfach sein, denn das Unternehmen hat große Ziele, Kraft und Verbündete (Stadtregierung, Provinzregierung, Bundesregierung, Gewerkschaftsbürokratie), die es ihm erlauben, einen wahrhaften „Krieg“ gegen die ArbeiterInnen von GM und der Gewerkschaft zu führen.

Der Angriff auf die GM-ArbeiterInnen und auf die Metallgewerkschaft von São José dos Campos

Die Unternehmensleitung von GM ist dazu bereit, die Restrukturierungspläne in São José dos Campos und anderen Fabriken mit allen Mitteln durchzusetzen. Das ist Teil ihres globalen Plans. Allerdings hat die Firmenleitung ein weiteres wichtiges Ziel. Angesichts der kapitalistischen Weltwirtschaftskrise und der zwingenden globalen Konkurrenz in der Automobilbranche, die eine höhere Produktivität fordern wird – d.h. niedrigere Kosten und eine wettbewerbsfähigere Produktion – wissen die KapitalistInnen, dass sie auf Dauer „Reformierungspläne“ haben müssen, um ihre Geschäfte zu begünstigen. Diese Pläne werden, wie wir es in Europa gesehen haben, auf Widerstand der ArbeiterInnen stoßen, die versuchen werden, ihren Lohn, ihre Arbeitsplätze und ihre Rechte zu sichern. Um ihre Pläne zu verwirklichen, wird es nötig sein, die ArbeiterInnen zu überzeugen. Dafür ist es grundlegend, dass die Unternehmen trotz der direkten und bedingungslosen Unterstützung der Regierungen auf „süße“ und „mitspielende“ Gewerkschaften, die mit ihnen verbündet sind, zählen können. Wie wir gesehen haben, treiben die Gewerkschaftsverbände CUT und Força Sindical (neben anderen Zentralen wie die CTB – jede hat ihre Art und ihre eigenen falschen Reden) schon seit vielen Jahren das „Spiel“ der UnternehmerInnen, indem sie die ArbeiterInnen überzeugen – von Abkommen, die den Lohn senken, Rechte abnehmen und Entlassungen regeln – und die Alternativen nicht sehen.

Im Leitartikel vom 14. Juli veröffentlichte der rechte Verlag Estadão drohende Zeilen über die „Zukunft der Metallarbeiter“, um zu erklären, dass die Arbeitsplätze und „Investitionen“ in São José dos Campos nicht durch GM (und ihre UnternehmerInnen) bedroht sind, sondern durch die Führungen der Gewerkschaften. Diese spießbürgerliche radikale Zeitung verteidigt – damit diese ideologische Operation wenigstens etwas logisch erscheint – die GewerkschaftlerInnen der CUT, Força Sindical und andere und definiert sie als „moderne“ GewerkschaftlerInnen, die die Notwendigkeit „verstanden“ haben, sich mit den UnternehmerInnen zu verbünden, um „neue Investitionen attraktiv zu machen“ und „alte Arbeitsplätze sicherzustellen“. Dafür „nahmen sie nicht nur das Stundenbanksystem hin, sondern verhandelten auch mit den Monteuren über die Flexibilisierung der Arbeitsgesetzgebung, was Ferien, Mittagspause und Mutterschaftsurlaub angeht.“ Wie man sieht, zeigt der Estadão deutlich, dass (insbesondere) die bürokratischen GewerkschaftlerInnen der CUT, die früher bei Streiks „verteufelt“ wurden, heute den Führungen der Gewerkschaften und den ArbeiterInnen von São José dos Campos als „Vorbild“ dienen sollen.

Der Estadão schlägt nicht nur vor, sondern stellt klar, dass es eine der Hauptzielsetzungen des UnternehmerInnenverbandes (und in diesem Fall die von GM) ist, die Gewerkschaft (und die ArbeiterInnen) dazu zu zwingen, die „Flexibilisierungen“ zu akzeptieren, um „Investitionen attraktiv zu machen“, denn er ist der Ansicht, dass korrupte BürokratInnen der CUT/Força Sindical/CTB und anderer Zentralen „MustergewerkschaftlerInnen“ sind. Diese werden von der Leitung von GM, die genauso denkt, bevorzugt, welche versuchen wird, die Führung der MetallarbeiterInnen von São José dos Campos und der PartnerInnenorganisation Conlutas zu überzeugen und somit eine „Konzentration des Widerstands“ aus dem Weg zu räumen. Die Firma hat vor – und das ist noch das Geringste – die Gewerkschaft, die von den GewerkschaftlerInnen der CUT/Força Syndical/CTB, der Verwaltung, der sozialdemokratischen PT und der Spitze der katholische Kirche unterstützt wird, mit Erpressung so sehr unter Druck zu setzen, dass sie zum Verhandeln gezwungen wird und grundlegende Teile der „Reform“ akzeptieren muss. In anderen Worten erpresst sie diese mit einer Produktionssenkung und Massenentlassung, um Maßnahmen durchzusetzen, die in eine Kostenreduzierung und Produktionssteigerung auf Wettbewerbsebene, gemäß ihren globalen und regionalen Zielsetzungen, mündet.

