Afghanistan
Nieder mit der imperialistischen Invasion!
22/01/2011
Nach Jahren humanitärer Heuchelei, die als Eingewöhnungsphase der Bevölkerung in Deutschland an militärische Auseinandersetzungen dienen sollte, spricht die deutsche herrschende Klasse immer offener vom Krieg. Dies entspricht der Tatsache, dass der deutsche Imperialismus angesichts der sich durch die Wirtschaftskrise verschärfenden Widersprüche immer offener zu Tage tritt. Die Militarisierung der Außenpolitik Deutschlands zielt darauf ab, mehr politischen und wirtschaftlichen Einfluss für Deutschland angesichts des wachsenden politischen und wirtschaftlichen Hegemonieverlusts der USA zu gewinnen. Es geht also um den ungehinderten Zugang zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt. Die Kehrseite der Außenpolitik ist auch eine beginnende Militarisierung der Innenpolitik, die den „Kampf gegen den Terrorismus“ nach Innen verlagert und so fremdenfeindliche Tendenzen schürt.
Trotz Wirtschaftskrise, deren Kosten die herrschende Klasse auf die Lohnabhängigen abwälzt, stellt der deutsche Staat jährlich Milliarden für den Krieg bereit. Von diesen Ausgaben für „Verteidigung und Entwicklungshilfe“ fließen ca. 40 Prozent als Unternehmensgewinne und Beratergehälter nach Deutschland zurück. Nutznießer der Gelder, die nach Afghanistan geflossen sind, sind jene deutsche Firmen, die die Projekte durchführen, vor allem deutsche Rüstungsunternehmen wie Rheinmetall, Krauss-Maffei, Siemens , aber auch Logistikunternehmen wie DHL, Deutsche Bahn etc. Der Krieg ist also nichts weiter als ein gigantisches kapitalistisches Unternehmen, bei dem die Lohnabhängigen und Unterdrückten in diesem Fall in Afghanistan aber auch in Deutschland bluten müssen, während sich die deutschen Kapitalisten die Hände reiben.
Deshalb stehen wir Revolutionäre bei diesem Krieg auf der Seite des unterdrückten Volkes und kämpfen zuerst für die Niederlage der imperialistischen Truppen unseres eigenen Landes. Denn die Niederlage der imperialistischen Truppen im Ausland wird unseren Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung im eigenen Land beflügeln. Pazifismus und Eskapismus zur Frage Afghanistan mit Hinsicht auf die reaktionären Führungen wie der Taliban bedeuten nichts als lähmung des Widerstands. Wir stehen trotz der reaktionären Führungen, die den Kampf gegen die imperialistischen Aggressoren zum Teil aufnehmen, im Kriegsfall auf der Seite der unterdrückten Völker und ihres Befreiungskampfes. Dabei handelt es sich um eine Frage der Taktik, nicht der Strategie. Revolutionäre stellen sich klar gegen jene reaktionären Führungen wie Beispielsweise die Taliban, da sie letztlich bürgerlich klerikale Führungen sind, die unter einem religiösen Deckmantel Ausbeutung und Unterdrückung ausüben. Dabei verweisen sie gern auf eine illusorische „Gläubigergemeinde“, wollen sie doch nur die obszöne Klassenteilung in den islamischen Gesellschaften mit dem Verweis auf das Himmlische verdecken. Jedes mal, wenn sie an die Regierung kamen, haben sie ihren Charakter als Agenten der lokalen kapitalistischen Klassen gezeigt; sie haben die Unterdrückung der großen Volksmehrheiten mittels repressiver Regimes aufrechterhalten. Deshalb muss die Arbeiterklasse den Kampf gegen den Hauptfeind, den Imperialismus, aber auch gegen seine Diener, die lokalen Regierungen, mit einer unabhängigen Politik anführen. Denn letztendlich kann nur die internationale Arbeiterklasse mit ihrem Widerstand, das Verhindern von Kriegseinsätzen real werden lassen.
Nur ein revolutionärer Massenkampf gegen Krieg und Imperialismus, den der Krieg hervorbringt, kann einen wirklichen Frieden sichern!
Sofortiger Rückzug der imperialistischen Truppen, auch der Bundeswehr, aus Afghanistan und allen anderen Interventionszonen!
Nieder mit dem sogenannten “Krieg gegen den Terror” und allen Antiterror-Gesetzen!
Asylrecht für alle Flüchtlinge aus Afghanistan und dem Nahem Osten sowie Gewährung aller bürgerlichen Rechte!
Für die militärische Niederlage des Imperialismus einschließlich der deutschen Besatzungstruppen in Afghanistan, und dem ganzen Nahem Osten!
Nur die organisierten Massen der Arbeiterklasse und Armen können sich von Elend, Unterdrückung und Krieg befreien!
Für eine sozialistische Föderation des Nahen Ostens!