Für die GewerkschaftsbürokratInnen der CUT und insbesondere der CTB, wäre es ebenfalls ein großer „Gewinn“, die Gewerkschaft mit Massenentlassungen (die vielleicht die ArbeiterInnen und die Avantgarde demoralisieren und Platz für die Opposition schaffen würden) auszurotten, vergleichbar mit einer Kapitulation (Abkommen, von denen die Zentralen bereits in ihren Kategorien Gebrauch machen). Kein Vertrauen in die Reden der GM-Bosse! Sie werden nur ernsthaft verhandeln und zurückschrecken, wenn sie die standhafte und entschiedene Kraft unter den ArbeiterInnen, ihrer Führung und Verbündeten spüren! Kein Vertrauen in die verräterischen BürokratInnen der CUT, Força Sindical und der CTB! Wenn diese BürokratInnen sagen, dass sie die Arbeitsplätze und Rechte der ArbeiterInnen verteidigen, sollen sie doch mit ihren Pakten mit dem Unternehmerverband und den Regierungen brechen und die Einnahmequellen der Gewerkschaften für einen Kampfplan nutzen, um Entlassungen und alle „Flexibilisierungen“ zu stoppen!

Die Regierung Dilma wird, obwohl sie von der Gewerkschaft Delegationen empfängt und Erklärungen abgibt, nichts unternehmen, um die Arbeitsplätze zu sichern, denn sie regiert für die KapitalistInnen und für die „freie Initiative“ der UnternehmerInnen, um den maximalen Profit zu beziehen, mittels der „Freiheit“ Reformen durchzusetzen und zu entlassen. Die MetallarbeiterInnen von São José dos Campos und die Gewerkschaftsführung brachten bereits in Erfahrung, was passiert, wenn man von der Regierung Lula provisorische Maßnahmen gegen die Entlassungen fordert, nämlich nichts, oder besser gesagt: in Wirklichkeit gibt die „Neutralität“ Lulas und der Regierungen den KapitalistInnen den Anlass, sich „frei“ für den Angriff zu fühlen. Die Stadtverwaltung wird ebenfalls „diplomatisch“ handeln, Verhandlungen akzeptieren, und Maßnahmen ergreifen, die eindeutig nicht die Interessen von GM berühren. Vom Bürgermeister ist nichts zu erwarten: Zusammen mit dem Gouverneur Geraldo Alckmin massakrierte er BewohnerInnen und AktivistInnen von Pinheiro. Sie sind Verbündete des Unternehmens und der KapitalistInnen, wie wir in der brutalen Unterdrückung der BewohnerInnen und AktivistInnen von Pinheiro gesehen haben. Kein Vertrauen in Dilma, das Ministerium für Arbeit, den Gouverneur Alckmin und den Bürgermeister Eduardo Cury (PSDB)!

Lediglich der Kampf ALLER METALLARBEITER/INNEN VON SÃO JOSÉ DOS CAMPOS – GM vereint mit den anderen MetallarbeiterInnen, die an Versammlungen, Protesten und Streiks teilnahmen – wird das Unternehmen überzeugen und ihre Verbündeten neutralisieren. Der Kampf bei GM darf nicht mehr von den übrigen MetallarbeiterInnen abgesondert sein! Die Solidarität der ArbeiterInnen und Gewerkschaften mit den ArbeiterInnen muss in der eigenen Branche anfangen! So kann ein Kampfplan vorbereitet werden, der als Angriff auf den UnternehmerInnenverband ernst genommen werden kann.

Die Solidarität aller ArbeiterInnen, Gewerkschaften, politischer/demokratischer/Massen- und Studierendenorganisationen wird eine wichtige Schanze sein, um diesem Kampf zu führen und die Entlassungen sowie die Kürzungen der ArbeiterInnenrechte und der löhne nicht zuzulassen, damit wir in einer gestärkten Position vorrücken und den Plänen der KapitalistInnen (und der Regierungen) trotzen, die alles dafür tun würden, dass die ArbeiterInnen die Kosten der Krise, die die KapitalistInnen selbst in ihrem Durst nach Gewinn hervorgebracht haben, zahlen.

Um Arbeitsplätze zu sichern, ist es nötig, für die Kürzung des Arbeitstages ohne Lohnkürzung zu kämpfen, so dass die Produktionssenkung keine Minderung der Arbeitsplätze, der Gehälter und der Rechte nach sich zieht. Wir müssen fordern, dass die UnternehmerInnen ihre Buchführung vorzeigen, um zu beweisen, dass die Bosse diejenigen sind, die die Kosten ihrer Krise tragen müssen, indem sie von ihren riesigen Gewinnen abrechnen, im Gegensatz zu der Liquidierung von Arbeitsplätze und Kürzung von Rechten.

Das wird ein harter Kampf. Deswegen ist es wichtig, die Wahl eines Fabrikkomitees für alle ArbeiterInnen von GM voranzutreiben, für eine größere Mobilisierung und Ausbreitung der Basis jeder Metallfabrik von São José dos Campos. Durch ihre Wahl sollen die Delegierten, zusammen mit der Gewerkschaft, eine demokratische Führung stärken, die dazu in der Lage ist, zentralisierte Aktionen aller Kategorien zu organisieren.

Wir dürfen nicht zulassen, dass die Bürokratien der Gewerkschaften, die die MetallarbeiterInnen der CUT/der Força Sindical und der CTB anführen, sich als die „VerteidigerInnen der ArbeiterInnen darstellen“, während Entlassungen und Flexibilisierungen von diesen GewerkschaftlerInnen in den verschiedenen industriellen Sektoren, die sie leiten, unterzeichnet werden. Wenn wir die Verbindung dieser Führungen mit der Regierung und dem Arbeitgeberverband denunzieren, müssen wir gleichzeitig konkrete Aktionen über die vereinte Mobilisierung aller Sektoren, die bereits angegriffen oder bedroht werden, fordern, indem wir uns nicht nur an die Führungen wenden, sondern auch an die Basis, um dafür zu kämpfen, dass diese Einheit sich gegen den Willen der Gewerkschaftsführung mit ihnen verwirklicht.

Ein Kampfplan und ein einheitliches Programm aller MetallarbeiterInnen von São José dos Campos

Nieder mit den Reformplänen in den Fabriken und Unternehmen! Keine Entlassungen! Arbeitsplätze, Gehälter und Rechte sichern! Die Gewerkschaftsführung soll keine Abkommen unterzeichnen, die Gehälter und Rechte kürzen und Entlassungen akzeptieren! Unbefristete ArbeiterInnen mit befristeten und unausgebildeten vereinen! Gleiche Gehälter und Rechte für alle ArbeiterInnen! Gegen die Angriffe der Bosse, die mehr mit weniger ArbeiterInnen und geringeren Kosten produzieren wollen: lasst uns für die gleitende Skala der Arbeitszeit kämpfen! Anders gesagt sind wir für die Aufteilung der Arbeitsstunden unter allen ArbeiterInnen, sodass sich die Produktion nach der Erhaltung der Arbeitsplätze richtet, ohne jegliche Lohnsenkung oder Flexibilisierung. Weniger arbeiten, um alle Arbeitsplätze zu sichern! Die UnternehmerInnen sollen mit ihren hohen Gewinnen zahlen, denn nur so können wir unsere Arbeitsplätze, Gehälter und Rechte sichern!

Die Bosse – eine schmarotzerhafte Minderheit der Gesellschaft – organisieren und verwalten die Produktion lediglich, um ihren Interessen nach Gewinn nachzukommen, entgegen der Interessen der ArbeiterInnen (die wahrhaften ProduzentInnen) und der VerbraucherInnen. Die UnternehmerInnen lügen, wenn sie sich auf Krisen berufen. Wir müssen fordern, dass sie die Buchführung des Unternehmens vorweisen, um sie zu entstellen und zu zeigen wie viel sie profitiert haben und wohin der aus dem Schweiß der ArbeiterInnen entstandene Reichtum geflossen ist! Die ArbeiterInnen (mit ihren Gewerkschaften) – die Mehrheit der Gesellschaft und wahrhaften ProduzentInnen von allem – müssen sich in Fabrikkommissionen und Produktionsräten organisieren, um einen demokratischen Plan zu steuern, der die Produktion gemäß der Interessen der ArbeiterInnen und VerbraucherInnen organisiert und somit Arbeitsplätze, Gehälter und Rechte sichert!